Randale im Wartezimmer

Gewalt in der Praxis: Jeder vierte Arzt brauchte schon Polizei-Unterstützung

Randale im Wartezimmer

Aggressive, pöbelnde Patienten gehören inzwischen zum Praxisalltag, auch von Hausärzten. Größere Kliniken im Land beschäftigen sogar Sicherheitsdienste. Und das Stuttgarter Robert-Bosch-Krankenhaus muss fast täglich die Polizei alarmieren. Gewalt in der Praxis: Jeder vierte Arzt brauchte schon Polizei-Unterstützung Bepöbelt, bespuckt und geschlagen: Dass Ärzte im Rettungsdienst oder in den Notaufnahmen der Kliniken auch auf aggressive Patienten […]

Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden: Nicht jeder will sie

Andrea Nahles als neuer SPD-Chefin

Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden: Nicht jeder will sie

In der Vergangenheit sah es so aus, als ob die SPD-Führung den Osten schon abgeschrieben hat. Es gibt ganze Landstriche ohne Parteimitglieder und Ortsvereine. Und wo die SPD nicht ist, haben sich inzwischen andere breitgemacht, die der Demokratie eher feindlich gegenüberstehen. Die Partei stirbt jetzt im Osten – wo einst der Grundstein für die deutsche […]

Kopftuchverbot für Mädchen

Grundrechte in der Schule der Vielfalt

Kopftuchverbot für Mädchen

Joachim Stamp, Landeschef der FDP und Integrationsminister in NRW, will Mädchen Kopftücher erst mit 14 erlauben. Weil sie dann religionsmündig seien und selbst entscheiden könnten. So fürsorglich war die FDP nicht immer. 2012 brachte sie zusammen mit der Union ein Gesetz durch den Bundestag, das die Beschneidung kleiner Juden und Muslime straffrei stellt. Beschneidung – […]

Rüstungsexporte aus NRW deutlich gestiegen

Stopp deutscher Rüstungsexporte wäre ein humanitärer Beitrag

Rüstungsexporte aus NRW deutlich gestiegen

In den vergangenen vier Jahren ist der Wert genehmigter Rüstungsexporte aus Nordrhein-Westfalen auf ein neues Rekordhoch gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt. Demnach lag der Wert von den 2017 erteilten Einzelgenehmigungen für Rüstungsgüter bei 1,38 Milliarden Euro. 2014 […]

Antisemitismus in Deutschland totgeschwiegen

Jüdisches Leben zwischen Alltag und Angst

Antisemitismus in Deutschland totgeschwiegen

„Heute werden wir mit Klarnamen im Internet beschimpft. Und aus Schulen hören wir, dass Jude wieder ein Schimpfwort auf den Schulhöfen ist“, erzählt Michael Rubinstein. Er ist Geschäftsführer des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden Nordrhein und erlebt, wie sich jüdisches Leben in Deutschland verändert. Im Alltag verschweigen viele Juden in NRW ihre Religionszugehörigkeit aus Angst vor […]

Korruptionsskandal: Neue Erkenntnisse zu dem Ablauf beim BAMF Bremen

BAMF Korruptionsvorwürfe: Seehofer muss unverzüglich Auskunft geben

Korruptionsskandal: Neue Erkenntnisse zu dem Ablauf beim BAMF Bremen

Nach Erkenntnissen von NDR, Radio Bremen und der Süddeutschen Zeitung (SZ) sollen Antragsteller auf Asyl in der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Bremen entgegen der Vorgaben nicht oder nur unzureichend erkennungsdienstlich behandelt worden sein. Üblicherweise werden im Rahmen eines Antrags unter anderem die Fingerabdrücke mit einer europaweit geführten Datenbank namens EURODAC […]

FDP-Chef Lindner warnt vor Macrons „planwirtschaftlichen Ideen“ für die Eurozone

Die Euphorie ist verflogen

FDP-Chef Lindner warnt vor Macrons „planwirtschaftlichen Ideen“ für die Eurozone

FDP-Parteichef Christian Lindner hat dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Unterstützung überall dort zugesagt, wo dieser „kluge, richtungsweisende Vorschläge“ unterbreite. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Lindner: „Wir wünschen Präsident Macron Erfolg und wir unterstützen ihn auf europäischer Ebene in der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik sowie in der Forschungsförderung.“ Nötig sei aber auch „eine klare Antwort“, wo Macrons […]

SPD-Vize unterstützt Nahles und will Änderungen an Hartz IV

Schwesig: "Historischer" Parteitag für die SPD

SPD-Vize unterstützt Nahles und will Änderungen an Hartz IV

SPD-Vize Manuela Schwesig hat vor dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten am Sonntag für die Wahl von Andrea Nahles zur Parteivorsitzenden geworben. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, „ich unterstütze Andrea Nahles. Ich halte sie für eine gute Vorsitzende, weil sie viel Erfahrung mitbringt und die Partei nach vorne bringen kann.“ Grundsätzlich bezeichnete Schwesig […]

Sozialverband VdK kritisiert neue Überlegungen von Arbeitsminister Heil zur Mütterrente

Mütterrente nicht sauber finanziert

Sozialverband VdK kritisiert neue Überlegungen von Arbeitsminister Heil zur Mütterrente

Ordnungspolitisch sauber ist die Finanzierung der Mütterrente nicht, dabei handelt es sich eindeutig um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Bund stiehlt sich aus der Verantwortung und bürdet die Lasten ausschließlich den sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmern sowie den Arbeitgebern auf. Straubinger Tagblatt Mascher warnt vor Müttern erster und zweiter Klasse Die neuen Überlegungen des Arbeitsministeriums zur Ausweitung der Mütterrenten […]

Porsche Dieselskandal – Erfolg für Kläger eines Macan

Razzia bei Porsche

Porsche Dieselskandal – Erfolg für Kläger eines Macan

Bei Porsche haben die Ermittlungen nun eine besondere Stufe der Eskalation erreicht – es wird nicht nur gegen aktive oder ehemalige Mitarbeiter ermittelt, sondern auch gegen ein aktives Vorstandsmitglied, offenbar den Entwicklungschef. Lange vor dem Ergebnis der Ermittlungen gegen die Hersteller steht ein Urteil aber bereits fest – das der Kunden: Sie wenden sich in […]