Gabriel will Buchpreisbindung auch für E-Books

Bundesregierung setzt Zeichen für Qualität und Vielfalt auf dem Buchmarkt

Gabriel will Buchpreisbindung auch für E-Books

Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, vorgelegten Entwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen. Damit wird die gesetzliche Buchpreisbindung auch auf elektronische Bücher erstreckt und geregelt, dass die Preisbindung für jegliche Buchverkäufe an Letztabnehmer in Deutschland gilt.

Bundesminister Gabriel: „Das Buch ist ein Kulturgut und prägendes Element unserer kulturellen Identität. Daneben ist es aber auch ein Wirtschaftsgut und als solches steht es, in einem sich durch die digitalen Medien verändernden Umfeld, unter Druck. Mit unserem Gesetz schaffen wir deshalb Rechtssicherheit und setzen Anreize für weitere innovative Entwicklungen in der Buchbranche. Im Interesse der Leserinnen und Leser setzen wir uns damit für ein vielfältiges Angebot an Buchtiteln und die Vielzahl der Buchhandlungen ein. Das gilt nicht nur für gedruckte sondern auch für elektronische Bücher, also E-Books.“

Mit dem Gesetzentwurf erfüllen wir eine weitere Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag und tragen dem gestiegenen Anteil der über das Internet verkauften Bücher und dem veränderten Leseverhalten mit elektronischen Büchern Rechnung. Er wird nun dem Bundesrat und dem Deutschen Bundestag zugeleitet. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Bundesregierung setzt Zeichen für Qualität und Vielfalt auf dem Buchmarkt

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, die Preisbindung für E-Books ausdrücklich gesetzlich zu verankern. Das Bundeskabinett hat heute einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen. Die Neuregelungen stellen zudem klar, dass die Preisbindung für alle, auch grenzüberschreitende Buchverkäufe an Verbraucher in Deutschland gilt.Heinrich Riethmüller, Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels: „Mit dem Gesetzentwurf setzt die Bundesregierung ein wichtiges Zeichen für die gesamte Buchbranche. Die Regierungskoalition bekennt sich damit eindeutig zu einem von Qualität und Vielfalt geprägten Buchmarkt und bereitet den Boden für die weitere Entwicklung von digitalen Geschäftsmodellen. Für die Buchbranche ist diese Änderung wichtig, denn sie schafft Rechts- und Planungssicherheit für Verlage und Buchhandlungen.“

Das Gesetz zur Buchpreisbindung in Deutschland gibt es bereits seit 2002. Branchenüblich wurde die Preisbindung auch auf E-Books angewendet, bisher fehlte in dem Gesetzestext aber ein expliziter Hinweis auf elektronische Bücher. Diese Lücke soll jetzt geschlossen werden. Claudia Paul, Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V.

Staatsministerin Grütters: Buchpreisbindung auch digital!

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen. Durch den Gesetzentwurf wird die bisher für gedruckte Bücher geltende Buchpreisbindung ausdrücklich auf elektronische Bücher ausgedehnt. Dadurch werden Verlage künftig verpflichtet, auch für E-Books einen verbindlichen Ladenpreis festzulegen. Darüber hinaus gilt die Buchpreisbindung zukünftig auch für grenzüberschreitende Verkäufe an Letztabnehmer in Deutschland, unabhängig von Nationalität oder Niederlassungsort des jeweiligen Händlers.

„Heute ist ein guter Tag für die Buchkultur in Deutschland“, betonte Kulturstaatsministerin Monika Grütters. „Durch die Neuregelung stellen wir Rechtssicherheit her und machen die Preisbindung zukunftsfest für das digitale Zeitalter“, so die Staatsministerin. „Dass der Entwurf ausgerechnet am Welttag des Buches veröffentlicht und am Todestag Johannes Gutenbergs vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, ist ein Zeichen der Wertschätzung an die Buchbranche aber auch an die Leserinnen und Leser.“

Durch die Regelung wird eine zentrale kulturpolitische Forderung des Koalitionsvertrags umgesetzt.

Die Staatsministerin weiter: „Die deutsche Literaturlandschaft bildet einen Grundpfeiler unserer Kulturnation. Dabei kommt der Buchpreisbindung eine entscheidende Rolle zu, indem sie die Mischkalkulation zwischen Bestsellern und belletristischer Vielfalt ermöglicht. Durch die Fortentwicklung der Buchpreisbindung leisten wir unseren Beitrag zur weiteren Stärkung der weltweit einzigartigen Titelvielfalt in Deutschland – jetzt auch im Bereich elektronischer Bücher. Denn für viele insbesondere jüngere Leser macht es heute praktisch kaum noch einen Unterschied, ob sie ein gedrucktes Buch in Händen halten oder ein elektronisches Lesegerät. Da E-Books zunehmend auch über Buchhandlungen vor Ort vertrieben werden, stärken wir so auch über den stationären Buchhandel unsere kulturelle Infrastruktur.“ Deutsche Bundesregierung

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