Andreas Kalbitz: Spiegel verbreitet Falschnachrichten über HDJ-Kontakte

Landesanstalt für Medien NRW veröffentlicht forsa-Zahlen zur Wahrnehmung von Hassrede im Netz und Fake News

Andreas Kalbitz: Spiegel verbreitet Falschnachrichten über HDJ-Kontakte

Stellungnahme von AfD-Bundesvorstand Andreas Kalbitz zu den vom Bundesamt für Verfassungsschutz erhobenen Vorwürfen.

„Die durch den Verfassungsschutz über den SPIEGEL aufgestellte Behauptung der Mitgliedschaft einer ‚Familie Andreas Kalbitz‘ in der 2009 verbotenen ‚Heimattreuen Deutschen Jugend e.V.‘ und der Eindruck, quasi täglich ’nachweislich über mindestens 14 Jahre Kontakt‘ gehabt zu haben – ob irrtümlich oder aus Berechnung – ist schlicht falsch.

Manche Kontakte, Besuche und persönliche Bezüge der Vergangenheit, zu denen ich mich stets offen geäußert und dazu bereits Stellung bezogen habe, sind unbenommen aller persönlichen Entwicklung Teil meiner Biografie, zu der ich stets gestanden habe und auch in Zukunft stehen werde. Auch die Behauptung einer ‚jahrzehntelangen Verwurzelung in der rechtsextremen Szene‘ ist nicht nur eine bewusste Verleumdung sondern auch eine vorsätzliche Verdrehung der schlichten Tatsachen, dass ich unter anderem zwölf Jahre als Soldat unserem Land treu gedient habe. Auch eine sorgfältige Prüfung durch den MAD gab keinerlei Anlass für wie auch immer geartete Konsequenzen. Das ist Fakt, alles andere ist Fake.

Ich bin vor sieben Jahren am 8. März 2013 als 573. Mitglied in die AfD eingetreten, um mich auf demokratischen und parlamentarischen Weg für dringende politische Reformen in unserem Land einzusetzen. Dies werde ich auch weiterhin mit ganzer Kraft tun. Die AfD steht als Rechtsstaatspartei unverrückbar auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und dies ist auch mein klares und selbstverständliches persönliches Bekenntnis.

In Ermangelung sachlicher Argumente und dem klaren Unwillen zu dem Wohle unseres Landes nötigen Korrekturen wird nun mit der Instrumentalisierung des Inlandsgeheimdienstes in engster Zusammenarbeit mit manchen gesinnungsjournalistischen Medien die demokratische Opposition diskreditiert. Es wird der Versuch unternommen, auch durch die Beförderung interner Spaltung, gerade dort, wo die AfD erfolgreich war und ist, die demokratische Opposition, ihre Mitglieder und Vertreter zu bekämpfen. Klar ist auch: Es geht weder ’nur‘ heute gegen Andreas Kalbitz, morgen gegen Björn Höcke oder übermorgen gegen den Nächsten auf der Liste, den ‚Flügel‘ oder einzelne Landesverbände – sondern gegen die AfD als Ganzes.

Wer glaubt, durch die Umsetzung unlauterer Vorgaben des politischen Gegners die Alternative für Deutschland so umgestalten zu lassen, dass die AfD von den aktuellen Spitzen von #CDUSPDFDPGrüneLinken akzeptiert würde oder Gefallen finden könnte, der täuscht sich.

Die Gegner der AfD, die in bisher nie dagewesener Weise in einem nahezu geschlossenen politisch-medialen Komplex die AfD mit zunehmend unlauteren Mitteln bekämpfen, wollen keine ‚andere‘ AfD, sondern gar keine. Deshalb ist und bleibt das Gebot der Stunde der Mut zur Wahrheit, entschlossene Ausschöpfung aller juristischen und rechtsstaatlichen Mittel, sowohl in persönlicher als auch in genereller Hinsicht, vor allem aber Einigkeit und Geschlossenheit und unermüdliche Sacharbeit für unser Land. Es gilt das Wort Dr. Alexander Gaulands: ‚Seid einig, einig, einig!‘

Das war und ist die Grundlage unserer Erfolge für die dringend nötige Veränderung in unserem Land.“¹

Fast die Hälfte der 14- bis 24-Jährigen beobachtet mehr hetzende als sachliche Kommentare im Internet, 90 Prozent sehen sich im Netz mit Fake News konfrontiert

Bereits im vierten Jahr hat die Landesanstalt für Medien NRW eine repräsentative Studie zur Wahrnehmung von Hass im Netz in der Bevölkerung durchgeführt. Die Ergebnisse machen deutlich: Aggressivität im Netz ist nach wie vor ein gesamtgesellschaftliches Problem und die Wahrnehmung von Hassrede unverändert hoch. 75 Prozent der Befragten geben an, persönlich schon Hassrede im Internet wahrgenommen zu haben. Außerdem wurde die Befragung zur Wahrnehmung von Fake News aus dem Jahr 2017 wiederholt. Dabei fällt auf, dass die Wahrnehmung von Fake News bzw. bewussten Falschnachrichten im Internet im Vergleich zu 2017 deutlich zugenommen hat: 72 Prozent der befragten Internetnutzerinnen und -nutzer sind persönlich schon einmal (vermutliche) Fake News im Internet aufgefallen (2017: 59 Prozent).

In beiden Studien sticht die Gruppe der 14- bis 24-Jährigen, die schon einmal auf Hasskommentare im Internet reagiert haben, hervor:Besonders auffällig ist die steigende Wahrnehmung von Hassrede in dieser Altersgruppe. Sie geben überdurchschnittlich oft an, Hasskommentare unterhaltsam zu finden (Gesamt: 17 Prozent, 14- bis 24-Jährige: 32 Prozent). 49 Prozent der 14- bis 24-Jährigen stimmen der Aussage zu, es gäbe mehr Internetnutzerinnen und -nutzer, die öffentliche Beiträge im Internet hasserfüllt und hetzend kommentieren, als Internetnutzer, die öffentliche Beiträge sachlich kommentieren (Gesamt: 36 Prozent). Auch beim Thema Fake News zeigt sich, dass die 14- bis 24-Jährigen besonders sensibel für dieses Phänomen sind. 90 Prozent geben an, bereits persönlich schon (vermutliche) Fake News im Internet bemerkt zu haben, wobei diese Zahl im Jahr 2017 noch deutlich niedriger bei 77 Prozent lag.

„Mit Blick auf die Entwicklung der Zahlen über die Jahre gibt es für uns vor allem zwei zentrale Erkenntnisse: Eine zunehmend als aggressiv empfundene Diskussionskultur im Netz, geprägt durch Hass und Desinformation, aber auch eine steigende Sensibilität der Bevölkerung für diese beiden Phänomene. Und darin liegt für uns die Möglichkeit zur Anknüpfung. Wir müssen gemeinsam handeln, um diesem Eindruck einer destruktiven Debattenkultur im Netz entgegenzuwirken“, bewertet Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, die Ergebnisse.

Besonders im Rahmen der Initiative „Verfolgen statt nur Löschen“ können hier Erfolge aufgezeigt werden. Im Mai gab es die ersten Verurteilungen von Verfassern strafrechtlich relevanter Hasskommentare, die im Rahmen des Projekts „Verfolgen statt nur Löschen“ angezeigt wurden. Beim bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung von Hassrede im Netz am 4. Juni 2019 sind auch in NRW dank der Arbeit der Initiative Hausdurchsuchungen durchgeführt worden.²

¹Alternative für Deutschland ²Landesanstalt für Medien NRW

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