Antisemitismus in Deutschland: Juden schützen

Verbrennen israelischer Flaggen muss Änderung des Strafrechtes zur Folge haben

Antisemitismus in Deutschland: Juden schützen

Querfront – das ist die Bereitschaft von Rechten, für einen Augenblick von ihrem Hass auf Muslime, und von Linken, für einen Augenblick von ihrem Hass auf Rechte abzusehen, wenn der gemeinsame Hass auf Juden ihr Zusammengehen verlangt.

Abschiebungen nach Syrien – NRW-Integrationsminister Stamp bleibt skeptisch

Abschiebungen nach Syrien sind Wettrennen um Applaus aus der rechten Ecke

Abschiebungen nach Syrien – NRW-Integrationsminister Stamp bleibt skeptisch

Innenministerkonferenzen sind traditionell nicht gerade Festspiele der Bürgerrechte und Demokratie. Die IMK in Leipzig ist mit den Themen Abschiebungen nach Syrien und Überwachung von digitalen Endgeräten keine Ausnahme. Angesichts von rund einer halben Millionen Kriegstoten ist der Vorstoß Bayerns und Sachsens für eine schnellere Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien ein Wettrennen um Applaus aus der rechten Ecke, bei dem die Menschlichkeit auf der Strecke bleibt. Partei Die Linke im Bundestag

Verspätetes Treffen: Jahrestag des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt

Je suis Breitscheidplatz

Verspätetes Treffen: Jahrestag des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt

Ein Jahr nach dem Anschlag von Berlin traf sich die Kanzlerin mit Hinterbliebenen. Durch Behördenversagen war der Terrorist nicht aus dem Verkehr gezogen worden. Ein Jahr hat es gedauert. Heute wird von staatlicher Seite offiziell der zwölf Todesopfer des islamistischen Terroranschlags vom Berliner Breitscheidplatz gedacht und ein Mahnmal eingeweiht. Endlich, möchte man meinen.

Mesale Tolu wird aus der türkischen Haft entlassen

Nach Tolu-Freilassung: Kölner Wissenschaftler hofft auf Ausreise aus der Türkei

Mesale Tolu wird aus der türkischen Haft entlassen

Die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu war seit dem 30. April 2017 in der Türkei inhaftiert. Fünf Monate davon musste sie mit ihrem dreijährigen Sohn im Frauengefängnis Bakirköy verbringen. Ihr werden Mitgliedschaft in einer Terrororganisation und Terrorpropaganda vorgeworfen. Damit drohen ihr bis zu 20 Jahre Haft. Tolu hat die Vorwürfe mehrfach von sich gewiesen und ihre Freilassung gefordert.

Was ist optimale Geldpolitik?

Basel & Bitcoin - Risiken für die Finanzstabilität

Was ist optimale Geldpolitik?

Vermögenswerte haben stets irgendeinen Bezug zur Realwirtschaft, der sie an die Wirklichkeit koppelt. Bei Aktien sind dies zum Beispiel die erwarteten Gewinne der Unternehmen. Die Preise für Immobilien oder Rohstoffe wie Öl hängen letzten Endes auch immer an den Einkommen der Menschen, die sie bezahlen müssen. Alle diese Spekulations-Vehikel haben einen Anker, anhand dessen sich eine blasenhafte Überbewertung messen lassen könnte. Bitcoin hat nichts dergleichen. Theoretisch kann der Kurs auf eine Million Dollar steigen. Oder höher. Ob es sich dann um eine Blase handelt wird man erst sehen, wenn sie platzt. Mitteldeutsche Zeitung

IG Metall boykottiert NRW-Stahlgipfel

IG Metall boykottiert NRW-Stahlgipfel

Die Gewerkschaft IG Metall boykottiert ihre Teilnahme am NRW-Stahlgipfel der Landesregierung. Und FDP-Landeswirtschaftsminister Andreas Pinkwart kontert, indem er das Treffen nun seinerseits absagt und nur noch als Arbeitsgespräch verstanden wissen will. Ein unwürdiges Hickhack angesichts des drohenden Wegfalls mehrerer Tausend Industriearbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen.

Nicht mal ein Drittel der Deutschen hält Schulz für guten SPD-Chef

Euro-Gipfel: Die Schlafwandler

Nicht mal ein Drittel der Deutschen hält Schulz für guten SPD-Chef

Es ist höchste Zeit, dass die Berliner Politik aufhört, um sich selbst zu kreisen. Sie muss endlich anfangen, über Europa zu reden. Niemand hindert Merkel daran, sich im Rahmen der anstehenden Sondierungsgespräche mit der SPD klar zu Themen wie gemeinsamen Investitionen auf EU-Ebene, dem Aufbau eines Europäischen Währungsfonds und der künftigen Steuerung der Währungsunion zu positionieren. Die Partner warten auf ein Signal aus Berlin, dass die Deutschen bereit sind, auch solche Schritte zu gehen, die unweigerlich die Euroskeptiker und -hasser im Land in Wallung bringen werden. Europa wartet auf Deutschland, aber die Welt wartet nicht auf Europa. Berlin, bitte melden! Die Zeit drängt. Thorsten Knuf – Berliner Zeitung

Laschet warnt vor negativen Folgen einer Minderheitsregierung für die NRW-Wirtschaft

NRW-Unternehmer kritisieren Wirtschaftspolitik von Union und SPD

Laschet warnt vor negativen Folgen einer Minderheitsregierung für die NRW-Wirtschaft

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) warnt vor den negativen Auswirkungen einer möglichen Minderheitsregierung im Bund für die NRW-Wirtschaft. „Für die NRW-Wirtschaft steht auf EU-Ebene in den nächsten zehn Monaten, vor dem Brexit, extrem viel auf dem Spiel“, sagte Laschet dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Agrarminister Schmidt will Teil-Verbot von Glyphosat

FDP stellt sich hinter Agrarminister Schmidt bei Glyphosat-Entscheidung

Agrarminister Schmidt will Teil-Verbot von Glyphosat

Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) will auf nationaler Ebene zumindest ein Teil-Verbot des Pflanzengifts Glyphosat durchsetzen. Das geht aus einem Brief Schmidts vom 11. Dezember an die Unionsabgeordneten des Bundestags hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt.

Lafontaine: Die SPD ist ängstlich und unsicher

Diskussion um die Große Koalition in der SPD

Lafontaine:  Die SPD ist ängstlich und unsicher

Die SPD-Spitze tut sich mit dem Gedanken an eine große Koalition schwer. Vielleicht tut sie auch nur so. Sie murrt und knurrt. Auf das dies die Parteibasis hört und glaubt. Und ihm am Ende folgt. Auch wenn 2018 in Berlin ohne Begeisterung wieder schwarz-rot geflaggt werden muss. Da dürften Martin Schulz und die Bundeskanzlerin nicht anders ticken als die große Mehrheit der Bundesbürger, die sich fürs kommende Jahr besonders eines vorgenommen haben: Stressabbau. Stuttgarter Nachrichten