Erdogans Macht – vom Bosporus bis Oberhausenaus

Elmar Brok: Volk darf nicht zulassen, dass Demokratie beschnitten wird

Erdogans Macht – vom Bosporus bis Oberhausenaus

Das Referendum über die Verfassungsänderung hat die Türkei schon vor der Bekanntgabe des Ergebnisses tief gezeichnet. Nun hat Erdogan die nächste Rakete gezündet: Er hat ein zweites Referendum über die EU-Beitrittsgespräche ins Spiel gebracht. Mit einem Beitrittsabbruch könnte er unangenehmen Fragen zur Lage der Menschenrechte in seinem Land bei den Gesprächen aus dem Weg gehen.

Parteiengezänk im Fall Amri: Worum es wirklich geht

Anis Amri enger mit Islamisten-Netzwerken verbunden als angenommen

Parteiengezänk im Fall Amri: Worum es wirklich geht

Das Gezerre um NRW-Innenminister Ralf Jäger im Fall Amri ist in die nächste Runde gegangen. Der von der Landesregierung beauftragte Sonderermittler kommt – und das ist nicht überraschend – zu dem Ergebnis, dass den NRW-Behörden keine relevanten Fehler vorzuwerfen sind. Das wiederum gefällt der Opposition natürlich gar nicht.

De Maizière soll als Zeuge im Düsseldorfer Anis-Amri-Ausschuss aussagen

LKA-Direktor aus NRW übt scharfe Kritik an Berlin

De Maizière soll als Zeuge im Düsseldorfer Anis-Amri-Ausschuss aussagen

Im Untersuchungsausschuss des NRW-Landtages zum Berliner Attentäter Anis Amri werden noch prominente Zeugen erwartet. Wie aus einem internen Schreiben hervorgeht, das der „Rheinischen Post“vorliegt, soll in Kürze Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vernommen werden. Auch NRW-Innenminister Ralf Jäger und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (beide SPD) zählen demnach zu den Zeugen, die als nächste aussagen sollen. Ein Zwischenbericht soll dann am Montag, 3.4., verabschiedet werden.

Fall Amri: FDP-Fraktionsvize fordert Innenminister Ralf Jäger (SPD) zum Rücktritt auf

Bund Deutscher Kriminalbeamter schließt nicht aus, dass das NRW-Innenministerium Ermittler behindert hat

Fall Amri: FDP-Fraktionsvize fordert Innenminister Ralf Jäger (SPD) zum Rücktritt auf

Es ist nicht das erste Mal, dass Ralf Jäger vor einer Woche steht, in der sich sein politisches Schicksal entscheiden könnte. Bislang hat der NRW-Innenminister jeden Skandal überstanden – von der eskalierten Hooligan-Demonstration bis zur Silvesternacht in Köln. Und jetzt im Fall Anis Amri.

Zypries: 60 Jahre EU, damals wie heute nötig und richtig

EU-Opfer auf dem Populismus-Altar

Zypries: 60 Jahre EU, damals wie heute nötig und richtig

Vor 60 Jahren wurde die Geburtsurkunde der Europäischen Union, die Römischen Verträge, von 6 Staaten unterzeichnet. Die EU muss für uns eine Herzensangelegenheit sein. Europa ist ein Friedensprojekt, das wir von unseren Vorfahren geerbt haben.

Saarland-Wahl: Ein Schulz macht noch keinen Sommer

Schulz zieht (noch?) nicht

Saarland-Wahl: Ein Schulz macht noch keinen Sommer

Der König der Umfragen ist kein Garant für den Erfolg in den Wahlkabinen. Der SPD ist es im Saarland nicht gelungen, die Schulz-Euphorie in Stimmen umzuwandeln. Im Gegenteil: Die Sozialdemokraten mussten sogar Einbußen hinnehmen.

Klöckner: „Saarland mobilisiert die Union“

Wahl im Saarland: Keine Spur vom Schulz-Effekt

Klöckner: „Saarland mobilisiert die Union“

So erfreulich es für die CDU ist, klare Hinweise darauf, wie die SPD nun wirklich denkt, wird es im Saarland kaum geben. Denn ein Bündnis mit den Linken ist rechnerisch nicht möglich. Eigentlich wollten die Wahlkämpfer um CDU-Chefin Angela Merkel Herausforderer Schulz ein mögliches solches Bündnis im kleinsten Flächenland um die Ohren hauen.

NRW als einsame Insel inmitten Europas?

Europaminister Lersch-Mense: 60 Jahre Römische Verträge bedeuten für NRW Verpflichtung und Ansporn zugleich

NRW als einsame Insel inmitten Europas?

NRW geht überall voran, doch schon lange folgt niemand mehr. Nordrhein-Westfalen ist nicht die ‚Insel der Glückseligen‘, sondern Industriestandort im Herzen Europas. Also Schluss mit immer neuen ‚Insel-Lösungen‘ und Vorgaben, die nur in NRW gelten.