Lindner: FDP will CO2 in allen Sektoren einen Preis geben

Investorenkonferenz für Kohle-Ausstieg

Lindner: FDP will CO2 in allen Sektoren einen Preis geben

FDP-Chef Christian Lindner hat sich in die Debatte über eine Klimagas-Abgabe eingeschaltet, damit Deutschland seine Klimaschutzziele erreichen kann. „Die FDP will CO2 überall, in allen Sektoren, einen Preis geben“, sagte Lindner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Stiegen die Kosten, dann würden „Verbraucher und Firmen versuchen, CO2 zu vermeiden. Dies fördert Innovationen und neue Technologien“, sagte der […]

Strom- und Gaspreise im ersten Quartal 2019 auf Rekordniveau

Warum wird Strom eigentlich immer teurer?

Strom- und Gaspreise im ersten Quartal 2019 auf Rekordniveau

Neues Allzeithoch beim Strompreis – weitere 59 Preiserhöhungen im April und Mai / Gaspreis im März auf Dreijahreshoch – Preisanstieg bei alternativen Versorgern gebremst / Verbraucher sparten durch Anbieterwettbewerb 481 Mio. Euro im Jahr bei Strom und Gas

Kutschaty hält Untersuchungsausschuss im Fall Lügde für „nahezu unvermeidbar“

Der Fall Lügde hat ein Geschmäckle

Kutschaty hält Untersuchungsausschuss im Fall Lügde für „nahezu unvermeidbar“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty, hält zur Aufarbeitung des mutmaßlichen Kindesmissbrauchs in Lügde einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (Pua) für „nahezu unvermeidbar“. Im Interview mit der Düsseldorfer Rheinischen Post sagte Kutschaty: „Der Fall hat dazu alle Voraussetzungen, das Ganze ist ein unglaublicher Skandal“. Aktuell mache die Einsetzung eines solchen Ausschusses aber noch keinen Sinn: „Ein Pua […]

Weidel: Der Anti-Abschiebe-Industrie das Handwerk legen

Union setzt auf europäische Transitzentren

Weidel: Der Anti-Abschiebe-Industrie das Handwerk legen

Die Wahrheit ist oft unbequem: Seit dreieinhalb Jahren hat sich an den offenen deutschen Grenzen nichts geändert. Wer will, kann kommen – ob mit Pass oder ohne, ob mit Asylanspruch oder nicht. Und wer keinen Anspruch hat, wird in der Regel geduldet und bleibt. Gut, dass der Präsident des Flüchtlingsamtes das Problem benennt und diesen […]

Man kann Europa auch durch Nichtstun kaputt machen

Chaostage in London

Man kann Europa auch durch Nichtstun kaputt machen

Es ist durchaus möglich, dass sich das Volk ein zweites Mal für den Brexit ausspricht. Dann aber hätte es – anders als 2016 – in dem Wissen über die Konsequenzen eine fundierte Entscheidung gegeben, die mehr Parlamentarier akzeptieren könnten. Auch wenn sie selbst gegen den Brexit sind.¹ Der Europäische Gipfel wurde wieder einmal überschattet durch […]

NRW-Kommunalministerin: „Olaf Scholz zündelt mit Sprengstoff“

Zwist der Ministerpräsidenten mit Finanzminster Schholz zu den Flüchtlingskosten

NRW-Kommunalministerin: „Olaf Scholz zündelt mit Sprengstoff“

NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), weil dieser die Zuweisungen des Bundes an die Kommunen für die Versorgung von Flüchtlingen kürzen möchte. „Es ist schlimm, dass Scholz die Ausgaben für Flüchtlinge kürzen will und die Kommunen mit den Folgen allein lässt. Er zündet damit gesellschaftspolitischen Sprengstoff“, warnte die NRW-Ministerin […]

Kein Grund zum Feiern

Die Zerschlagung Syriens

Kein Grund zum Feiern

Ein militärischer Sieg fast ohne Gewinner – so etwas gibt es womöglich nur im Syrienkrieg. Natürlich ist das Ende des „Islamischen Kalifats“ ein Erfolg für die von den USA unterstützte kurdisch-arabische Allianz. Doch werden die Sieger wohl einen hohen Preis zahlen. Sie müssen nicht nur die gefangen genommenen IS-Kämpfer versorgen, sondern auch deren Familien. Und […]

Wirtschaft warnt vor Alarmstimmung wegen Brexit

IHKN-Präsident Stuke hält Sorge vor Lohnkürzungen für überzogen

Wirtschaft warnt vor Alarmstimmung wegen Brexit

Die Europäer müssen auf der Hut sein, damit sie sich nicht auch noch die englische Seuche einfangen. Die politische Klasse des Vereinigten Königreichs hat das Land in eine schwere Verfassungskrise gestürzt. Sollte Brüssel dem Wunsch aus London entsprechen und den Brexit bis zum 30. Juni verschieben, besteht größte Ansteckungsgefahr. Wenn die Briten es bis dahin […]

Ifo-Chef Fuest mahnt: Politik muss sich bei möglicher Bankenfusion raushalten

"Wir haben genug Banken in Deutschland - eher zu viele"

Ifo-Chef Fuest mahnt: Politik muss sich bei möglicher Bankenfusion raushalten

Der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat die Politik dazu aufgerufen, sich aus einer möglichen Fusion zwischen der Deutschen Bank und der Commerzbank herauszuhalten. Fuest sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, die Politik müsse auf Finanzstabilität und natürlich auch auf das Risiko einer Steuerzahlerhaftung achten. Eine neue Bank sollte deshalb nach seinen Worten besonders solide […]

Gesundheitsausgaben pro Tag überschreiten erstmals Milliardengrenze

Gesundheitsausgaben im Jahr 2017: +4,7 %

Gesundheitsausgaben pro Tag überschreiten erstmals Milliardengrenze

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland beliefen sich im Jahr 2017 auf 375,6 Milliarden Euro oder 4 544 Euro je Einwohnerin beziehungsweise Einwohner. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entspricht dies einem Anstieg um 4,7 % oder 16,9 Milliarden Euro gegenüber 2016. Der Anteil der Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt lag bei 11,5 %. Die Gesundheitsausgaben überschritten damit […]

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