Lauterbach: Flüchtlinge werden deutsches Gesundheitssystem langfristig entlasten

Wichtiger Schritt zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Lauterbach: Flüchtlinge werden deutsches Gesundheitssystem langfristig entlasten

Die Flüchtlinge in Deutschland werde nach Ansicht des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach mittel- und langfristig das Gesundheitssystem entlasten. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte Lauterbach, es handele sich um „dringend benötigte, wichtige zukünftige Beitragszahler“. Die Flüchtlinge würden nach einigen Jahren sozialversicherungspflichtig beschäftigt sein und den sonst drohenden demografischen Krisenzustand der Finanzierung des Gesundheitssystems zu lindern helfen. „Darüber hinaus verursachen sie wenig Kosten“, erklärte der SPD-Politiker. Die meisten Flüchtlinge seien in einem gesundheitlich guten Zustand, wenn man von den Strapazen der Reise, von Verletzungen und Immunisierungen absehe. „Es handelt sich um junge Menschen, die von chronischen Krankheiten verschont sind und die das Gesundheitssystem kurzfristig nicht deutlich belasten werden“, sagte Lauterbach.

Zur geplanten Krankenhausreform sagte der Gesundheitsexperte, diese werde zu einer verbesserten Qualität führen. Bisher hätten in Deutschland gerade die Kliniken mit unterdurchschnittlicher oder schlechter Qualität Gewinne gemacht. „Dieser Umstand muss beseitigt werden“, forderte Lauterbach. In vielen Städten insbesondere in den alten Bundesländern gebe es eine Überversorgung bei der Bettenkapazität. Durch einen Strukturfonds würden diese Kliniken in „dringend gebrauchte“ teilstationäre oder ambulante Versorgungen oder Palliativ- und Hospizeinrichtungen umgewandelt.

Verbessert werde durch die Reform auch die Notfallversorgung, die derzeit von den Krankenhäusern nur defizitär erbracht werden könne. Bisher beteiligten sich zu wenig Kliniken an der Notfallversorgung. „Das ist ein Fehler, den wir beheben“, kündigte Lauterbach an. Ein Krankenhaus, das die Notfallversorgung aufrecht halte, bekomme künftig einen Zuschlag.

Der Gesundheitsexperte kündigte zudem Mehreinstellungen in der Krankenpflege an. „Derzeit ist die Pflege in Deutschland so ausgedünnt, dass zum Teil die Qualität gefährdet ist“, sagte Lauterbach. Mit Hilfe eines Pflegestellenförderprogramms von 660 Millionen Euro könnten Krankenhäuser mit einer Selbstbeteiligung von zehn Prozent Teilzeit- in Vollzeitstellen umwandeln. Außerdem werde ein Pflegezuschlag von insgesamt 500 Millionen Euro pro Jahr an Kliniken gezahlt, die überdurchschnittlich viele Pflegekräfte beschäftigten oder in diesem Bereich in den vergangenen Jahren keine Stellen abgebaut hätten. Neue Osnabrücker Zeitung

Wichtiger Schritt zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Bereits sechs Wochen nach Unterzeichnung einer Vereinbarung von Gesundheitsministerin Barbara Steffens mit inzwischen elf Krankenkassen zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in NRW ist das Land bei der Umsetzung erneut einen wichtigen Schritt weiter: Die Krankenkassen haben sich über die Zuständigkeit für die der Vereinbarung beitretenden Kommunen verständigt. „Eine Krankenkasse ist jeweils für eine kreisfreie Stadt oder alle Gemeinden eines Kreises zuständig. Das reduziert sowohl für die Kommunen als auch für die Krankenkassen den Verwaltungsaufwand“, sagte Ministerin Steffens in Düsseldorf.

Zurzeit erreichen das Ministerium viele Fragen zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung. Jetzt haben alle interessierten Kommunen eine Krankenkasse als Ansprechpartner, können direkt Kontakt aufnehmen und konkrete Absprachen zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung treffen. Das trägt dazu bei, die in vielen Kommunen anstehenden Entscheidungen zu erleichtern.

„Mit der Gesundheitskarte können Flüchtlinge, die akute Schmerzen haben oder krank sind, direkt zu einer Ärztin oder einem Arzt gehen. Deshalb möchten wir möglichst viele Kommunen von den Vorteilen der NRW-Gesundheitskarte für Flüchtlinge überzeugen. Sie entlastet und unterstützt die Städte und Gemeinden bei den Herausforderungen durch die hohe Zahl an Flüchtlingen. Auch für die Krankenkassen, die Ärzteschaft und andere Leistungserbringer im Gesundheitswesen sind die klaren Vereinbarungen von Vorteil“, so Steffens weiter.

Hintergrund: Nordrhein-Westfalen hat am 28. August 2015 als erstes Flächenland in Deutschland eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt und schafft damit die Voraussetzungen zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen und zur Entlastung der Kommunen.

Mit den beteiligten Krankenkassen wurde eine entsprechende Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge gegen Kostenerstattung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit dem Sozialgesetzbuch V unterzeichnet. Mitteilungen des Landes Nordrhein-Westfalen

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