So denken Ärzte über Gesundheitsminister Spahn

Spahn muss liefern

So denken Ärzte über Gesundheitsminister Spahn

Bislang hatte Jens Spahn leichtes Spiel. Der 37jährige konnte sich als aufmüpfiger, unangepasster und Tabus brechender Rebell und Merkel-Kritiker profilieren, für die Konservativen in der Union war seine Berufung ins Kabinett eine Bedingung, um dem Koalitionsvertrag zuzustimmen. Doch Angela Merkel hat den Spieß umgedreht. Indem sie dem Jung-Star ausgerechnet das konfliktträchtige Gesundheitsressort übertragen hat, wo […]

Danke SPD – Hartz IV: Leben am Existenzminimum

Immer mehr Familien beziehen Kinderzuschlag

Danke SPD – Hartz IV: Leben am Existenzminimum

Immer mehr einkommensschwache Familien nehmen nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ zur Verbesserung ihrer Lebenssituation den sogenannten Kinderzuschlag in Anspruch. So gab es im vergangenen Jahr 258.347 Kinder, deren Eltern den Kinderzuschlag bezogen haben. Das waren 28.466 mehr als 2016. Von den zuständigen Behörden wurden dafür insgesamt knapp 413 Millionen Euro ausgezahlt – 87 Millionen […]

Bundesbank: EU sollte wegen Strafzöllen WTO-Klage gegen USA in Betracht ziehen

Weidmann hofft auf Impulse von G20-Gipfel

Bundesbank: EU sollte wegen Strafzöllen WTO-Klage gegen USA in Betracht ziehen

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat die USA vor der Einführung von Strafzöllen gewarnt. Der Ökonom sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vor seiner Abreise zum G20-Gipfel in Buenos Aires, die EU solle die USA gegebenenfalls vor der Welthandelsorganisation WTO verklagen. Scheitere eine Verhandlungslösung „und gibt es Zweifel daran, dass Maßnahmen nicht mit den WTO-Regeln vereinbar sind, bietet […]

Auftritt eine Provokateurs: Seehofers Islam-Äußerung

Seehofers Duftmarke

Auftritt eine Provokateurs: Seehofers Islam-Äußerung

Christian Wulff wird gerne falsch zitiert. Und da der ehemalige Bundespräsident inzwischen so etwas wie eine Persona non grata ist, kann er sich dagegen kaum wehren. Christian Wulff hat 2010 nicht gesagt, dass der Islam – im Gegensatz zum christlich-jüdischen Erbe – Deutschland präge. Er hat gesagt, der Islam gehöre – inzwischen – auch zu […]

Seehofers Islamkritik: Seehofer gefährdet den inneren Frieden

Sieling kritisiert Islam-Äußerung des Bundesinnenministers

Seehofers Islamkritik: Seehofer gefährdet den inneren Frieden

Horst Seehofer startet den vermeintlichen Aufbruch der Großen Koalition in die Zukunft mit einer überflüssigen Reise in die Vergangenheit. Sein Satz »Der Islam gehört nicht zu Deutschland« nimmt Christian Wulffs Rede auf und verkehrt die Botschaft des damaligen Bundespräsidenten in ihr Gegenteil. Und sein Kalkül geht auf: Das macht Krach. Folgerichtig lässt der Konter von […]

Mehrheit: Hartz IV reicht nicht für das, was man zum Leben braucht

ZDF-Politbarometer März 2018

Mehrheit: Hartz IV reicht nicht für das, was man zum Leben braucht

In Deutschland gilt als arm, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Nettoeinkommens zum Leben hat. Laut Armutsbericht der Bundesregierung 2017 sind das fast 13 Millionen Menschen. Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn von der CDU sagt: „Niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe. Wir haben eines der besten Sozialsysteme der Welt.“ […]

NRW-Ministerpräsident Laschet ignoriert Leipziger Urteil zu Diesel-Fahrverboten

Deutsche Umwelthilfe leitet Zwangsvollstreckung für "Saubere Luft" in Düsseldorf ein

NRW-Ministerpräsident Laschet ignoriert Leipziger Urteil zu Diesel-Fahrverboten

Guter Tag für die „Saubere Luft“: Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird das Urteil zu Diesel-Fahrverboten umzusetzen – Deutsche Umwelthilfe zieht Antrag auf Zwangsvollstreckung zurück Nach Stellung des Antrags auf Zwangsvollstreckung erklärt das NRW-Umweltministerium, sich rechtskonform zum Leipziger Grundsatzurteil zu verhalten – Auf Antrag der DUH erklärte zudem die Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Düsseldorf, dass es entgegen der Aussage […]

Verbraucher fühlen sich von Lebensversicherern getäuscht / Repräsentativstudie: Massive Verunsicherung und Enttäuschung in der Bevölkerung

Hufeld: Lage wegen des Zinstiefs angespannt

Verbraucher fühlen sich von Lebensversicherern getäuscht / Repräsentativstudie: Massive Verunsicherung und Enttäuschung in der Bevölkerung

Lebensversicherungen waren über viele Jahre eine Säule der Altersvorsorge in Deutschland. Über 80 Millionen Lebensversicherungs-Policen befinden sich im Bestand der Versicherer. Allerdings sinken die Garantiezinsen und Erträge seit Jahren und die Versicherungsunternehmen würden ihre Altbestände lieber heute als morgen loswerden. Wie aus einer im Februar durchgeführten Repräsentativbefragung im Auftrag der Facto Financial Services AG hervorgeht, […]

Sozialverband VdK: Studie zu Demografie und Rentenalter ein Alarmzeichen

DBfK fordert mehr Einsatz gegen Armut

Sozialverband VdK: Studie zu Demografie und Rentenalter ein Alarmzeichen

„Mehrheit der Bevölkerung hat Vertrauen in Verlässlichkeit der Rentenversicherung verloren“ Der Sozialverband VdK hat es als alarmierend bezeichnet, dass eine wachsende Zahl der Deutschen einen sinkenden Wohlstand im Rentenalter erwartet und im demografischen Wandel eher Risiken sieht. VdK-Präsidentin Ulrike Mascher sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die Untersuchung ist ein Indiz dafür, dass die Mehrheit der […]

Die Welt wartet auf Deutschland

Verlässlichkeit statt Visionen

Die Welt wartet auf Deutschland

Angela Merkel ist zum vierten Mal zur Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Mit dem gestrigen Tag schreibt die 63-Jährige zum dritten Mal Geschichte. Dennoch ist sie im Herbst ihrer Regierungszeit zunehmend umstritten. Ihr wird von der Opposition – zunehmend aber auch im eigenen Lager – das Fehlen von Visionen vorgeworfen. Das mag berechtigt sein, […]