Kein Heimvorteil für Merz und Spahn in NRW

Friedrich Merz will einige Wähler von AfD und FDP zurückholen

Kein Heimvorteil für Merz und Spahn in NRW

Selbst in ihrem Heimatland Nordrhein-Westfalen erfahren Friedrich Merz und Jens Spahn deutlich weniger Zuspruch für ihre Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz als die Saarländerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Das zeigt eine exklusive Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Mentefactum für die Rheinische Post, den Bonner General-Anzeiger und den Zeitungsverlag Aachen. Laut der Befragung wünschen sich 39 Prozent der Bürger in NRW, […]

Clans muss es ans Geld gehen: LKA geht von rund 50 Clans in NRW mit Tausenden Mitgliedern aus

Ideen eines Justizsenators zur Clan-Bekämpfung

Clans muss es ans Geld gehen: LKA geht von rund 50 Clans in NRW mit Tausenden Mitgliedern aus

Die Clan-Kriminalität in Nordrhein-Westfalen breitet sich offenbar immer weiter aus. „Wir haben rund 50 Clans in NRW – plus minus x. Ganz genau kann man das nicht sagen, weil die Clans zum Teil unterschiedliche Namen haben“, sagte Thomas Jungbluth, leitender Kriminaldirektor für Organisierte Kriminalität des Landeskriminalamtes NRW, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Die Sicherheitsbehörden gehen demnach […]

US-Präsident Trump ignoriert Klima-PrognosenTödliche Folgen

US-Austritt aus INF-Vertrag: Eine gefährliche und fahrlässige Entscheidung

US-Präsident Trump ignoriert Klima-PrognosenTödliche Folgen

Donald Trump hat die jüngste Hiobsbotschaft der Klimaforschung nicht unterdrückt. Aber er hat alles dafür getan, dass der von der amerikanischen Wissenschafts-Elite gefertigte Ausblick auf die bei Nichtstun unvermeidbaren Verheerungen der fortschreitenden Erderwärmung im Feiertagsloch nach „Thanksgiving“ nicht die Aufmerksamkeit erfahren konnte, die ihm gebührt. Allein diese Petitesse zeigt, dass Amerikas 45. Präsident der globalen […]

„Implant Files“ – Das gefährliche Geschäft mit der Gesundheit

Kaum Kontrollen - wie gefährlich ist das Geschäft mit Medizin-Implantaten?

„Implant Files“ – Das gefährliche Geschäft mit der Gesundheit

Knie, Hüfte oder Brust – den Deutschen werden immer öfter Ersatzteile in den Körper operiert. Aber wer kontrolliert eigentlich die Qualität dieser Implantate? Wären Defekte und schwere Komplikationen vermeidbar? Und: Wird in unseren Krankenhäusern so viel operiert, damit die Kasse stimmt?¹ In Deutschland werden immer mehr Menschen durch gefährliche Implantate verletzt oder getötet. Die Zahl […]

Brexit-Abkommen bestes Ergebnis in schwieriger Lage

Einigung weist den Weg für eine gute gemeinsame Zukunft von EU und Vereinigtem Königreich

Brexit-Abkommen bestes Ergebnis in schwieriger Lage

Der Europäische Rat hat am heutigen Sonntag, 25. November 2018, dem Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich über den Austritt aus der EU sowie der politischen Erklärung über die künftigen Beziehungen zugestimmt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert: „Die Einigung ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen […]

Wirtschaftsweise lehnen Vorstöße von SPD und Grünen zur Hartz-IV-Reform ab

Hartz IV oder "Garantiesicherung" - muss Deutschland sozial reformiert werden?

Wirtschaftsweise lehnen Vorstöße von SPD und Grünen zur Hartz-IV-Reform ab

Nicht nur die SPD-Führung fordert eine Reform unseres sozialen Sicherungssystems. Auch der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck möchte Hartz IV abschaffen und stattdessen eine neue „Garantiesicherung“ ohne Zwänge und Sanktionen einführen. Die Pläne sehen u.a. vor, dass Hartz-IV-Empfänger mehr dazu verdienen dürfen und ihnen mehr Schonvermögen zugebilligt wird. Kritiker fragen sich, ob es dann überhaupt noch genügend […]

Kutschaty entsetzt wie eigene Hartz-IV Partei Armut in Deutschland fördert

Armutslöhne bei H&M

Kutschaty entsetzt wie eigene Hartz-IV Partei Armut in Deutschland fördert

Es war die SPD die Hartz-IV erschaffen und damit eine Verarmung der Menschen in Deutschland zu verantworten hat. Zugunsten des Lohndumpings leben heute nach dem zweiten Weltkrieg mehr Menschen in Armut als jemals zuvor. BZ SPD-Politiker Kutschaty empört über Hartz-Kritik von Wolfgang Clement SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty reagiert mit Empörung auf Äußerungen von Ex-Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement […]

Aslyrecht: Kubicki kritisiert SPD-Vize Stegner

Stegner zur Asyldebatte: "Merz verlässt demokratischen Grundkonsens"

Aslyrecht: Kubicki kritisiert SPD-Vize Stegner

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat den Forderungen von CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz nach einer Verschärfung des deutschen Asylrechts entschieden widersprochen. „Wir Sozialdemokraten kämpfen für eine gemeinsame humanitäre Flüchtlingspolitik in Europa“, sagte Stegner am Donnerstag dem Berliner „Tagesspiegel“.¹ „Wir sollten nicht die falschen Debatten führen“ – FDP weist Vorstoß von Friedrich Merz zurück Die FDP hat sich […]

Dieselfahrverbote: NRW-Innenminister glaubt nicht an Umsetzung der Video-Überwachung

Stadt Köln hat datenschutzrechtliche Bedenken gegen Kennzeichen-Kontrolle des Diesel-Fahrverbots - Kritik auch an hohen Kosten

Dieselfahrverbote: NRW-Innenminister glaubt nicht an Umsetzung der Video-Überwachung

CDU-Politiker Reul übt heftige Kritik an Umweltschützern und Grünen als „elitäre Lobby“ – Reul verlangt weniger Hysterie in der Debatte: „Nicht immer gleich fürchten, dass da der Tod unmittelbar vor der Tür steht“ In der Debatte um Diesel-Fahrverbote rechnet der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) nicht damit, dass die geplante Video-Überwachung und die systematische Erfassung […]

AfD zerlegt sich mit Parteispendenaffäre: Wasser predigen und Wein trinken

 Weitere Verbindungen der AfD zu millionenschweren Unterstützern

AfD zerlegt sich mit Parteispendenaffäre: Wasser predigen und Wein trinken

Offiziell distanziert sich die AfD von einem Verein, der millionenschwere Wahlwerbung finanzierte. Tatsächlich offenbaren interne E-Mails, die WDR, NDR und SZ vorliegen, jedoch bisher unbekannte Verbindungen zwischen der Partei und dem Unterstützerverein. Öffentlich hat sich die AfD zuletzt stark distanziert vom „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten“, der in den vergangenen Jahren millionenschwere […]