Deutsche Bundesbürger im Visier der Terroristen-Jäger

Ist Deutschland ein Terrorziel?

Deutsche Bundesbürger im Visier der Terroristen-Jäger

Innere Sicherheit|Streetart von Banksy in London|©nolifebeforecoffee|flickr

Anti-Terror-Maßnahmen: Deutschland kontrolliert auch die eigenen Bürger

Der Tagesspiegel – Deutschland unterzieht im Zuge der Terrorbekämpfung auch Deutsche und andere EU-Bürger verstärkten Personenkontrollen an der Grenze. Die Bundesregierung begrüße entsprechende Empfehlungen der EU-Kommission vom Dezember, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, die dem Tagesspiegel (Donnerstagausgabe) vorliegt. Bisher müssen EU-Bürger sich an den Außengrenzen Europas nur ausweisen können; weiter gehende Kontrollen sind nur auf konkreten Verdacht hin und nicht systematisch erlaubt. Nach „informellen Empfehlungen“ der EU-Kommission vom Dezember letzten Jahres könnten in Zukunft allerdings sämtliche Passagiere von Flugzeugen aus Spannungsgebieten oder deren Nähe kontrolliert und ihre Daten mit Fahndungsdateien abgeglichen werden. Nach Kenntnis des Linken-Abgeordneten Andrej Hunko geht es konkret um die Kontrolle von Passagieren von und nach Istanbul und die von Männern eines bestimmten Alters. Das Bundesinnenministerium bestätigte auf Frage des Tagesspiegels, dass „Fahndungsabfragen bei Grenzkontrollen an den Schengen-Außengrenzen intensiviert worden“ seien. Zu den Kriterien könne man sich aber nicht äußern, „um polizeiliche Maßnahmen nicht zu gefährden“, erklärte eine Sprecherin. – www.tagesspiegel.de

Terrorziel Deutschland?

Nach den Attentaten von Paris sind auch die deutschen Behörden verstärkt in Alarmbereitschaft. Doch wie berechtigt ist die Sorge? Wäre das Sammeln von Daten sinnvoll, um künftige Bluttaten zu verhindern? Oder sind Integration und Präventionsarbeit mit Jugendlichen wesentlich erfolgversprechender im Kampf gegen die Radikalisierung? Im phoenix Thema spricht Mareike Bokern mit dem Bundesvorsitzenden der Polizeigewerkschaft, Oliver Malchow, sowie Thomas Mücke vom Verein Violence Prevention Network in Berlin. Der islamistische Terrorismus stellt nach Angaben des Verfassungsschutzes die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland dar, die Jahresbilanz sei erschreckend, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, vor wenigen Tagen.

Noch nie seien so viele Dschihadisten Richtung Syrien und Irak ausgereist, wie seit der Ausrufung des Kalifats durch den Islamischen Staat im vergangenen Sommer. Laut Bundeskriminalamt steigt die Zahl der Durchsuchungen und Festnahmen von jungen, sogenannten radikalisierten Heimkehrern, die sich in Krisengebieten haben „ausbilden“ lassen. Die Feststellung der Bewegungsprofile von Terror-Verdächtigen ist unerlässlich für die Ermittler. Doch wie die Bürger schützen ohne die Freiheitsrechte einzuschränken?

Die Dokumentation „Deutschland in Gefahr – Kampf gegen den Terror“ (ZDF 2012) ergänzt das phoenix Thema. Donnerstag, 19. Februar 2015, 12.45 Uhr

DasParlament

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