In der Präsidentenfrageblamieren sich alle

Die Suche nach einem Bundespräsidenten geht weiter

In der Präsidentenfrageblamieren sich alle

Erst ließ Gabriel den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, fragen, dann traf er sich mit Schriftsteller Navid Kermani und ließ schließlich vorfühlen, ob die wegen einer Alkoholfahrt aus dem Amt gepurzelte Ex-Landesbischöfin Margot Käßmann Interesse hätte. Es hagelte Absagen. Amateurhaft. Und plötzlich tut Gabriel so, als sei für ihn Steinmeier immer die erste Wahl gewesen. Der wird sich bedanken. Und Kanzlerin Angela Merkel, die mit Horst Köhler und Christian Wulff eine unglückliche Präsidenten-Bilanz vorweist (Joachim Gauck musste ihr aufgezwungen werden), traut sich nicht, einen starken Mann aus den eigenen Reihen ins Rennen zu schicken. Dabei stünden ihr mit Wolfgang Schäuble (und vielleicht Norbert Lammert) Persönlichkeiten zur Verfügung, die auch in anderen Parteien Anhänger haben. Warum stellen Union und SPD nicht einfach ihre besten Kandidaten zur Abstimmung? Ohne Gekungel. Wettbewerb tut auch der Bundesversammlung gut. Möge der Bessere gewinnen. Michael Bröcker – Rheinische Post

Oppermann: Steinmeier wäre hervorragender BundespräsidentSPD-Fraktionschef: Kein Konsenskandidat um jeden Preis

Die SPD will eine eigene Kandidatin oder einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominieren, falls bei der Suche nach einem von mehreren Parteien getragenen Bewerber keine überzeugende Persönlichkeit gefunden wird. Das erklärte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im Berliner „Tagesspiegel“: „Die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten darf nicht dazu führen, dass wir uns auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen und zum Schluss eine Kandidatin oder einen Kandidaten haben, der zwar allen Parteien gefällt, aber als Persönlichkeit nicht überzeugt. Dann sollte besser jede Partei jeweils eigene Vorschläge für die Bundesversammlung machen.“ Mit Blick auf eine mögliche Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte Oppermann: „Jeder weiß, dass er ein großartiger Außenminister ist und ein hervorragender Bundespräsident wäre.“ Der Tagesspiegel

Es ist kaum zu glauben. Früher einmal haben sich Politiker darum beworben, Bundespräsident zu werden. Man denke zum Beispiel an Walter Scheel, an Richard von Weizsäcker, aber auch an Johannes Rau. Diesmal aber hört man vor allem, wer auf keinen Fall Bundespräsident werden soll. Und zu diesem Kreis scheint jetzt auch Norbert Lammert zu gehören. Der hat nie ein Hehl daraus gemacht, dass er mit Leib und Seele Parlamentarier ist. Seine Amtsführung hat das unterstrichen, Lammert hat sich immer für die Rechte der Parlamentarier eingesetzt.

Der zweite Mann im Staat wäre ganz bestimmt auch ein guter erster Mann gewesen. Es gibt in der deutschen Politik nur wenige so brillante Redner, die so viel zu sagen haben. Gerade erst in Dresden wurde dies bei Lammerts Auftritt wieder bewusst. Und das Renteneintrittsalter von 67 ist für einen Bundespräsidenten auch nicht hinderlich. Schwäbische Zeitung

Wenn die Bürger den nächsten Bundespräsidenten direkt wählen könnten, hieße das Staatsoberhaupt wahrscheinlich Frank-Walter Steinmeier. Der Außenminister ist nach allen Umfragen der Favorit der Deutschen. Er gilt trotz seines SPD-Parteibuchs als überparteilich und als kluger Redner obendrein. SPD-Chef Gabriel ist sich breiter Zustimmung gewiss. Aber warum meldet sich der Vorsitzende erst jetzt, nachdem er – vergeblich – der Theologin Käßmann die Kandidatur antrug? Ist Steinmeier nur der Ersatz für die umstrittene Kirchenfrau? Sicher nicht. Der Parteichef weiß, dass der Außenminister keine Chance auf das Amt hat. Die Union wird ihn aus parteipolitischen Gründen nicht mitwählen. Als rot-rot-grüner Kandidat andererseits taugt der Außenminister nicht, weil die Linkspartei signalisiert hat, dass sie den Sozialdemokraten auf keinen Fall unterstützt.

Für sie betreibt Steinmeier jene militarisierte Außenpolitik, die die Linke bekämpft. Beliebt und chancenlos: Bislang wollte die SPD-Spitze dem Genossen eine solche Debatte ersparen. Dass Gabriel nun Steinmeier ins Spiel bringt, hat taktische Gründe: Die Suche nach einem überparteilichen Kandidaten, den Union, SPD und die Grünen gemeinsam tragen, kommt nicht voran. Echte Alternativen haben sie nicht. Ein gutes Bild geben Union und SPD also nicht ab. So ist jetzt die Zeit der Nebelkerzen gekommen. Dass es diesmal so holprig läuft, liegt an den schwierigen Mehrheitsverhältnissen in der Bundesversammlung. Außerdem liegt es daran, dass honorige Persönlichkeiten den Ruf ins höchste Staatsamt nicht mehr als größte Ehre betrachten, sondern dankend absagen. Christian Kerl – Westfalenpost

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