Ex-Trump-Berater will Demokratie in Europa stärken

Ex-Trump-Berater Bannon: "Großes Vertrauen in die neue, junge Führung der AfD"

Ex-Trump-Berater will Demokratie in Europa stärken

Der ehemalige Chefstratege des Weißen Hauses, Steve Bannon, lobt das Personal der AfD: „Ich habe großes Vertrauen in die neue, junge Führung der Alternative für Deutschland“, sagt er der Wochenzeitung DIE ZEIT. „Wenn ich mir Alice Weidel und Beatrix von Storch anschaue, dann denke ich, dass sie im Laufe der Zeit in der Lage sein […]

Deutsch-türkischer Publizist Baha Güngör wirft dem DFB im Fall Özil Totalversagen vor“Bärendienst für die Integration“

Özils Rolle und der Rolle rückwärts

Deutsch-türkischer Publizist Baha Güngör wirft dem DFB im Fall Özil Totalversagen vor“Bärendienst für die Integration“

Erst ist Teammanager Oliver Bierhoff – nach Wochen des fahrlässigen Verharmlosens der Thematik – Özil in den Rücken gefallen, als er kundtat, dass man vielleicht bei der WM auf den Mittelfeldspieler hätte verzichten sollen. Dann ruderte Bierhoff zurück, er sei falsch verstanden worden. Der Autorisierung des Interviews zum Trotz. Im Magazin Kicker legt DFB-Präsident Grindel […]

SPD-Fraktionschef in NRW verlangt Rücktritt

Kutschaty: "Seehofer ist untragbar"

SPD-Fraktionschef in NRW verlangt Rücktritt

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum Rücktritt aufgefordert. Der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen sagte Kutschaty, kaum ein Minister habe „jemals so schnell seinen Amtseid gebrochen wie Seehofer“. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wäre aus seiner Sicht „klug beraten, Herrn Seehofer nahezulegen, aus dem Kabinett auszuscheiden – das […]

Pflegedbatte: Spahn pflegt alten Stil

Bessere Bedingungen für die Pflege

Pflegedbatte: Spahn pflegt alten Stil

Ein wachsendes Problembewusstsein der Gesellschaft hinterlässt offenbar auch bei Jens Spahn seine Spuren. Der Gesundheitsminister schöpft Mut, die Beiträge für die Pflegeversicherung in seinen Planungen stetig zu erhöhen – von 0,2 auf 0,3 und nun auf 0,5 Prozent. Man kann darin womöglich sogar wachsendes Problembewusstsein des CDU-Politikers selbst sehen. In jedem Fall ist man heilfroh, […]

Einwanderungsgesetz: SPD will schwarz-gelbe NRW-Regierung unterstützen

Zweierlei Einwanderung

Einwanderungsgesetz: SPD will schwarz-gelbe NRW-Regierung unterstützen

Eigentlich müsste die Kanzlerin CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dankbar sein. Hätte er CSU-Chef Horst Seehofer nicht überredet, im Amt zu bleiben, wäre es für Merkel eng geworden. Ein neuer CSU-Innenminister hätte härter agieren, unverzüglich die Zurückweisungen an den Grenzen umsetzen müssen, um in seiner Partei zu bestehen. Merkel hätte ihn entlassen müssen. Dann wäre die CSU […]

4,3 Mrd. Euro Geldbuße für Google

Marktmacht: Kartellstrafe gegen Google

4,3 Mrd. Euro Geldbuße für Google

Wenn US-Präsident Donald Trump auf amerikanische Straßen schaut, ärgert er sich über die vielen Mercedes und BMW. Wenn umgekehrt Europäer auf ihr Smartphone blicken, muss ihnen alles amerikanisch vorkommen. Sie googlen, um ihren Wissensdurst zu stillen. Sie orientieren sich auf Googlemaps, wenn sie nach dem Weg suchen. Sie schauen Youtube und bezahlen demnächst mit Googlepay. […]

Treffen Trumps und Putins war Propaganda-Coup für Russland

Röttgen rät bei Konflikten mit Trump zu Schadensbegrenzung

Treffen Trumps und Putins war Propaganda-Coup für Russland

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen, hat davor gewarnt, Konflikte mit US-Präsident Donald Trump zu eskalieren. „Wir brauchen für seine Amtszeit eine Politik der Schadensbegrenzung“, sagte Röttgen der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Beim Gipfeltreffen von Helsinki sei die gemeinsame Einstellung des amerikanischen und des russischen Präsidenten klar geworden. „Weder Trump noch Putin sind […]

Rundfunkbeitrag: Staatssender machen weiter Jagd auf Verweigerer

Kampf gegen "Staatsfunk" und "Zwangsgebühren"

Rundfunkbeitrag: Staatssender machen weiter Jagd auf Verweigerer

Die Revolution aus Karlsruhe ist ausgeblieben. Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch einen an Wohnungen gekoppelten Beitrag ist mit der Verfassung vereinbar. Es gibt zwar Härten: So müssen auch die zahlen, die nicht mal über ein Empfangsgerät verfügen. Aber das seien so wenige, dass sie nicht ins Gewicht fielen. Die Umstellung weg von einer Gebühr […]

Bundesverfassungsgericht sichert Claus Kleber weiterhin 600.000 Euro Jahresgage

Nur Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen verfassungswidrig

Bundesverfassungsgericht sichert Claus Kleber weiterhin 600.000 Euro Jahresgage

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen für verfassungswidrig zu erklären. Der Verband war schon als Sachverständiger am Karlsruher Verfahren aktiv beteiligt und hatte in seiner Stellungnahme die Doppelbelastung für Zweitwohnungsbesitzer kritisiert. „Wir haben vor Gericht betont, dass der Rundfunkbeitrag einer Flatrate für ARD, ZDF und das DeutschlandRadio […]

Deutsche wollen beim Wechsel des Stromanbieters mehr Service

Wechsel zu Ökostromanbieter spart Familien bis zu 513 Euro im Jahr

Deutsche wollen beim Wechsel des Stromanbieters mehr Service

81 Prozent der Deutschen überprüfen ihre Stromrechnung regelmäßig, 65 Prozent haben schon einmal den Stromanbieter gewechselt – so das Ergebnis einer repräsentativen YouGov-Studie im Auftrag von E WIE EINFACH. Die Wechsel-Entscheidung treffen die Deutschen dabei auf ganz unterschiedliche Weise: 37 Prozent entscheiden sich gemeinsam mit Partnern, Lebensgefährten oder Mitbewohnern für einen Stromanbieter. Gut die Hälfte […]