Von der Leyen gewählt – Europa muss jetztmehr Demokratie wagen

Wahl von Ursula von der Leyen als neue Präsidentin der EU-Kommission

Von der Leyen gewählt – Europa muss jetztmehr Demokratie wagen

Und die Siegerin heißt: EU. Herbeigeführt hat diesen Sieg Ursula von der Leyen, exakt so, wie man sie kennt: mit enormer Disziplin, strategisch kühl bis ans Herz, aber doch mit Zuwendung, jener Art von Empathie, die Vertrauen gewinnen kann, ohne sich in Gefühlsduselei zu verlieren. Charisma ist ein großes Wort. Aber unbestreitbar umgibt die niedersächsische […]

Die SPD hat sich bei der Wahl von der Leyens heuchlerisch verhalten

Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Komissionschefin

Die SPD hat sich bei der Wahl von der Leyens heuchlerisch verhalten

Ursula von der Leyen hat es geschafft. Eine Deutsche wird vom 1. November an die EU-Kommission für fünf Jahre führen. Die CDU-Politikerin hat die Abstimmung im Straßburger EU-Parlament gewonnen. Verloren haben die von deutschen Abgeordneten beherrschten Grünen und die SPD. Aus ideologischen und parteipolitischen Gründen wollten sie ihre Landsfrau scheitern lassen. Das ist gründlich misslungen. […]

Politiker-Solidarität mit Carola Rackete

Hampel: Außenminister mit Rackete für Klimaflüchtlinge

Politiker-Solidarität mit Carola Rackete

Außenminister Maas zur Seenotrettung im Mittelmeer: „Eine Einigung zur Seenotrettung im Mittelmeer darf nicht länger am Streit um die Verteilung der Geretteten scheitern. Mit dieser Blockade muss endlich Schluss sein. Bei jedem Boot wieder in ein unwürdiges Geschachere um Menschenleben zu beginnen, kann nicht die Lösung sein. Weder die Retter und noch die Geretteten können […]

Krankenhausschließungen: Zu kurz gedacht

Weniger ist nicht mehr – nicht bei der Patientenversorgung

Krankenhausschließungen: Zu kurz gedacht

Laut einer von der Bertelsmann Stiftung in Auftrag gegebenen Studie des Berliner Instituts für Gesundheits- und Sozialforschung (IGES) gäbe es in Deutschland zu viele Krankenhäuser. Eine Reduzierung auf weniger als die Hälfte der Kliniken „würde die Qualität der Versorgung für Patienten verbessern und bestehende Engpässe bei Ärzten und Pflegepersonal mildern.“ Sandra Leurs, Bundesbeauftragte für Gesundheit […]

Ferienzeit ist Flugverspätungszeit: Entschädigung bei Flugverspätung

Analyse: Flugverspätungen und -ausfälle in Deutschland nehmen weiter zu

Ferienzeit ist Flugverspätungszeit: Entschädigung bei Flugverspätung

Die Reisesaison 2019 droht von noch mehr Flugverspätungen und -ausfällen betroffen zu sein als der Chaos-Sommer 2018. Denn im ersten Drittel 2019 gab es bereits einen überproportional hohen Anstieg an Flugproblemen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Analyse des weltweit führenden Fluggasthelfer-Portals, AirHelp (www.airhelp.com). Demnach ist das Gesamtaufkommen an Passagierflügen im […]

Glyphosat erst ab 2022 krebserregend

Umweltministerium begrüßt wahrscheinliches Ende für Glyphosat

Glyphosat erst ab 2022 krebserregend

Das Bundesumweltministerium hat die Ankündigung von Bundesagrarministerin Julia Klöckner zum Ende der Glyphosat-Zulassung in der Europäischen Union begrüßt. „Es ist gut, dass die Bundeslandwirtschaftsministerin sich zum Enddatum 2022 bekennt“, sagte ein Ministeriumssprecher dem Tagesspiegel. „Für die Zeit vor 2022 brauchen wir einen überzeugenden Ausstiegspfad mit Einschränkungen bei Flächen und Anwendungen“, betonte der Sprecher. Dazu sei […]

Boris Johnson in Pole-Position

Augen zu vor dem Halloween-Brexit

Boris Johnson in Pole-Position

Er wäre nicht der erste, der als haushoher Favorit in das Auswahlverfahren geht und am Ende das Nachsehen hat. Johnson ist zwar die Ikone der Brexiteers. Wenn am Ende jedoch nur noch zwei Bewerber übrig sind und einer davon der Mann mit der markanten blonden (Nicht-)Frisur ist, könnten vielen Abgeordneten Zweifel kommen, dass Johnson wirklich […]

Kreative Ideen gegen Arzneimittelknappheit

Ärztepräsident fordert Aufbau einer nationalen Arzneimittelreserve

Kreative Ideen gegen Arzneimittelknappheit

Angesichts der immer häufiger auftretenden Medikamenten-Knappheit hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt den Aufbau einer nationalen Arzneimittelreserve für ausgewählte Mittel gefordert. „Für relevante Medikamente sollte man eine nationale Arzneimittelreserve aufbauen, um die Versorgung der Bevölkerung jederzeit gewährleisten zu können“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Welche Medikamente die Allgemeinheit in welchem Umfang vorhalten sollte, […]

Widerwärtiges Brüsseler Schauspiel

Die kleine Krise der Großen Koalition im EU-Personalhader

Widerwärtiges Brüsseler Schauspiel

Was in Brüssel in dieser Woche zu besichtigen war, habe ich als eines der widerwärtigsten politischen Schauspiele erlebt, die je aufgeführt wurden. Mir fehlt auch der Glaube, dass das Europäische Parlament die Kraft finden wird, dem Vorschlag der Regierungschefs zu widersprechen. Die giftigen Köder, die von der Leyen in sich vereint, sind zu wirksam: Eine […]

Iran: Zündeln am Pulverfass – Eskalation im Iran-Konflikt

So provoziert man Kriege

Iran: Zündeln am Pulverfass –  Eskalation im Iran-Konflikt

Das Spiel mit dem Feuer geht weiter. Seit Wochen überziehen sich Washington und Teheran mit gegenseitigen Drohungen, obwohl beide Seiten wissen, dass schon die nächste Provokation den weltweit befürchteten Waffengang auslösen könnte. Denn spätestens seit der Kommandoaktion der britischen Marine gegen einen iranischen Supertanker vor Gibraltar musste allen Beteiligten klar sein, dass die Islamische Republik […]