Gesundheitsminister Spahn nennt die Pandemie „wieder beherrschbar“

Lockerungen des Lockdown

Gesundheitsminister Spahn nennt die Pandemie „wieder beherrschbar“

Das Land öffnet sich in der Corona-Krise wieder etwas. Endlich. Aber Hand aufs Herz: Wer kann sofort und mit Bestimmtheit sagen, welche Regeln wo ab wann gelten? Es ist noch nicht lange her, dass Bund und Länder weitgehend an einemStrang zogen. Das war am 22.März, als die Ausgangssperre vermieden und das Kontaktverbot beschlossen wurde. Nun aber sind sich die Länder wieder uneinig – etwa bei den Regelungen für Ladenöffnungen, bei der Maskenpflicht oder der Frage, ab wann die Schüler wieder in der Schule lernen sollen. Zwar führt der Föderalismus auch mal dazu, dass sich eine gute Idee durchsetzt, so wie bei den Läden, die nun auch in Hessen ihre Verkaufsfläche verkleinern dürfen, um öffnen zu können.

Im Allgemeinen aber bietet dieser Flickenteppich nur Nachteile, schürt Diskussionen und jede Menge Argwohn. Schließlich legt das Vorgehen nahe: Es gibt Spielraum bei den Entscheidungen der Krisenmanager – und es gibt keine eindeutigen Kriterien, die diesen Entscheidungen zugrunde liegen. Daraus muss man lernen. Denn es geht zwar zunächst einmal vor allem darum, ob die jeweiligen Regeln eingehalten werden. Auf längere Sicht stellt sich aber auch die Frage, ob Bund und Länder die Kraft aufbringen, verlässliche Kriterien dafür zu entwickeln, wie wir aus dieser Krise der Freiheit wieder herauskommen.

Das muss möglichst jetzt schon diskutiert werden – bitte offen, transparent und in einem vielschichtigen Chor der Meinungen. Entscheidungen aber müssen dann gemeinsam getroffen werden. Und für alle gleichermaßen gelten. Der Bürger verzichtet auf viele Freiheiten freiwillig. Er hat umso mehr ein Anrecht darauf zu wissen, warum er das tun muss und bis wann.¹

Die vergangene Woche endete mit Zuversicht. Es war eine ganze Reihe an guten Entwicklungen, die Gesundheitsminister Jens Spahn und Robert-Koch-Instituts-Präsident Lothar Wieler am Freitag verkündeten: Der tägliche Anstieg an Covid-19-Fallzahlen hat sich deutlich verringert und die tägliche Zahl der Genesenen übersteigt mittlerweile die der Neuinfizierten. Auch die Reproduktionszahl – also jener Wert, der die durchschnittliche Ansteckungsrate anzeigt – ist auf 0,7 gesunken. Im Schnitt steckt also nicht mehr jeder Infizierte in Deutschland eine weitere Person an. Daneben haben sich die Behandlungskapazitäten als ausreichend erwiesen und das Koch-Institut rechnet derzeit nicht mit Engpässen. All das veranlasste Spahn dazu, die Pandemie als „wieder beherrschbar“ zu beschreiben.

So viel Positives verbreitete freitäglichen Frohmut. Und es täuschte für einen Augenblick darüber hinweg, dass just in der gleichen Woche, zwei Tage zuvor, die strikten Einschränkungen unseres öffentlichen Lebens weitgehend verlängert worden waren. Bund und Länder hatten am Mittwoch über die Exit-Strategie beraten. All jene, die auf eine Lockerung der strengen Regeln hingefiebert hatten, wurden enttäuscht. Denn was Kanzlerin Merkel, Vizekanzler Scholz und die Regierungschefs der Länder am Ende beschlossen, sind nur erste, vorsichtige Schritte der Öffnung. Im Zwei-Wochen-Rhythmus sollen diese Schritte überprüft und je nach Lage nachgebessert werden. Das Virus wird also beherrschbar und trotzdem ist weiterhin große Geduld gefragt. Das ist ein Umstand, den man erst einmal verdauen muss.

Wer gerne Fahrrad fährt, kennt das: Man tritt einen langen Berg hinauf, man schwitzt, dann brennen die Oberschenkel, bis schließlich die Lunge flattert. Es ist ein Kampf, doch man kann ihn bewältigen, weil die Aussicht auf eine befreiende Abfahrt anspornt. Übertragen auf die jetzige Lage treten wir noch immer bergauf. Die ersten gut vier Wochen mit strikten Regeln, geschlossenen Schulen, Kitas und Büros, abgesagten Veranstaltungen und ausfallenden Einnahmen waren schon zäh. Und jetzt fällt vorerst auch das beschwingte Durchstarten aus. Nun heißt es Zähne zusammenbeißen. Man braucht einen sehr langen Atem, denn noch kann keiner absehen, wie lange sich dieser Berg noch zieht.

„Wir stehen noch am Anfang der Pandemie.“ Auch das sagte RKI-Chef Wieler am vergangenen Freitag. Eine Pandemie gilt erst dann als besiegt, wenn 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung immun sind. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Denn eine schützende Impfung oder ein wirksames Medikament ist noch nicht gefunden, auch wenn weltweit daran unter großem Zeitdruck geforscht wird.

Das stellt die Politik vor eine enorme Herausforderung. Der Druck, die nur zögerlichen Lockerungen zu rechtfertigen, wächst täglich. Nun kann man diese Strategie durchaus gutheißen: Ein heute vorsichtiges Vorgehen bewahrt davor, übereilte Öffnungen morgen wieder rückgängig machen zu müssen. Und dennoch müssen sich die politisch Verantwortlichen immer häufiger kritische Fragen gefallen lassen: Warum dürfen Geschäfte bis 800 Quadratmeter öffnen, aber Kirchen nicht? Wie sollen Kinder betreut werden, wenn die Kita geschlossen bleibt, aber Eltern wieder zur Arbeit müssen? Dafür braucht es gute, nachvollziehbare Antworten.

„Neue Normalität“ heißt das, woran wir uns gewöhnen müssen, im Politikersprech. Umgekehrt bedeutet das, dass die alte Normalität, wie wir sie noch vor gut vier Wochen gelebt haben, auf absehbare Zeit nicht zurückkehren wird. Das Virus und seine Folgen werden unser öffentliches und privates Leben noch lange bestimmen. Die neue Normalität besteht also erst einmal im Bergfahren. Ob man das als „normal“ bezeichnen will, ist jedem selbst überlassen.²

¹Andreas Härtel – Allgemeine Zeitung Mainz ²Jana Wolf – Mittelbayerische Zeitung

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