Iran-Atom-Deal – europäischer Zahlungskanal für Iran-Handel (SPV) jetzt offiziell eingerichtet

 Name der Zweckgesellschaft: INSTEX

Iran-Atom-Deal – europäischer Zahlungskanal für Iran-Handel (SPV) jetzt offiziell eingerichtet

Die Bundesregierung hat gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien den geplanten eigenen Zahlungskanal zur Aufrechterhaltung des Iran-Handels eingerichtet. Nach Informationen des Radiosenders NDR Info ist die Zweckgesellschaft nun offiziell gegründet und wird den Namen INSTEX tragen (‚Instrument in Support of Trade Exchanges‘, übersetzt: ‚Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten‘). Ziel des Zahlungskanals ist es, trotz scharfer US-Sanktionen […]

Deutsche Wirtschaft verärgert über neues Brexit-Votum

Einheit der EU geht vor - Was wollen die Briten?

Deutsche Wirtschaft verärgert über neues Brexit-Votum

Mit der Bitte um eine ehrliche Antwort: Kommen Sie noch mit? Können Sie sich erklären, was das britische Unterhaus beschlossen hat, was Premierministerin Theresa May eigentlich will und worauf Jeremy Corbyn, ihr Gegenspieler von der Labour-Partei, aus ist? Wenn Sie jetzt „Ja“ gesagt haben: Herzlichen Glückwunsch. Wenn nicht, sind Sie allerdings in bester Gesellschaft. Denn […]

Mehr als fünf Millionen Bürgern fehlt Geld für vollwertige Mahlzeiten – Es werden mehr

Jeder dritte Erwerbslose betroffen - Neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes

Mehr als fünf Millionen Bürgern fehlt Geld für vollwertige Mahlzeiten – Es werden mehr

Fast jeder dritte Erwerbslose in Deutschland kann sich nicht regelmäßig eine vollwertige Mahlzeit leisten. Bei einer EU-Erhebung gaben 30,3 Prozent der Menschen ohne Job an, nicht genug Geld zu haben, um jeden zweiten Tag vollwertig zu essen. Das geht aus neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegen. Insgesamt waren 5,14 […]

Neues Rechtsgutachten: Geplante gesetzliche Aufweichung des Schutzes vor Dieselabgasgift NO2 verstößt gegen EU-Recht und ist verfassungswidrig

Bundesregierung verteidigt Autoindustrie mit allen Mitteln

Neues Rechtsgutachten: Geplante gesetzliche Aufweichung des Schutzes vor Dieselabgasgift NO2 verstößt gegen EU-Recht und ist verfassungswidrig

Juristische Stellungnahme wird am 30. Januar 2019 im Bundestag vorgestellt – Geplante Gesetzesnovelle des BImSchG schwächt den Schutz für Asthmatiker, Kinder und andere von Luftschadstoffen besonders betroffene Menschen – Gerichte haben bereits angekündigt, sie werden eine derart rechtswidrige Regelung nicht anwenden – Deutsche Umwelthilfe fordert von Regierung und Parlament Durchsetzung der für den Autohalter kostenlosen […]

Nord LB: Ein Fall für die Abwicklung?

Von Italien lernen

Nord LB: Ein Fall für die Abwicklung?

Eine gute Nachricht für die Nord/LB und ihre noch rund 6000 Beschäftigten: Die Abwicklung der viertgrößten deutschen Landesbank ist erst mal kein Thema mehr. Höchstens insofern, als die Bankenaufsicht sozusagen als Plan C ein Szenario für eine freiwillige Zerlegung des Instituts sehen will. Davor haben aber nach aktuellem Gesprächsstand Plan A – Kapitalzufuhr von Niedersachsen […]

RWI erwartet Strompreisanstieg um bis zu 20 Prozent

Klimaschutz aus Eigennutz

RWI erwartet Strompreisanstieg um bis zu 20 Prozent

Der Kohleausstieg kann laut Experten den Strompreis kräftig treiben. „Nach diversen Studien zu diesem Thema könnte der Kohleausstieg den Strompreis an der Börse um rund 20 Prozent bzw. ein Cent je kWh steigen lassen“, sagte Manuel Frondel, Energieexperte des RWI-Leibniz-Instituts in Essen, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Für einen Dreipersonenhaushalt mit einem jährlichen Verbrauch von typischerweise […]

NRW beharrt auf Option, Kohleausstieg möglicherweise zu bremsen

Deutschland wird zum energiepolitischen Experimentierfeld

NRW beharrt auf Option, Kohleausstieg möglicherweise zu bremsen

Die Landesregierung von NRW beharrt darauf, dass die Revisionsklausel im Kohlekompromiss auch zu einer Verlangsamung des Kohleausstieges führen kann und nicht nur zu einer Beschleunigung. Dies erklärte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) gegenüber der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Ist 2032 tatsächlich sehr viel mehr grüner Strom zu akzeptablen Preisen für die Kunden verfügbar und sind die Netze […]

Das ifo Institut kritisiert die Kohlekommission

Deutschland kann nach Greenpeace-Einschätzung mit Kohleausstieg bis 2038 Pariser Klimaschutzabkommen nicht einhalten

Das ifo Institut kritisiert die Kohlekommission

Die Bundesregierung wird mit dem Kohleausstieg bis 2038 nach Einschätzung von Greenpeace zwar die deutschen Klimaschutzziele einhalten, nicht aber ihre Zusagen für das Pariser Klimaschutzabkommen. Zwar sei die Einschätzung von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) richtig, wonach mit dem Kohlekompromiss bis 2030 die Treibhausgasemissionen um 55 Prozent gegenüber 1990 reduziert werden könnten, sagte Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser […]

Angela Merkel beim WEF in Davos: Erst Deutschland und dann die ganze Welt in den Ruin treiben

Die Weltelite setzt auf Dialog in Davos

Angela Merkel beim WEF in Davos: Erst Deutschland und dann die ganze Welt in den Ruin treiben

Normalerweise kommen zum jährlichen Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos zahlreiche Spitzenpolitiker aller wichtigen Länder und die Vorstandsvorsitzenden großer internationaler Konzerne. Dieses Jahr wird es aber eine etwas kleinere, nicht ganz so gewichtige Besetzung geben. Der amerikanische Präsident Donald Trump hat nicht nur seine eigene Teilnahme, sondern auch die amerikanischer Spitzenpolitiker aufgrund des „Government Shutdown“ abgesagt. Emmanuel […]

Miete frisst immer mehr vom Einkommen

Rekordmieten und starke Preissprünge: Innerhalb eines Jahres erzielen deutsche Großstädte neue Höchstwerte

Miete frisst immer mehr vom Einkommen

Anmietung einer Neubauwohnung in Berlin, Augsburg, Jena oder anderen deutschen Städten nicht leisten. Die Untersuchung, die der Immobilienmarktspezialist empirica-systeme im Auftrag von „Panorama“ durchgeführt hat, zeigt, dass viele Haushalte mehr als 27 Prozent ihres Nettoeinkommens für die Miete einer Neubauwohnung ausgeben müssen. Der Wert von 27 Prozent gilt Experten als problematisch, weil dann nur noch […]

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