Die große Korea-Show – Einen Versuch ist es wert

Trump und Kim vor Treffen

Die große Korea-Show – Einen Versuch ist es wert

Bislang war Kim Jong Un nicht bereit, über das Atomprogramm sprechen. Nun redet er von Sicherheitsgarantien, die einen Stopp ermöglichen könnten. Sollten die USA solche Garantien gemeinsam mit China geben, könnten sie Kim zur Umkehr bewegen. Einen Versuch ist es wert. Es wird viel diplomatisches Geschick nötig sein. US-Präsident Donald Trump sollte sich also zurückhalten […]

Grüne: Steuerzahler müssen Strafe für Dieselpolitik der Regierung berappen

Höchste Zeit zum Handeln

Grüne: Steuerzahler müssen Strafe für Dieselpolitik der Regierung berappen

Die Grünen haben vor den Konsequenzen des Bruchs von EU-Recht durch die Diesel-Politik der Bundesregierung gewarnt. „Die fällige Strafzahlung wird der Steuerzahler berappen müssen“, sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Ohne die von der Regierung abgelehnte blaue Plakette hätten Autofahrer zudem keine Übersicht mehr, in welche Stadt sie noch fahren dürfen, […]

Politisierter Stahl: Anbahnender Handelsstreit zwischen Europa und den USA

Röttgen zum Handelsstreit mit den USA: EU soll verhandeln, nicht drohen

Politisierter Stahl: Anbahnender Handelsstreit zwischen Europa und den USA

Als Reaktion auf US-Präsident Donald Trumps Drohung mit Strafzöllen gegen BMW und Mercedes fordert der CDU-Politiker Norbert Röttgen eine Deeskalation. Die EU solle nicht umgekehrt Strafzölle auf US-Waren erheben, sondern Verhandlungen über ein Fair-Handel-Abkommen mit den USA aufnehmen, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag dem „Tagesspiegel“. Wir sind mit schuld am Streit um Schutzzölle […]

Politisierter Stahl: Die Welt auf dem Irrweg

US-Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte

Politisierter Stahl: Die Welt auf dem Irrweg

Es sind erschreckend gestrige Debatten, die derzeit rund um den Globus geführt werden. Wie auf das reagieren, was der US-Präsident in Washington beschlossen hat? Der Freihandel, so scheint es, gerät mehr und mehr in Bedrängnis. Der Protektionismus ist auf dem Vormarsch. Trump hat der Weltwirtschaft einen Bärendienst erwiesen. Anstatt die Welthandelsorganisation (WTO) zu stärken, schießt […]

SPD braucht nach wie vor die Kernsanierung

Die neue Bundesregierung steht - Interessante Aufstellung

SPD braucht nach wie vor die Kernsanierung

Gemessen an früheren Präsentationen wirkte die kleine Ministerparade der SPD am Freitag geradezu bescheiden. Die SPD zeigte sich demütig vor dem Wähler. Der erwartet keine Show, sondern erfolgreiche Regierungsarbeit. Und frischen Wind. Den gibt es mit der neuen Mannschaft. Kein Ministerposten bleibt so besetzt wie zuvor. Von Erneuerung kann trotzdem nur in Teilen gesprochen werden: […]

Grünen-Chef Habeck erwartet „enorme“ Spannungen in der Großen Koalition

Sozialdemokraten wollen den Neuanfang

Grünen-Chef Habeck erwartet „enorme“ Spannungen in der Großen Koalition

Mit dem sich abzeichnenden Kabinett setzen Nahles und Scholz das Zeichen eines Neuanfangs. Zudem befreien sie sich von Ballast: Sigmar Gabriel, obwohl im Volk beliebt, bekommt keinen Posten mehr. Die verbreitete Begründung dafür ist, er sei kein Teamspieler. Das ist richtig. Nahles hat aber einen weiteren triftigen Grund, Gabriel aus dem Spiel zu nehmen. Bei […]

Linke: Katastrophale Regierungspolitik Ursache für Angst vor dem Alter

Parteichef Riexinger fordert Konsequenzen: "1050 Euro Mindestrente und 12 Euro Mindestlohn"

Linke: Katastrophale Regierungspolitik Ursache für Angst vor dem Alter

Kommt die Rede auf den Ruhestand, sehen die meisten Deutschen schwarz. Das hat eine Untersuchung der Bertelmann-Stiftung gerade erst wieder eindrucksvoll bestätigt: Zwei von drei Bundesbürgern verbinden mit dem Älterwerden vor allem eine grassierende Altersarmut. Doch wie entstehen eigentlich solche kollektiven Befürchtungen, wo derzeit doch nur etwa drei Prozent der Rentner von staatlicher Stütze leben […]

NRW-Verkehrsministerium wird frühestens 2020 über umstrittene Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf entscheiden

Die Luftverschmutzung und die Untätigkeit der Politik

NRW-Verkehrsministerium wird frühestens 2020 über umstrittene Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf entscheiden

Eine Entscheidung über die umstrittene Erhöhung der Kapazitäten des Flughafens Düsseldorf ist vor 2020 nicht zu erwarten. Dies bestätigt NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) indirekt in einem Interview der „Rheinischen Post“. Ähnliche Verfahren hätten in Frankfurt und anderen Städten „vier bis fünf Jahre“ gedauert, sagte er, und die NRW-Landesregierung habe die Unterlagen erst 2017 erhalten. Auf […]

Kalter Handelskrieg: BDI zur Außenwirtschaftsstatistik und zu den US-Strafzöllen

Trump riskiert Spirale des Protektionismus

Kalter Handelskrieg: BDI zur Außenwirtschaftsstatistik und zu den US-Strafzöllen

Das kann noch Ärger geben. Da beschwert sich die halbe Welt seit Jahren über die exzessiven deutschen Exportüberschüsse – und das völlig zu Recht: Schließlich treiben sie zahlreiche Länder von Griechenland über Italien bis Frankreich immer tiefer in die Verschuldung. Was aber zeigen nun die jüngsten Zahlen, die das Statistische Bundesamt am Mittwoch veröffentlicht hat? […]

EU-Kommission will Internetgiganten stärker besteuern

Kommission treibt Pläne zur fairen Besteuerung der digitalen Wirtschaft voran

EU-Kommission will Internetgiganten stärker besteuern

Die EU macht ernst mit einer gerechteren Besteuerung großer Internetkonzerne. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici: „Die Menschen haben kein Verständnis dafür, dass große Konzerne Steuerschlupflöcher nutzen und damit die Gesellschaft um Einnahmen prellen. Deshalb werden wir am 21. März Vorschläge für eine gerechtere Besteuerung von Digitalkonzernen vorlegen, insbesondere […]