Antisemitismus: Reine Placebo-Politik

Politik droht arabischen Airlines mit Entzug von Landerechten bei Diskriminierung von Israelis

Antisemitismus: Reine Placebo-Politik

Die Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht sind hohe Rechtsgüter, die durch das Grundgesetz geschützt sind. Sie sind aber kein Freibrief, um in Deutschland in aller Öffentlichkeit antisemitische Hetze zu betreiben, die Vernichtung des Staates Israel zu fordern und Terrororganisationen wie die Hamas zu verherrlichen.

Sicherheitslücke bei Computern und Handys alarmiert Verbraucherschützer

Bundesverband fordert Beweiserleichterungen im Haftungsrecht

Sicherheitslücke bei Computern und Handys alarmiert Verbraucherschützer

Forscher der Technischen Universität Graz waren an der Aufdeckung der gerade bekannt gewordenen Schwachstellen in Computerchips beteiligt. Durch die Lücke könnten Angreifer vertrauliche Daten auslesen. „Wir waren selbst schockiert, dass das funktioniert“, sagt Michael Schwarz von der TU Graz dem „Tagesspiegel“.

Altersfeststellung jugendlicher Flüchtlinge – Messerstecher von Kandel ist volljährig

Flüchtlingsstudie des Bundesfamilienministeriums

Altersfeststellung jugendlicher Flüchtlinge – Messerstecher von Kandel ist volljährig

Fast schon ein Auftrag an die Politik ist die Forderung der Wissenschaftler nach einem Einwanderungsgesetz, in dem klar festgelegt ist, unter welchen Bedingungen Ausländer eingebürgert werden können. Seit Jahrzehnten streiten die Parteien darüber. Ein solches Gesetz würde Klarheit auf allen Seiten schaffen. Es würde aber auch deutlich machen, wer keine Perspektive auf eine dauerhafte Bleibe in Deutschland. Nur wer für Klarheit bei der Einladung sorgt, kann auch unerwünschte Besucher abweisen. Stuttgarter Zeitung

SPD Schauspiel geht in die Zweite Rund – Groko-Unterhändler verabreden Verzicht auf Inszenierungen

Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union: Merkels Schweigen

SPD Schauspiel geht in die Zweite Rund – Groko-Unterhändler verabreden Verzicht auf Inszenierungen

Dass bis Ostern, dem laut Seehofer „allerspätesten Termin“, tatsächlich eine neue Regierung steht, das ist noch längst nicht ausgemacht. Auch wenn die Vor-Sondierer schon mal artig zu Papier gebracht haben, dass das Vertrauen wieder gewachsen sei: Die Inhalte sprechen bislang eine andere Sprache.

Eurowings will nach Integration von Air-Berlin-Teilen Digitalkonzern werden

Getümmel am Himmel

Eurowings will nach Integration von Air-Berlin-Teilen Digitalkonzern werden

Nachdem der Lufthansa-Ableger Eurowings in 2017 wichtige Teile von Air Berlin übernommen hat, soll die Digitalisierung das Jahr 2018 prägen. „2018 werden wir zeigen, dass Eurowings nicht nur beim Wachstum Akzente setzt, sondern auch beim Digitalisieren und Vereinfachen von Kundenservices“, sagte Eurowings-Chef Thorsten Dirks der „Rheinischen Post“.

Armin Laschet glaubt an große Koalition in Berlin

Ruhrgebiets-SPD macht Druck auf Sondierungsgespräche in Berlin

Armin Laschet glaubt an große Koalition in Berlin

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält eine große Koalition in Berlin für wahrscheinlich. „Ich sehe die Chancen größer als 50 zu 50. Teile der NRW-SPD, vor allem offenbar im Ruhrgebiet, machen Stimmung gegen eine neue große Koalition. Wenn ich den SPD-Vorsitzenden Groschek in der Sache höre, nehme ich aber an, er sieht die Vorteile einer großen Koalition in Berlin für Nordrhein-Westfalen“, sagte Laschet der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Lafontaine sieht FDP auf dem Weg zu rechtspopulistischer Partei

Ex-Parteichef der Linken: Lindner wolle die erfolgreiche FPÖ kopieren

Lafontaine sieht FDP auf dem Weg zu rechtspopulistischer Partei

Lindner hat seine Partei durch den Ausstieg aus den Jamaika-Sondierungen wenn nicht ins Aus, so doch ins Abseits manövriert. Sachliche Argumente für den Verzicht aufs Regieren ließen sich nicht finden. Lindner und Kubicki suchen seither eifrig nach Ersatz und meinen, bei der Kanzlerin fündig werden zu können. Eine vorzeigbare Begründung, vor anderer Leute Haustür zu kehren, ergibt das nicht. Es ist in seiner Durchschaubarkeit vielmehr beschämend billig. Berliner Zeitung

1 5 6 7