Minister Almaier rechtfertigt warum Özil und Gündogan Reinwaschung durch Steinmeier erhielten

Altmaier: „Sport ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für Deutschland“

Minister Almaier rechtfertigt warum Özil und Gündogan Reinwaschung durch Steinmeier erhielten

Der Sport trägt gut 60 Milliarden Euro zur Bruttowertschöpfung in Deutschland bei. Das geht aus der aktuellen Studie „Sportwirtschaft – Fakten & Zahlen 2018“ hervor, die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und des Bundesinstituts für Sportwissenschaft (BISp) erstellt wurde. Sie widmet sich der wirtschaftlichen Bedeutung des Sports und ist seit heute […]

FDP rechnet weiter mit Untersuchungsausschuss zum Bamf-Skandal

Mehr Kontrolle

FDP rechnet weiter mit Untersuchungsausschuss zum Bamf-Skandal

Trotz der eher ablehnenden Haltung der Grünen rechnet die FDP weiterhin mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Bamf-Skandal. Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann sagte der „Saarbrücker Zeitung“, die AfD habe bereits ihre Unterstützung signalisiert. „Und dass sich die Grünen dauerhaft als Schutzmacht von Horst Seehofer etablieren wollen, daran habe ich meine Zweifel“, so Buschmann. Der FDP-Politiker ergänzte: […]

DIHK: Merkel muss in China weiter auf Öffnung des Marktes drängen

Viele deutsche Unternehmen betrachten Bedingungen vor Ort als Risiko

DIHK: Merkel muss in China weiter auf Öffnung des Marktes drängen

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert Bundeskanzlerin Angele Merkel (CDU) auf, sich bei ihrem Besuch in China am Donnerstag und Freitag für eine weitere Öffnung des chinesischen Marktes einzusetzen. Achim Dercks, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des DIHK, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die Kanzlerin muss weiter darauf drängen, dass deutsche Unternehmen in China einen gleichberechtigen Zugang […]

OLG Frankfurt verurteilt ING-DiBa AG zur Rückabwicklung eines Immobiliendarlehens aus August 2007

Fernabsatz-Widerrufsjoker: Durch BGH-Urteil ist der Weg frei

OLG Frankfurt verurteilt ING-DiBa AG zur Rückabwicklung eines Immobiliendarlehens aus August 2007

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat durch die ING-DiBa AG durch Teil-Anerkenntnis- und Teil-Schlussurteil vom 24. April 2018 – 10 U 116/16 zur Rückabwicklung eines Immobiliendarlehens vom 08./19. August 2007 über 280.000,00 Euro verurteilt. Der Darlehensvertrag wurde als Fernabsatzgeschäft abgeschlossen. Der Hamburger Kläger, der von HAHN Rechtsanwälte vertreten wurde, erklärte mit Schreiben vom 03. Juni […]

Missstände beim Bamf: Aufklärer ohne Tatkraft

Das Bamf ist ein Monster

Missstände beim Bamf: Aufklärer ohne Tatkraft

Ziemlich geschafft sind derzeit alle, die Merkels Flüchtlingspolitik zu Recht loben und so einschätzen: hoch kompliziert, in vielen Teilen schmerzlich, aber getragen von Humanität. Man muss und wird diese Flüchtlingspolitik in geregelte Bahnen lenken können. Aber bis dahin ist es ein sehr weiter und steiniger Weg. Im Augenblick haben leider diejenigen Konjunktur, die der Flüchtlingspolitik […]

Forscher spielen überraschende Szenarien durch: Was passiert, wenn etwa die Türkei aus der NATO austritt?

Der Blick in die Glaskugel

Forscher spielen überraschende Szenarien durch: Was passiert, wenn etwa die Türkei aus der NATO austritt?

Von Wallenstein ist bekannt, dass er vor Feldzügen seine Sterndeuter befragte. Übernimmt die SWP mit ihren „Foresight-Studien“, die fiktive Szenarien durchspielen, diesen Job künftig in Berlin? Dr. Lars Brozus: (lacht) Da haben Sie sich eine schöne Auftaktfrage überlegt. Wir machen das schon anders, befragen unseren Intellekt und nicht die Sterne. Dabei gehen wir so vor, […]

Deutsche machen es sich zu leicht mit Kritik an Trump

Wiederwahl des US-Präsidenten für möglich

Deutsche machen es sich zu leicht mit Kritik an Trump

„Tagesthemen“-Moderator Ingo Zamperoni (44) findet, dass „wir Deutschen es uns ein bisschen einfach machen“, US-Präsident Donald Trump zu kritisieren. „Wenn man mal dieses ganze Getöse, diese polternde, ungehobelte, teilweise proletenhafte Art wegnimmt, dann macht er pragmatisch doch vieles, was in den Augen seiner Anhänger ankommt,“ sagte Zamperoni der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Bei den Recherchen zu […]

Ärztepräsident fordert Neustart für elektronische Gesundheitskarte

Digitalstaatsministerin Bär: Elektronische Gesundheitskarte einstampfen

Ärztepräsident fordert Neustart für elektronische Gesundheitskarte

Bundesärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat einen Neustart für die elektronische Gesundheitskarte gefordert. „Das System der elektronischen Gesundheitskarte ist völlig veraltet. Wir sollten am besten einmal den Reset-Knopf drücken und über ein neues System nachdenken“, sagte Montgomery der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Montgomery sieht es als Defizit an, dass die Karten nur in Praxen und Kliniken ausgelesen […]

Designierter SPD-NRW-Chef will keine Partei „der Heulsusen und Miesepeter“

SPD-Fraktionschef Kutschaty: Hinterzimmerpolitik ist vorbei

Designierter SPD-NRW-Chef will keine Partei „der Heulsusen und Miesepeter“

Der designierte Vorsitzende der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, will die Sozialdemokraten zur „schlagkräftigsten und spannendsten Partei in NRW“ machen. Zwar steckten die „Niederlagen und Enttäuschungen in den Knochen“, sagte Hartmann in einem Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Aber niemand „wählt eine Partei der Heulsusen und Miesepeter“, warnte er. Die SPD müsse sich mit der Frage beschäftigen, […]

BDI-Präsident Kempf zur EU-Datenschutz-Grundverordnung: Datenschutz darf nicht zum Innovationshemmnis und Standortnachteil werden

Datenschutzgrundverordnung aussetzen! Mittelstand, Vereine und Ehrenamtliche sofort vor Verunsicherung schützen

BDI-Präsident Kempf zur EU-Datenschutz-Grundverordnung: Datenschutz darf nicht zum Innovationshemmnis und Standortnachteil werden

Heute vor einer Woche hat die Datenschutzgrundverordnung ihre volle Gültigkeit erlangt, zahlreiche Abmahnanwälte stehen bereits in den Startlöchern. Der Mittelstand, Vereine und viele Ehrenamtler sind trotz guter und intensiver Auseinandersetzung mit dem neuen Recht zutiefst verunsichert und überfordert. Dazu die Präsidentin des Bund der Selbständigen – Gewerbeverband Bayern e. V., Gabriele Sehorz: „Die Dimension der […]