Reise von EU-Kommissionspräsident Juncker ist richtiger Schritt

Linnemann: Höchste Zeit, den Gesprächsfaden zwischen den USA und der EU wieder aufzunehmen

Reise von EU-Kommissionspräsident Juncker ist richtiger Schritt

EU-Kommissionspräsident Juncker und Handelskommissarin Malmström trafen den US-Präsidenten Trump zu handelspolitischen Gesprächen. Trump droht mit weiteren Schutzzöllen auf europäische Automobile. Dies ist eine völlig unnötige und für die USA wie auch die Weltwirtschaft insgesamt gefährliche Eskalation, die nur mit geschlossenem Auftreten Europas eingedämmt werden kann. „Vor den Zwischenwahlen im November steht US-Präsident Trump anscheinend unter […]

Doppelmoral: Trotz Datenskandal zahlt EU-Kommission Millionen an Facebook für Onlinewerbung

Linke kritisiert Ausgaben

Doppelmoral: Trotz Datenskandal zahlt EU-Kommission Millionen an Facebook für Onlinewerbung

Ahnungslosigkeit, Selbstdarstellung und Selbstverliebtheit werfen viele den EU-Politikern vor, die Facebook-Chef Mark Zuckerberg in Brüssel zum Datenskandal befragten. Dieser Vorwurf ist falsch. Die EU-Parlamentarier waren gut vorbereitet – vor allem im Vergleich zu ihren US-Kollegen, die sich in zwei längeren Anhörungen an Kleinigkeiten festbissen, zum Teil tiefe Unwissenheit über das Geschäftsmodell des sozialen Netzwerks offenbarten. […]

Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Terrorgefahr ist nicht gebannt

Ernste Gefahr für die Demokratie

Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Terrorgefahr ist nicht gebannt

Deutschland sollte sich auf neuen Terror gefasst machen. Diese Botschaft hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in der Präsentation des jüngsten Verfassungsschutzberichtes versteckt. Einen Hinweis brachte er in der Aufzählung der Anschläge unter, die bei der Messerattacke vor einem Jahr im Edeka-Markt in Hamburg endete. Das bedeutet, dass die Deutschen ein Jahr lang vom Terror verschont geblieben […]

Mietwucher: Mieten um 30% gestiegen

Seit 2013 auf Wohnungsmärkten Erhöhung der Mieten um 30 %, Kaufpreise um 54 % - Jährliches Miet- und Kaufpreiswachstum zur Jahresmitte auf 5-Jahres-Niveau

Mietwucher: Mieten um 30% gestiegen

Die Regierung hat sich aus dem sozialen Wohnungsbau zurückgezogen. Die Folge sind exorbitante Mieten und Wohnungsknappheit. Im 1. Halbjahr 2018 hat sich das Wachstum der angebotenen  Mietpreise* in fünf der acht von JLL untersuchten Städten* (Berlin, Düsseldorf, Köln, München und Stuttgart) zum Vergleichszeitraum des Vorjahres weiter verlangsamt. Nach 7,1 % (H1 2017/H1 2016) beträgt das […]

Neues Ermittlungsverfahren gegen früheren Top-Manager Thomas Middelhoff

Beweise gegen Ex-Arcandor-Chef

Neues Ermittlungsverfahren gegen früheren Top-Manager Thomas Middelhoff

Die Staatsanwaltschaft Bielefeld hat nach Recherchen von WDR und SZ ein neues Verfahren gegen den früheren Top-Manager und seinen Rechtsanwalt eingeleitet. Der Verdacht: Die beiden sollen Middelhoffs Gläubigern rechtswidrig Millionen vorenthalten haben. Nach Recherchen von WDR und Süddeutscher Zeitung hat die Staatsanwaltschaft Bielefeld ein neues Ermittlungsverfahren gegen ihn und seinen langjährigen Rechtsanwalt und Vertrauten, Hartmut […]

Grünen-Chef Habeck sieht Seehofer als mitverantwortlich für Entfremdung der Deutsch-Türken

Özil: Ein Scherbenhaufen 

Grünen-Chef Habeck sieht Seehofer als mitverantwortlich für Entfremdung der Deutsch-Türken

Grünen-Chef Robert Habeck hat Innen- und Sportminister Horst Seehofer (CSU) mitverantwortlich für die Entfremdung vieler Deutsch-Türken und indirekt auch für den Rücktritt Mesut Özils aus der Nationalmannschaft gemacht. „Wenn der Sportminister sagt, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört, dann ist das klar als Ausladung an alle muslimischen Spieler zu verstehen“, sagte Habeck der Düsseldorfer […]

Juncker-Besuch in den USA – Trendwende im Handelskonflikt einleiten

Transatlantischer Handel braucht klare Regeln statt krumme Deals

Juncker-Besuch in den USA – Trendwende im Handelskonflikt einleiten

Im Handelsstreit mit US-Präsident Trump muss die EU kühlen Kopf bewahren und langfristige Perspektiven verfolgen. „Der transatlantische Handel muss auf klaren Regeln basieren, nicht auf Drohungen und krummen Deals“, sagt Ulrich Ackermann, Leiter der VDMA-Außenwirtschaftsabteilung, vor dem Besuch von EU-Kommissionspräsident Juncker in Washington. „Eine pragmatische Lösung wäre ein schlankes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den […]

Grünen-Politiker Trittin bescheinigt DFB im Fall Özil „Kreisklassenniveau“

"Mangel an Kompetenz und Anstand" - Ex-Minister: Fußballer wird zum Sündenbock

Grünen-Politiker Trittin bescheinigt DFB im Fall Özil „Kreisklassenniveau“

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat der Führungsriege des Deutschen Fußballbundes (DFB) im Fall Mesut Özil einen „eklatanten Mangel an Anstand und Kompetenz“ bescheinigt. „DFB-Präsident Reinhard Grindel und Team-Manager Oliver Bierhoff haben dabei ihr Kreisklassenniveau bewiesen“, sagte Trittin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das Foto Özils mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan sei „ein schwerer Fehler“ […]

Özil befreit sich von den Fesseln seines ohnehin halbherzigen Deutsch-Seins

Rassismus-Debatte um Mesut Özil

Özil befreit sich von den Fesseln seines ohnehin halbherzigen Deutsch-Seins

Es war schon klar, dass die Diskussion um Mesut Özil kein gutes Ende nehmen würde. Weder für den nun ehemaligen Nationalspieler noch für die Verantwortlichen auf Seiten des Deutschen Fußball-Bundes. DFB-Präsident Reinhard Grindel und Team-Manager Oliver Bierhoff steht womöglich noch bevor, was Özil aus eigener Kraft, aber nicht aus einer Position der Stärke vollzogen hat: […]

Warnung vor „Hetze“ – Fraktionschefin kritisiert „falschen Ton“ beim DFB

SPD-Vorsitzende Nahles: Haltung zeigen im Fall Özil

Warnung vor „Hetze“ – Fraktionschefin kritisiert „falschen Ton“ beim DFB

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat angesichts der Diskussion um den Fußballstar Mesut Özil dazu aufgefordert, die Anti- Rassismus-Kampagne auf tausenden Sportplätzen in Deutschland mit Leben zu füllen. „Wir müssen Haltung zeigen und für Respekt und Toleranz kämpfen“, sagte Nahles der “ Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Özil-Debatte dürfe nicht zu gegenseitigen pauschalen Schuldzuweisungen und Hetze führen. […]