Brandherd Nahost: Streit um den Tempelberg in Jerusalem

Israel am Pranger

Brandherd Nahost: Streit um den Tempelberg in Jerusalem

Benjamin Netanjahu und Mahmud Abbas wissen, dass in der aufgeheizten Atmosphäre ein Funke genügt, um das Pulverfass zur Explosion zu bringen. Doch beide schielen mit ihren Aktionen lieber darauf, innenpolitisch gegen die Hardliner im eigenen Lager zu punkten. Dafür nehmen sie auch einen Flächenbrand in der gesamten Region in Kauf. Das ist nichts anderes als eine Politik der Verantwortungslosigkeit. Solange sich die Verantwortlichen beider Seiten auf diese Weise in die Hände der Extremisten begeben, wird es im Nahen Osten keine Chance auf einen Frieden geben. Stuttgarter Zeitung

Lambsdorff (FDP): Türkei-Politik der Großen Koalition krachend gescheitert

Berlins klares Signal an die Türkei

Lambsdorff (FDP): Türkei-Politik der Großen Koalition krachend gescheitert

Die Bundesregierung hat sich mit ihrem unmissverständlichen Signal an die türkische Regierung aus ihrer passiven Rolle befreit. Das wurde Zeit. Immer wieder hat Berlin Beschimpfungen, Unterstellungen und Nazi-Vergleiche hingenommen, stets hoffend, dass Präsident Erdogan auf den Pfad von Dialog, Partnerschaft und Demokratie zurückkehrt.

Elite setzt auf Schwarz-Gelb: Deutschlands Top-Managern und Politikern wollen wieder Merkel

Angela Merkel bei Deutschlands Top-Managern und Politikern die unbestrittene Nummer Eins

Elite setzt auf Schwarz-Gelb: Deutschlands Top-Managern und Politikern wollen wieder Merkel

Bei den wichtigsten Eigenschaften liegt Angela Merkel mit großem Abstand vor Martin Schulz. SPD-Herausforderer Martin Schulz ist weit abgeschlagen. Die FDP kann dagegen kräftig zulegen. Ein Kurswechsel bei Digitalisierung, Bildung und Infrastruktur ist die wichtigste Aufgabe der neuen Regierung. Das Flüchtlingsthema rückt allerdings in den Hintergrund.

Das Schweige-Kartell – Gab es ein deutsches Auto-Kartell?

VDA: Kartellrechtlichen Vorwürfen muss konsequent nachgegangen werden

Das Schweige-Kartell – Gab es ein deutsches Auto-Kartell?

Für alle Varianten liberaler und neo-liberaler Wirtschaftspolitik gilt als oberster Glaubenssatz: Nur Wettbewerb schafft Wohlstand. Die deutsche Autobranche widerlegt diese These. Sie ist durch ein gigantisches Kartell immer stärker geworden. Durch ein Kartell, in dem auch Politik und Gewerkschaften eine zentrale Rolle spielen… Es hat die Lebenslüge der deutschen Autobauer vom sauberen Diesel möglich gemacht. Frank-Thomas Wenzel – Berliner Zeitung

Spielhallen-Betreiber drohen Kommunen mit Klagewelle

Branche läuft Sturm gegen geplante Schließungen von Spielhallen

Spielhallen-Betreiber drohen Kommunen mit Klagewelle

Den Spielhallen in NRW steht nach übereinstimmender Auffassung des NRW-Innenministeriums und der Automatenbetreiber in Massensterben bevor. Eine neue Rechtslage erzwingt bis zum 1. Dezember die Schließung von rund 70 Prozent aller Automatenspiel-Stätten in NRW.

Gauland: Martin Schulz (SPD) hat ausnahmsweise mal recht

Ende der Stillhalte-Koalition - Zur Flüchtlingspolitik

Gauland: Martin Schulz (SPD) hat ausnahmsweise mal recht

Die flüchtlingspolitische Offensive des SPD-Kanzlerkandidaten hat wenig mit Flüchtlingspolitik, aber viel mit Verzweiflung zu tun. Martin Schulz ist laut Umfragen so weit vom Kanzleramt entfernt wie Würselen von Berlin. So zieht er nun die Grenzöffnung von 2015, mit der die Kanzlerin viele Bürger gegen sich aufbrachte, in den Wahlkampf 2017. Auf der Klaviatur der Überfremdungsängste können auch Sozialdemokraten spielen.

Deutsche Auto-Mafia: Ein Kartell zerbricht – Neuer Skandal in der Autoindustrie

EU-Kommissarin will europaweite Sammelklagen

Deutsche Auto-Mafia: Ein Kartell zerbricht – Neuer Skandal in der Autoindustrie

Ein Vorwurf ist noch kein Beweis, eine Anzeige kein Schuldspruch. Wenn es jedoch stimmen sollte, dass alle großen deutschen Autohersteller sich darauf verständigt haben, die Abgasreinigung von Dieselfahrzeugen bewusst zu klein auszulegen, hätte der Dieselskandal eine neue Dimension erreicht. Denn dann wäre die VW-Affäre wohl von Anfang an ein Skandal der deutschen Autoindustrie gewesen.

Gauland lehnt Ausschlussverfahren gegen Höcke weiterhin ab

AfD und Björn Höcke

Gauland lehnt Ausschlussverfahren gegen Höcke weiterhin ab

Man fragt sich schon, was eigentlich in der AfD noch passieren muss, damit sie sich von Charakteren wie Björn Höcke trennt. Offenbar will die Partei, dass die völkisch-faschistoiden Gedanken, denen nicht nur Höcke anhängt, als Teil ihrer Identität behalten. Wohl gemerkt ist das dieselbe Partei, die im Herbst mit einem wohl zweistelligen Ergebnis in den Bundestag einziehen dürfte.

Gesundheitsversorgung von morgen

Längst nicht rundum versorgt / BDL fordert flächendeckendes Gesundheitsnetz

Gesundheitsversorgung von morgen

Für die Zukunft der Gesundheitsversorgung gibt es keine größere Herausforderung als die rasche Zunahme der Zahl hochbetagter Menschen. Dank guter medizinischer Versorgung steigt das Lebensalter weiter an, was erfreulich ist. Doch müssen die Hochbetagten oft mit altersbedingten Krankheiten leben.

SPD-Politiker Arnold zweifelt an Türkei als NATO-Bündnispartner

SPD-Politikerin Müntefering: Türkeipolitik auch Fall für die Nato

SPD-Politiker Arnold zweifelt an Türkei als NATO-Bündnispartner

Die jüngsten deutsch-türkischen Spannungen könnten sich nach Ansicht des SPD-Verteidigungspolitikers Rainer Arnold auch auf die Zusammenarbeit in der NATO auswirken. Möglicherweise sei für das Militärbündnis irgendwann der Punkt erreicht, an dem es feststellen müsse, dass die Türkei kein verlässlicher Partner mehr sei, sagte Arnold am Freitag im rbb-Inforadio.