Entpuppen sich die Gratis-Maskenausgaben als Super-Spreader-Events?

Neuer Maskenbrief soll lange Maskenschlangen vor den Apotheken auflösen

Entpuppen sich die Gratis-Maskenausgaben als Super-Spreader-Events?

Viel wurde geunkt, wie es wohl werden würde mit dem Start der Verteilaktion der FFP2-Masken durch die Apotheker in Deutschland. Der Start der Aktion hat weitgehend gezeigt: Die Apotheken haben ihre Bewährungsprobe mit Bravour bestanden, sie haben innerhalb kürzester Zeit Masken auf eigenes Risiko beschafft und in einem geordneten Verfahren mit der Ausgabe der für […]

Europarechtler warnen: „Corona-Paket wird EU um die Ohren fliegen“

ARD-DeutschlandTrend: Deutliche Mehrheit für Rechtsstaatsprinzip beim EU-Haushalt

Europarechtler warnen: „Corona-Paket wird EU um die Ohren fliegen“

Europarechtler der Berliner Humboldt-Universität warnen vor dem EU-Gipfel, dass das EU-Corona-Hilfspaket aus 750 Milliarden Euro Pandemiehilfe und 1,1 Billionen Euro Haushaltsmitteln einer gerichtlichen Überprüfung vor dem Bundesverfassungsgericht wohl nicht standhalten würde. Die Konstruktion der Corona-Hilfe stehe im Widerspruch zum geltenden Europarecht, sagten die Juristen Matthias Ruffert und Malte Symann im Interview mit dem „Tagesspiegel“ – […]

Jens Spahn: Härtere Maßnahmen und Lockdown beim Einzelhandel denkbar, wenn Infektionszahlen bis Weihnachten nicht sinken

Corona und Weihnachten

Jens Spahn: Härtere Maßnahmen und Lockdown beim Einzelhandel denkbar, wenn Infektionszahlen bis Weihnachten nicht sinken

Auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) spricht sich angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen für eine deutliche Verschärfung der Maßnahmen zur Kontaktverminderung aus, sollten die Inzidenzzahlen nicht zeitnah sinken. „Der Ansatz, kurz und umfassender, um wirklich einen Unterschied zu machen, ist wahrscheinlich der erfolgreichere. Wenn wir nicht hinkommen mit der Entwicklung der nächsten ein, zwei Wochen bis Weihnachten, […]

Die leise SPD – Lage der Sozialdemokraten

Walter-Borjans ermahnt Spitzen der NRW-SPD zu fairem Umgang - "Partei darf nicht von Zwist gelähmt werden"

Die leise SPD – Lage der Sozialdemokraten

Vor einem Jahr sah die Welt noch anders aus. Dann kam Corona. Und das Virus hat den Weg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im SPD-Vorsitz geprägt. Fest steht: Die Partei gibt nach außen ein geschlosseneres Bild ab als früher. Die oft so lustvoll ausgetragenen Grundsatzdebatten zwischen Linken und Konservativeren in der Partei sind derzeit […]