Grippewelle: Krankenstand im Februar 2018 auf Zehn-Jahres-Hoch

Grippewelle: Krankenstand im Februar 2018 auf Zehn-Jahres-Hoch

Die Politik der Kassen trifft nicht nur die Erkrankten, es entstehen Kosten für alle. Denn die Grippe verursacht einen Schaden in Milliardenhöhe. Ja, verantwortlich dafür sind auch die Menschen, die sich gar nicht impfen lassen und so zu einer Ausbreitung der Grippe beitragen. Und ja, eine Impfung wirkt niemals zu 100 Prozent. Aber das rechtfertigt […]

Netzentgelte-Urteil: Verbraucher zahlen die Traumrenditen der Konzerne

Stromleitungen kosten 25 Milliarden Euro im Jahr

Netzentgelte-Urteil: Verbraucher zahlen die Traumrenditen der Konzerne

Der Ökostrom-Marktführer LichtBlick kritisiert, dass Verbraucher auch weiterhin die hohen Renditen der Stromnetzbetreiber finanzieren müssen. Denn der Vorstoß der Bundesnetzagentur, die Garantiezinsen für Stromnetzbetreiber zu kürzen, wurde heute vom Oberlandesgericht Düsseldorf kassiert. Das Urteil war auch vor dem Hintergrund der geplanten Bündelung der Netzgeschäfte von Eon und RWE mit Spannung erwartet worden. Eon würde damit […]

Grünen-Chef Habeck kritisiert Monsanto-Übernahme

Habeck warnt vor Marktmacht, räumt aber "Sozialromantik" im eigenen Lager ein

Grünen-Chef Habeck kritisiert Monsanto-Übernahme

Die Europäische Kommission hat die Übernahme von Monsanto durch Bayer nach der EU-Fusionskontrollverordnung geprüft und genehmigt. Der Genehmigungsbeschluss ist an die Bedingung geknüpft, dass im Rahmen eines umfangreichen Pakets von Abhilfemaßnahmen Veräußerungen vorgenommen werden, um den Überschneidungen der Geschäftstätigkeiten in den Bereichen Saatgut, Pflanzenschutzmittel und digitale Landwirtschaft zu begegnen. Erstes Streitgespräch zwischen Bayer-Manager und Grünen-Politiker […]

Ex-Arbeitsminister Norbert Blüm live bei stern TV: Spahns Bemerkungen über Hartz IV sind „eiskalt“ und „herzlos“

Streit um Hartz IV - Was muss der Staat leisten?

Ex-Arbeitsminister Norbert Blüm live bei stern TV: Spahns Bemerkungen über Hartz IV sind „eiskalt“ und „herzlos“

„Hartz IV bedeutet nicht Armut!“, sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU. Dafür erntet er viel Kritik bis hin zu einem Angebot, selbst einen Monat lang von Hartz IV zu leben. Eine Hartz IV-Empfängerin hat das in einer Online-Petition gefordert, weil sie sich von seiner Äußerung gedemütigt fühlt. Spahn wird jedoch nicht nur kritisiert. Unter anderem springt […]

Regierungserklärung von Angela Merkel: Merkels Glücksfall

Zwei Seiten einer Medaille

Regierungserklärung von Angela Merkel: Merkels Glücksfall

Das kann nur Angela Merkel: „Kinderarmut ist eine Schande“, sagt sie. Aber was ihre Regierung damit zu tun hat, sagt sie nicht. Sie findet nämlich, „tief gespalten“ sei das Land wegen der „Flüchtlingskrise“. Das meint Alexander Gauland übrigens auch. Die Kanzlerin aber kann natürlich mehr als Gauland. Sie schafft es, die Armut zu geißeln und […]

Laschets riskanter Diesel-Poker

Alles eine Frage der Ideologie

Laschets riskanter Diesel-Poker

Einer der Lieblingsvorwürfe der CDU gegen die rot-grüne Vorgänger-Regierung in Nordrhein-Westfalen war seinerzeit, sie würde eine Ideologie-dominierte Politik betreiben. Meist zielte diese Kritik auf den damaligen Umwelt- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel von den Grünen; und sie war nicht immer falsch. Jetzt dreht Schwarz-Gelb den Spieß um. Schon der Koalitionsvertrag schwächte das Landesumweltministerium deutlich, nun macht […]

Linken-Chef unterstützt Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Riexinger: "Das ist notwendig für ein Sechs-Prozent-Plus"

Linken-Chef unterstützt Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Streik ist ein legitimes Mittel der Arbeitnehmerseite, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Zweimal haben Gewerkschaft und Arbeitgeber bereits verhandelt, doch einer Lösung des Tarifstreits im öffentlichen Dienst sind sie noch keinen Zentimeter näher gekommen. Dass Verdi schon jetzt die Eskalationsstufe Ausstand wählt, zeigt erstens, wie entschlossen sie ist und zweitens, dass sie große Teile […]

Brüderle: „Politik muss endlich sagen, woher das Geld kommen soll!“

AOK verteidigt sich gegen Kritik an ihrer Preispolitik

Brüderle: „Politik muss endlich sagen, woher das Geld kommen soll!“

Die AOK-Sachsen-Anhalt verteidigt ihre Preispolitik gegenüber Leistungserbringern wie Pflegekräften und Physiotherapeuten. Die Verbände beklagen eine zu geringe Vergütung der Leistungen ihrer Mitglieder und fordern auch angesichts der guten Finanzlage der Kasse mehr Geld. „Wir sind im Moment in einer guten finanziellen Situation. Keine Frage“, sagte AOK-Chef Ralf Dralle der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. „Wir […]

Gerhard Schröder: Europa muss geschlossen auf Trumps America first-Politik antworten

Wie du mir, so ich dir

Gerhard Schröder: Europa muss geschlossen auf Trumps America first-Politik antworten

Eine Konstante des Handelns von Donald Trump ist, dass er die Dinge partout anders handhaben will als seine Vorgänger, die er sämtlich für Versager hält. Der Bruch von Regeln und Konventionen hat bei Trump System. Wenn er einen drohenden Handelskrieg als „gut und leicht zu gewinnen“ bezeichnet, dann tut er das auch, um zu schockieren […]

BDI zur Einigung Londons mit Brüssel: Übergangsperiode vermeidet fürs Erste Härten

Brexit-Übergangsfrist begrüßt

BDI zur Einigung Londons mit Brüssel: Übergangsperiode vermeidet fürs Erste Härten

Die Einigung Londons mit Brüssel über eine Übergangsphase nach dem Brexit bis Ende 2020 kommentiert BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: „Die Einigung auf eine Übergangsperiode ist dringend nötig, um fürs Erste Härten in der Produktion und im Außenhandel zu vermeiden. Sollte wie angekündigt bis Oktober ein Austritts- und Übergangsabkommen vereinbart werden können, wäre für Unternehmen dies- und […]