Abschluss des G7-Gipfels: Gespalten nicht zu gebrauchen

Donalds ignorant-gefährliche Welt

Abschluss des G7-Gipfels: Gespalten nicht zu gebrauchen

Anlässlich des G7-Gipfels in Toarmina erklärt Jürgen Trittin MdB, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die G7-Staaten gehen gespalten in ihren Gipfel. Jahrelang geübte Bekenntnisse zu Multilateralismus, Klimaschutz und Freihandel sind plötzlich umstritten.

Trittin nennt Außenminister Gabriel im Fall Incirlik „Leisetreter“

Druck auf Erdogan erhöhen – Bundeswehr abziehen

Trittin nennt Außenminister Gabriel im Fall Incirlik „Leisetreter“

Aus Sicht der Türkei sprach vieles dafür, einen weiteren Nadelstich zu setzen, indem sie deutschen Abgeordneten erneut den Zugang zu deutschen Soldaten in Incirlik versagte. Bei einem ähnlichen Vorgehen war vergangenen Herbst schließlich herausgekommen, dass aus deutscher Sicht Schutz, Koordinierung und Unterbringung eindeutig für ein Festhalten an Incirlik sprachen.

Dagobert Deutschland: Hoher Handelsbilanzüberschuss und der Kritik daran

Zu stark für andere

Dagobert Deutschland: Hoher Handelsbilanzüberschuss und der Kritik daran

Donald Trump will mehr Chevrolets in Düsseldorf und weniger BMWs in New York sehen. Und überlegt deshalb eine Importsteuer. Als ob die deutschen Exporterfolge staatlich gelenkt wären. Das ist eine völlig abwegige Analyse des deutschen Handelsbilanzüberschusses. Die Amis müssen halt bessere Autos bauen, wenn sie in Europa Erfolg haben wollen, ganz einfach.

Ernüchterung nach Trump-Besuch bei EU und Nato

Nato-Gipfel in Brüssel mit Besuch von US-Präsident Donald Trump

Ernüchterung nach Trump-Besuch bei EU und Nato

Donald Trump bleibt ein unangenehmer Partner für die Europäer. Die hochsommerlichen Temperaturen haben das Eis nicht schmelzen lassen. Auch nach seinem ersten Besuch in Europa bleibt der US-Präsident für die Europäer ein Fremdkörper. Er fertigt die EU regelrecht ab. Für die EU mag die schwierige Person Trump letztlich sogar ein Vorteil sein.

Fall Amri: Manipulationen stärken nicht das Vertrauen in die Arbeit des LKA

Burkhard Lischka begrüßt Untersuchungsausschuss in Berlin

Fall Amri: Manipulationen stärken nicht das Vertrauen in die Arbeit des LKA

Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka sagte der „Heilbronner Stimme“ zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses in Berlin: „Es ist gut, dass es dank des Sonderermittlers Bruno Jost gelungen ist, die Manipulationen aufzudecken und Innensenator Andreas Geisel die Vorgänge offensiv aufklären will.

Terroranschlag in Manchester

Perverse Tat

Terroranschlag in Manchester

Die Tat in Manchester ist bei Twitter angekündigt worden. Der mutmaßliche Täter soll der Polizei bekannt gewesen sein. Wie es dem Attentäter gelingen konnte, mit einer Strengstoffvorrichtung die Sicherheitskontrollen an der Konzerthalle zu überwinden, ist eine weitere offene Frage. Es gibt viel zu tun, und es muss noch mehr getan werden. National und international.

Martin Schulz und das SPD-Wahlprogramm: Zum Scheitern verurteilt

SPD vertut wichtige Chance für Schulz

Martin Schulz und das SPD-Wahlprogramm: Zum Scheitern verurteilt

Bei den Sozialdemokraten ist man zu Recht stolz darauf, in der großen Koalition wesentliche Inhalte gegen die Union durchgesetzt zu haben. Sie war dabei so erfolgreich, dass in Berlin bereits geunkt wurde, am Ende würde nichts für das neue Wahlprogramm übrig bleiben. Das liegt nun endlich vor.

Schwarz-Gelb in NRW – Zum Erfolg verdammt

Laschet kann sich keine Abweichler leisten

Schwarz-Gelb in NRW – Zum Erfolg verdammt

CDU und FDP in NRW stehen vor keiner leichten Aufgabe. Es muss ihnen gelingen, bei den Koalitionsverhandlungen Pflöcke für die gemeinsame Regierungsarbeit in den kommenden fünf Jahren einzuschlagen. Die Bürger erwarten zu Recht, dass es spürbare Veränderungen im Land geben wird. Das betrifft vor allem das Schulwesen und die innere Sicherheit, aber auch die Wirtschafts- und Verkehrspolitik.

Graf Lambsdorff: Gabriels Vorschlag völlig falsch

IMK-Chef Horn kritisiert Sparstrategie für Griechenland

Graf Lambsdorff: Gabriels Vorschlag völlig falsch

Ach, Griechenland. Schuldenschnitt für Griechenland würde wirkungslos verpuffen. Der Vize-Präsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), weist Forderungen von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nach Schuldenerleichterungen für Griechenland energisch zurück.

WDR-Recherche: NRW finanziert „Bröckelreaktoren“

Umweltschützer legen Gesetzentwurf zum Ausstieg aus Brennelementproduktion vor

WDR-Recherche: NRW finanziert „Bröckelreaktoren“

Deutschland liefert nicht nur Brennelemente nach Tihange, Doel und Fessenheim – es trägt auch indirekt zur Finanzierung der umstrittenen Atomkraftwerke bei. Nach WDR-Recherchen ist der Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen über Anleihen und Index-Zertifikate mit insgesamt 23,3 Mio. Euro (Stand 31.12.2016) an den französischen Energiekonzernen EDF und ENGIE beteiligt.