Gabriels Kampf ums Amt: 61 Prozent wollen, dass Gabriel bleibt

RTL/n-tv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Die Deutschen wollen, dass Gabriel Außenminister bleibt - Union soll Finanz- und Innenministerium behalten

Gabriels Kampf ums Amt: 61 Prozent wollen, dass Gabriel bleibt

Gabriels Schicksal liegt in den Händen von Andrea Nahles und Olaf Scholz, dem neuen Kraftzentrum der SPD, die, ein positives Mitgliedervotum vorausgesetzt, die Ministerriege der SPD küren werden. Das entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie – Nahles wie Scholz wurden von Gabriel in der Vergangenheit nicht immer besonders gut behandelt. Gabriel sollte seinen persönlichen Ehrgeiz hintanstellen […]

Falscher Weg: Prämie für Diesel-Nachrüstung

Nachrüstung alter Diesel

Falscher Weg: Prämie für Diesel-Nachrüstung

Dabei lassen sich letztlich nur mit der Nachrüstung Fahrverbote vermeiden. Die Strategie der Konzerne ist leicht zu durchschauen: Sie setzen alles daran, dass nicht sie für die Nachrüstung gerade stehen müssen, sondern der Staat. Denn die Manager wissen ganz genau, dass die Politik alles daran setzen wird, um die Fahrverbote zu verhindern. Mitteldeutsche Zeitung Falscher […]

Furcht vor Altersarmut: Rentenniveau muss steigen

"Mutloses Weiter so": Paritätischer sieht in Koalitionsvertrag enttäuschendes Stückwerk

Furcht vor Altersarmut: Rentenniveau muss steigen

Immer wieder diese wahlweise wohlgemeinten, interessengeleiteten oder nervigen Aufrufe, an die private Altersvorsorge zu denken. Es stimmt ja: Millionen Bürger werden später mit ihrer gesetzlichen Rente keine großen Sprünge machen können oder gar arm sein. Aber was helfen diese Warnungen denjenigen, die schon während ihres Berufslebens am Limit entlangschrammen und mit niedrigen Verdiensten nur ihre […]

Münchner Sicherheitskonferenz: Überall Ohrfeigen

Fleischfresser und Vegetarier

Münchner Sicherheitskonferenz: Überall Ohrfeigen

Selten war der Ton auf internationalem Parkett so gereizt. Selten waren so viele Akteure so taub für die Stimmen der Vernunft. Und selten waren diese Stimmen der Vernunft so schwach. Man will sich nicht ausmalen, was nach den Ohrfeigen kommt. Badische Zeitung Die Bilanz der Münchner Sicherheitskonferenz ist bedrückend. Grünes Licht für Kriegsrhetorik, bestenfalls gelbes […]

Laschets Angriff: CDU ist Heimat der Konservativen

Deal auf dem Rücken von Flüchtlingskindern

Laschets Angriff: CDU ist Heimat der Konservativen

Im Kulturkampf der Union hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet eindeutig positioniert. Im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ hat er einen Frontalangriff auf die Konservativen in seiner Partei gestartet. Die fühlen sich durch die von Parteichefin Merkel initiierte Öffnung der CDU nach links im Stich gelassen und fordern ihren Teil des Markenkerns der Union ein. […]

Trotz Rentenlücke: Jeder Sechste sorgt nicht fürs Alter vor

Viele sorgen falsch fürs Alter vor

Trotz Rentenlücke: Jeder Sechste sorgt nicht fürs Alter vor

Vielen Verbrauchern droht Armut im Rentenalter. Denn jeder Sechste sorgt überhaupt nicht fürs Alter vor – unter den Geringverdienern sogar jeder Dritte. Das zeigt eine neue Studie des gemeinnützigen Verbraucher-Ratgebers Finanztip. Und diejenigen, die monatlich etwas zur Seite legen, stecken ihr Geld häufig in die falschen Produkte. Die Experten von Finanztip haben deshalb einen neuen […]

stern und „Report München“: Rheinmetall treibt Panzerdeal mit Türkei voran

Der deutsche Waffen-Mythos und die Rüstungsindustrie

stern und „Report München“: Rheinmetall treibt Panzerdeal mit Türkei voran

Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat seine Pläne für die Lieferung von Panzertechnologie an die Türkei offenbar weiter vorangetrieben. Wie das Hamburger Magazin stern und das ARD-Magazin „Report München“ unter Berufung auf Firmenquellen berichten, soll der Chef des türkischen Partnerunternehmens BMC, Ethem Sancak, am 9. Januar die Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf besucht haben. Sancak soll mit seinen deutschen […]

SPD Doppelmoral – Das ist asozial

Ex-NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) wird Manager bei ThyssenKrupp

SPD Doppelmoral – Das ist asozial

Auf Schlingerkurs steuerte der alte Dampfer SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union und in eine ungewisse Zukunft. Auf der Brücke: ein – erstmal – relativ standfester Kapitän Martin Schulz. Zu verdanken hatte er das achtbare Wahlergebnis seiner Fähigkeit, die Partei emotional zu berühren – auch wenn er dabei auf schmalem Grat zwischen Selbstkritik und Selbstmitleid […]

SPD-Bürgermeister trommeln für die GroKo

Kommunalpolitiker haben kein Verständnis für den Streit in der Partei

SPD-Bürgermeister trommeln für die GroKo

Sozialdemokratische Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte aus ganz Deutschland starten eine Offenisive für die Große Koalition: In einem gemeinsamen Aufruf fordern sie ein Ende der Personaldebatten in der SPD und eine Zustimmung zum Eintritt in eine neue Große Koalition. Initiiert haben den Aufruf der Chef der SPD-Gemeinschaft der Kommunalpolitik, Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski, Bürgermeister Tim Kähler […]

SPD-Politiker Annen derzeit gegen Waffenlieferungen in die Türkei

Bundesregierung muss Waffenlieferung an die Türkei aufklären

SPD-Politiker Annen derzeit gegen Waffenlieferungen in die Türkei

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Niels Annen, hat sich gegen Waffenlieferungen an die Türkei zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. Im Inforadio vom rbb sagte er am Donnerstag: „Solange dort ein Krieg geführt wird im Nachbarland (Syrien) gegen die Kurden, kann ich mir Waffenlieferungen nicht vorstellen.“ Annen plädierte aber dafür, weiter partnerschaftlich mit der Türkei […]