Hartz IV: Forscher plädieren für weitergehende Sozialreformen

ARD-DeutschlandTrend: Deutliche Mehrheit findet Hartz-IV-Korrektur-Kurs der SPD gut

Hartz IV: Forscher plädieren für weitergehende Sozialreformen

In der Debatte über Hartz IV haben Forscher dafür plädiert, Reformen nicht auf die Grundsicherung zu begrenzen. Insbesondere langjährig Beschäftigte sollten bessergestellt werden, betonte der Wirtschaftsweise Peter Bofinger. »Wichtig wäre, dass Arbeitnehmer, die über Jahre gearbeitet haben, nicht in kürzester Zeit auf Hartz IV fallen, wenn sie arbeitslos werden«, sagte das Mitglied des Sachverständigenrats der Wochenendausgabe des „nd“. »Möglich wäre etwa, die Arbeitslosenhilfe wieder einzuführen, die sich am früheren Gehalt orientiert.«

Der Sozialforscher Gerhard Bosch von der Universität Duisburg-Essen schlägt zudem vor, dass prekär Beschäftigte schneller Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben. Derzeit erhalte nur noch eine Minderheit der Erwerbslosen Geld aus der Arbeitslosenversicherung, kritisierte er gegenüber dem „nd“.

Der Sozialwissenschaftler Stefan Sell von der Hochschule Koblenz hält eine umfassende Sozialstaatsreform für nötig, damit der Staat den Pflegenotstand beheben, alten Menschen auskömmliche Renten garantieren und Erwerbslosen länger Arbeitslosengeld gewähren könne. Dies sei bezahlbar, wenn der Sozialstaat stärker über Steuern finanziert werde. Unternehmen wie Digialkonzerne angemessen zu besteuern, sei dabei nicht trivial, sagte der Professor für Volkswirtschaftslehre und Sozialpolitik dem „nd“. Gerade deshalb müsse die Politik die Finanzierungsfrage „aggressiv“ angehen.

Gleichzeitig warnte Sell, dass „die SPD in eine Falle läuft, wenn sie ihre Pläne für eine Sozialstaatsreform auf Hartz IV einengt«. Dann bestehe die Gefahr, dass wieder einmal die Mehrheitsgesellschaft gegen angeblich faule Hartz-IV-Empfänger in Stellung gebracht werde. »Damit wäre eine große Sozialstaatsreform erst recht nicht mehr möglich.«¹

ARD-DeutschlandTrend: Deutliche Mehrheit findet Hartz-IV-Korrektur-Kurs der SPD gut

Bei der SPD weiß man nicht, wofür sie eigentlich steht. Die SPD hat in den letzten Jahren in der Bundesregierung nichts
erreicht, was mir besonders aufgefallen wäre. Die Erneuerung der SPD kommt unter Andrea Nahles gut voran.

Innerhalb der SPD wird gerade unter anderem über die Zukunft der Hartz-IV-Gesetze diskutiert. Eine Mehrheit der Deutschen findet das gut. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben. 75 Prozent der Befragten finden es gut, dass die SPD darüber nachdenkt, die Hartz-IV-Gesetze weiter zu korrigieren. Bei den SPD-Anhängern stimmen 83 Prozent dieser Aussage zu. Gut zwei Drittel aller Befragten (68 Prozent) und knapp die Hälfte der SPD-Anhänger (46 Prozent) sind der Ansicht: „Bei der SPD weiß man nicht, wofür sie eigentlich steht.“ Mit Blick auf die Erneuerung der SPD ergibt sich ein eindeutiges Bild: Nur 15 Prozent meinen, dass die Erneuerung der Partei unter Andrea Nahles gut vorankommt; bei den SPD-Anhängern sind es 38 Prozent.

Mit Blick auf die Arbeit der SPD in der Bundesregierung, sind 56 Prozent der Befragten der Ansicht: „Die SPD hat in den letzten Jahren in der Bundesregierung nichts erreicht hat, was mir besonders aufgefallen wäre.“ Von den befragten SPD-Anhängern stimmen 36 Prozent dieser Aussage zu.²

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Eine Antwort auf "Hartz IV: Forscher plädieren für weitergehende Sozialreformen"

  1. Timo34   Sonntag, 18. November 2018, 20:22 um 20:22

    Das alles was die SPD jetzt von sich gibt ist reiner Wählerfang. Noch vor kurzem war Schröder zu Gast und die Agenda 2010 wurde auch von Nahles hochgelobt. Jetzt plötzlich nach den desaströsen Wahlen und den Umfragetiefen für die SPD kommt auf einmal so etwas wie Sozialstaatsreform 2025……Hahahaha, auf einmal ist Hartz IV blöd und es muss was neues her. Auf einmal….. Und vor kurzem noch? Wir werden von der Agenda 2010 nicht abweichen! Dieser Partei vertraue ich NULL,KOMMA NULL! Nur reines Geschwätz um wieder beliebt zu werden. https://www.facebook.com/noSPD/

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