Pinkwart plant rheinisches Silicon Valley

Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP): Bis 2020 auf Augenhöhe mit Berlin

Pinkwart plant rheinisches Silicon Valley

Der neue NRW-Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Andreas Pinkwart (FDP), will eine Initiative starten, um die Start-Up-Szene in den großen Städten des Landes zu einer einzigen Gründerregion zu verdichten.

Schulz: Justizreform in Polen ist „brandgefährlich“

EU darf gegenüber Polen nicht länger schweigen

Schulz: Justizreform in Polen ist „brandgefährlich“

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die umstrittene Justizreform in Polen scharf verurteilt. „Die andauernden Angriffe der nationalkonservativen polnischen Regierung auf die Unabhängigkeit der Justiz und die Pressefreiheit sind brandgefährlich“, sagte Schulz dem Berliner „Tagesspiegel“.

Bundesregierung muss gegenüber Erdogan Taten folgen lassen

Tief, tiefer, Türkei

Bundesregierung muss gegenüber Erdogan Taten folgen lassen

Mehr als ein Jahr nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei geht die Erdogan-Regierung nach wie vor erbarmungslos gegen unliebsame Stimmen vor. Alexander Graf Lambsdorff kritisierte die Inhaftierungen von sechs Menschenrechtsaktivisten, darunter ein Deutscher, als untragbar.

Türkei: Staatengemeinschaft gefordert, auf sofortige Freilassung von Amnesty-Vertretern zu dringen

Peter Steudtner und weitere Amnesty-Aktivisten schnell freilassen

Türkei: Staatengemeinschaft gefordert, auf sofortige Freilassung von Amnesty-Vertretern zu dringen

Ankaras Vorgehen gegen Menschenrechtler überschattet Vorbereitungen der EU von Spitzentreffen: Am Dienstagmorgen entschied ein türkisches Gericht, dass die türkischen Behörden İdil Eser von Amnesty International und fünf weitere Menschenrechtsverteidiger weiter in Untersuchungshaft halten.

Verfassungsschutzpräsident warnt vor rasch wachsender linksextremistischer Szene

stern-Umfrage nach Hamburger Krawallen: Zwei Drittel der Deutschen sehen keine Mitschuld friedlicher Demonstranten

Verfassungsschutzpräsident warnt vor rasch wachsender linksextremistischer Szene

Es gibt nichts zu beschönigen an der Brutalität der selbsternannten „Linken“ und der sogenannten „Party-Hooligans“ von Hamburg. Aber wer sie mit Terroristen gleichsetzt, ist seinerseits ein Verharmloser, denn er stellt gezielten mehrfachen Mord auf eine Stufe mit Sachbeschädigung und Körperverletzung.

SPD-Albtraum wird Realität: Union und FDP mit regierungsfähiger Mehrheit

Merkel bei Kanzlerfrage 30 Prozentpunkte vor Schulz

SPD-Albtraum wird Realität: Union und FDP mit regierungsfähiger Mehrheit

Schwarz-Gelb in Düsseldorf, Schwarz-Gelb-Grün in Kiel – die CDU ist in der komfortablen Lage, verschiedene Optionen bei der Koalitionsbildung zu haben. Das hat nicht nur Armin Laschet und nun auch Daniel Günther zu Ministerpräsidenten gemacht, das könnte auch für die Union im Bund noch sehr wichtig werden.

Barley: SPD kommt wieder aus dem Umfragetief

Projektion: Union legt zu - SPD verliert

Barley: SPD kommt wieder aus dem Umfragetief

Bundesfamilienministerin Katharina Barley (SPD) ist zuversichtlich, dass ihre Partei wieder aus dem Umfragetief kommt. Barley sagte am Dienstag im RBB-Inforadio, drei Monate vor der Wahl seien Umfragen nicht das Papier wert, auf dem sie stehen. Auf die lange Sicht komme bei den Wählern gut an, wenn eine Partei einen Plan habe.

NRW unterstützt Merkels Braunkohle-Pläne

RWE verklagt Bergbauaufsicht - Braunkohle-Folgekosten sollen geheim bleiben

NRW unterstützt Merkels Braunkohle-Pläne

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) reagiert positiv auf den Vorstoß der Kanzlerin zum Braunkohle-Ausstieg. „Indem Frau Merkel auf ein Zieldatum verzichtet, bestätigt sie die von Rot-Grün beschlossene und von Schwarz-Gelb bestätigte Politik der Nutzung der Braunkohle als Brückenenergie“, sagte Pinkwart (FDP) der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Lindner (FDP): In seiner Not verteilt Schulz Kamelle

SPD-Zukunftsprogramm: Kampf gegen die Watte-Kanzlerin

Lindner (FDP): In seiner Not verteilt Schulz Kamelle

Die Zeit läuft ihm langsam davon. In nur zehn Wochen wählen die Deutschen eine neue Bundesregierung, und es sieht momentan nicht danach aus, als habe Martin Schulz auch nur den Hauch einer Chance. Der Mann aus Würselen müht sich redlich, doch der Erfolg stellt sich nicht ein. Im Gegenteil: Schulz erntet eigentlich nur noch Mitleid, in den Umfragen vergrößert Merkel den Abstand.