Kauft nicht bei Nazis: Wirtschaft besorgt wegen Chemnitz

Chefs von Eon, Thyssenkrupp und Vonovia äußern sich

Kauft nicht bei Nazis: Wirtschaft besorgt wegen Chemnitz

Die Bilder von Chemnitz gingen um die Welt: Polizei und Behörden schienen überfordert, die Politik war lange sprachlos. Auslöser der wütenden Proteste war der gewaltsame Tod eines Deutschen auf einem Stadtfest. Gegen zwei Migranten wurde Haftbefehl erlassen. Wie viel Schaden haben die Bilder von Chemnitz angerichtet? Wie sind jetzt Öffentlichkeit und Politik gefordert? Was kann […]

Gauland: „Aufstehen“ könnte parteipolitische Schützengräben überwinden und Impulse liefern

Lernen von Frau Wagenknecht

Gauland: „Aufstehen“ könnte parteipolitische Schützengräben überwinden und Impulse liefern

Es gibt ja Leute, die wissen alles schon vorher. Sogar bei der SPD. Noch bevor die linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ sich am Dienstag präsentiert hatte, war das flügelübergreifende Urteil gesprochen. „Das ist ein Machtkampf innerhalb der Linkspartei, der auch noch Näherungswerte an die AfD hat“, sagte der eher konservative Johannes Kahrs. Und Ralf Stegner, dem immer […]

Verfassungsschutz in Sachsen lehnt Beobachtung der AfD im Land Sachsen ab

Ruf nach Verfassungsschutz offenbart Machtmissbrauch

Verfassungsschutz in Sachsen lehnt Beobachtung der AfD im Land Sachsen ab

Der Präsident des sächsischen Landesverfassungsschutzes, Gordian Meyer-Plath, lehnt es ab, die AfD im Land zu beobachten. Meyer-Plath sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, die rechtlichen Hürden dafür seien sehr hoch: „Es müssen Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass (…) diese Struktur eine Bestrebung gegen die verfassungsmäßige Ordnung ist. Das heißt, gegen die Grundpfeiler unserer Verfassung und, […]

Skandalurteil im Mordfall Kandel steht gesundem Rechtsempfinden der Menschen diametral entgegen

Samthandschuhe für kriminelle Flüchtlinge – Warum der Rechtsstaat vor fremden Gewalttätern einknickt

Skandalurteil im Mordfall Kandel steht gesundem Rechtsempfinden der Menschen diametral entgegen

Am einem Mittwochnachmittag, gegen 15.20 Uhr, kam es in einem Drogeriemarkt in Kandel zu einem Streit zwischen einem 15-jährigen Afghanen und einer 15-jährigen Deutschen. Im weiteren Verlauf zog der 15-Jährige ein Messer und stach auf diese ein, welche im Krankenhaus ihren Verletzungen erlag. Der Täter konnte durch Passanten überwältigt und durch die Polizei festgenommen werden. […]

Strom: Großhandelspreise auf Sechsjahreshoch – Verbraucherpreise noch stabil

Bei steigenden Strompreisen hilft Anbieterwechsel - im Schnitt 456 Euro Sparpotenzial

Strom: Großhandelspreise auf Sechsjahreshoch – Verbraucherpreise noch stabil

Auf Verbraucher könnten weiter steigende Strompreise zukommen. Denn Strom im Großhandel ist so teuer wie seit sechs Jahren nicht mehr. Bislang trieben vor allem Netzentgelte, Steuern und Abgaben den Preis für Endkunden in die Höhe. Aber jetzt befinden sich auch die Einkaufspreise für Versorger auf Rekordniveau. Grund dafür sind vor allem die gestiegenen Kosten für […]

Russland soll zurück in Kreis der G8

Vorsitzender des "Petersburger Dialogs" sieht Chance auf Rückkehr Russlands in G8

Russland soll zurück in Kreis der G8

Der Vorsitzende des deutsch-russischen „Petersburger Dialogs“, Ronald Pofalla, sieht in einem von Moskau mitgetragenen UN-Blauhelm-Einsatz in der Ostukraine eine Chance für eine Wiederaufnahme von Gesprächen über eine Rückkehr Russlands in den Kreis der G8. Der frühere Kanzleramtsminister sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“: „An den Gründen für Sanktionen gegen Russland hat sich […]

Thyssen-Krupp: Wagenknecht fordert Industriestiftung

Krupp-Nachfahren sorgen sich um den Konzern und rechnen mit der Krupp-Stiftung ab

Thyssen-Krupp: Wagenknecht fordert Industriestiftung

Angesichts der Konzernkrise von Thyssen-Krupp hat die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, eine Industriestiftung für Nordrhein-Westfalen gefordert. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen sagte Wagenknecht, eine öffentliche Stiftung biete „der Politik, der Belegschaft und den Kommunen die Möglichkeit, Einfluss auf lebenswichtige Entscheidungen zu nehmen“. Wagenknecht erklärte das Saarland zum […]

Der Machtkampf in der Partei Die Linke geht weiter

Sammlungsbewegung soll Abgeordnete ermutigen, sich stärker am Wählerwillen zu orientieren

Der Machtkampf in der Partei Die Linke geht weiter

Sahra Wagen knecht startet – mit Rückendeckung von Oskar Lafontaine – ihre linke Sammlungsbewegung und weiß dabei genau, dass sie damit die Einheit ihrer eigenen Partei angreift. Wenn sie zum „Aufstehen – Die Sammlungsbewegung“ aufruft, stellt sich unweigerlich die Frage: Aufstehen wofür? Wagenknecht sucht Mitstreiter auf ihrem Weg des chronischen Separatismus. Spaltung als Programm. Wagenknecht […]

Grünen-Fraktionsvize Notz wirft Bundesregierung wegen V-Mann Lüge vor

FDP erhöht Druck auf Verfassungsschutz-Chef Maaßen

Grünen-Fraktionsvize Notz wirft Bundesregierung wegen V-Mann Lüge vor

Angesichts der Berichte über einen verschwiegenen V-Mann im Umfeld des Attentäters Anis Amri wirft Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz der Bundesregierung vor, das Parlament und die Öffentlichkeit belogen zu haben. „Die Bundesregierung hat stets behauptet, dass es keinen V-Mann des Verfassungsschutzes im Umfeld von Amri gegeben habe – obwohl sie es offensichtlich besser wusste. Das ist […]

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet im Nazi Wahn – Deutschland im Würgegriff linker Zerstörungswut

Laschet will Schulbücher auf Antisemitismus überprüfen lassen - NRW-Ministerpräsident gegen verpflichtenden Besuch von Holocaust-Gedenkstätten

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet im Nazi Wahn – Deutschland im Würgegriff linker Zerstörungswut

Wenn ich die Nachrichten einschalte, brauche ich den Kotzeimer! Wir leben aktuell in einer Zeit des Wahns, einer Zeit, in der jeder zum Nazi, Rechtsradikalen und Unmenschen erklärt wird, der das abgedrehte, weltfremde Weltbild der linksaffinen Meinungsdiktatoren nicht mitheuchelt. Deren Denkschema ist klar: Alles neben der SPD oder den GRÜNEN ist brauner Sumpf.¹ Laschet warnt […]

1 5 6 7