WDR-Magazin „Westpol“: SPD laut Umfrage in NRW deutlich vor der CDU

Katarina Barley gratuliert Hannelore Kraft

WDR-Magazin „Westpol“: SPD laut Umfrage in NRW deutlich vor der CDU

Die Arbeit der Landesregierung wird insgesamt etwas besser bewertet als noch im Herbst 2016. Etwa die Hälfte der Nordrhein-Westfalen (51 Prozent; +4) ist mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden. 47 Prozent (-3) sind eher unzufrieden. Mit der Beurteilung liegt das Düsseldorfer Kabinett im bundesweiten Vergleich der Landesregierungen im Mittelfeld.

Nach Yildirim auftritt: NRW Landesregierung fordert Auftritt-Verbot für Erdogan

Landesregierung gegen Erdogan-Auftritt in NRW

Nach Yildirim auftritt: NRW Landesregierung fordert Auftritt-Verbot für Erdogan

Die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens ist gegen einen Auftritt des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in Deutschland. Integrationsminister Rainer Schmeltzer (SPD) sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, wegen der Größe der türkisch-stämmigen Community sei damit zu rechnen, „dass Herr Erdogan einen Auftritt in unserem Land plant“.

Martin Schulz mischt die Politik auf – Der Schulz-Effekt beflügelt Kraft

Politikwissenschaftler hält nach neuer Umfrage rot-grüne Mehrheit in NRW für denkbar

Martin Schulz mischt die Politik auf – Der Schulz-Effekt beflügelt Kraft

Martin Schulz zündet – an der SPD-Basis und in den Umfragen. Woher kommt dieser Erfolg und wie lange wird er halten? Findet die Union noch Mittel, um Schulz zu entzaubern? Oder zeigt sich jetzt: Nach 12 Jahren sind viele Bürger Merkel-müde? Hannelore Kraft, NRW-Ministerpräsidentin, stellvertretende SPD Parteivorsitzende profitiert vom Schulz-Wahn.

Politische Debatte um Besuch des türkischen Ministerpräsidenten

Demokratische Rechte verteidigen

Politische Debatte um Besuch des türkischen Ministerpräsidenten

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim wird am Wochenende zu einer Großveranstaltung mit rund 10.000 Besuchern in der Oberhausener König-Pilsener-Arena erwartet. Das bestätigte die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Veranstalter ist die türkische Regierung.

Grünenpolitiker lehnt Schwarz-Grün im Bund und in Niedersachsen ab

Trittin sieht gute Chancen auf Regierung ohne CDU/CSU

Grünenpolitiker lehnt Schwarz-Grün im Bund und in Niedersachsen ab

Gibt es mehr soziale Gerechtigkeit mit SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz? Der neue SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes und sagt: „Es geht ein tiefer Riss durch unsere Gesellschaft. Ich möchte, dass es gerecht in unserem Land zugeht.“

Trump: „Ich habe ein Chaos von Obama geerbt“

Ratloses Europa - Was will Donald Trump?

Trump: „Ich habe ein Chaos von Obama geerbt“

Donald Trump bleibt unberechenbar. Im Wahlkampf bezeichnete er die Nato als „obsolet“. Nun heißt es, sie bleibe das Fundament für die Außenbeziehungen. Im Wahlkampf lobte Trump wiederholt den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nun ließ er mitteilen, er verlange, dass Russland die Krim an die Ukraine zurückgebe.

Kubicki (FDP): Rechtsstaat muss konsequent gegen Ditib-Spionage vorgehen

Ditib zieht endlich Konsequenzen

Kubicki (FDP): Rechtsstaat muss konsequent gegen Ditib-Spionage vorgehen

Die Bundesregierung ist aufgefordert, der unglaublichen Frechheit von Mitgliedern der türkischen Regierung entgegenzutreten, auf deutschem Boden für die Errichtung eines autokratischen Systems in der Türkei zu werben, mit dessen Hilfe Erdogan den Rechtsstaat, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie eine politische Opposition faktisch abschafft.

Löhrmann fordert binnen zwei Wochen Antwort von Ditib

Ministerin Löhrmann: Gutes Zeichen für den IRU

Löhrmann fordert binnen zwei Wochen Antwort von Ditib

Ditib lässt Sitz im Beirat für den islamischen Religionsunterricht ruhen: Zur Entscheidung von Ditib, den Sitz im Beirat für den islamischen Religionsunterricht vorläufig ruhen zu lassen, zeigt sich NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann zufrieden. Staatsministerin Özoguz plädierte erneut dafür, durch islamischen Religionsunterricht an staatlichen Schulen jungen Muslimen ein Basiswissen über ihre Religion anzubieten.

Kooperation mit Tunesien – Die Linke gegen neue dreckige Flüchtlingsdeals

Lammert: Respekt und Sympathie für die Entwicklung der tunesischen Demokratie

Kooperation mit Tunesien – Die Linke gegen neue dreckige Flüchtlingsdeals

Der Besuch des tunesischen Premiers in Berlin, Angela Merkels Visite in Algerien nächste Woche sowie ihre Ägypten-Reise im März sollen den Boden für neue EU-Flüchtlingsabkommen nach dem türkischen Vorbild bereiten. Das moralische Dilemma wird so zum Dauerzustand.

Löwe auf der Jagd – Wieder Zittern bei Opel

Verkauf der Traditionsmarke Opel

Löwe auf der Jagd – Wieder Zittern bei Opel

General Motors soll nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters mit dem PSA-Konzern über den Verkauf von Opel sprechen. Die deutsche Konzerntochter schreibt seit 17 Jahren Verluste. Hoffnungen, im vergangenen Jahr endlich wieder in die Gewinnzone zurückzukehren, hatten sich zerschlagen.