Polizeischüler hat Kontakt zu kriminellen Clans

Pazderski: Polizeiführung versagt - jetzt radikal aufräumen!

Nach rbb-Recherchen hat mindestens ein Polizeischüler aus der Polizeiakademie Kontakt zu einem kriminellen Clan und einem Motorradclub.

Polizeischüler hat Kontakt zu kriminellen Clans

Die Personalien des Polizeischülers Mohamed B. (Name geändert) wurden durch Zufall bei einer Polizeikontrolle Anfang September in einer Berliner Bar bekannt. Die Personen, die sich in dieser Bar aufhielten, sollen sich offenbar alle gekannt und sich lautstark gegen die Polizei-Überprüfung geäußert haben. Wortführer war ein Angehöriger des Miri-Clans, der sich selbst „Patron“ nennt und nach rbb-Recherchen in dieser Bar regelmäßig verkehrt. Das Clan-Mitglied soll zudem der neuen Rockerähnlichen Gruppierung „Guerilla Nation“ angehören, von der auch nicht unerhebliche Straftaten begangen worden sein sollen. Die Straftaten der „Guerilla Nation“ liegen im Bereich der Organisierten Kriminalität, bestätigte Staatsanwalt Martin Steltner dem rbb.

Anstatt bei der Polizei-Überprüfung in der Bar zu deeskalieren, soll der Polizeianwärter die Verhältnismäßigkeit der Überprüfung am Ort lauthals in Frage gestellt haben. Er behauptete, selbst nur zufällig dort gewesen zu sein. Nach rbb-Recherchen kannte ihn aber das Bar-Personal sehr gut – der 27-Jährige war nicht das erste Mal in dieser Bar, er ist dort mit Spitznamen bekannt. Ein Polizei-Insider erklärte dem rbb: „Konflikte, die sich durch seine Bekanntschaft mit dem Clan-Mitglied ergeben könnten, sind nicht zu verantworten. Außerdem verstieß er gegen eine konkrete Anweisung: Polizeimitarbeiter dürfen keinen privaten Umgang mit Motorradclubs haben.“

Ein Polizeisprecher bestätigt den Vorfall am Abend und erklärt auf Nachfrage, dass der 27-Jährige derzeit noch Polizeischüler ist. Mehr wolle man heute nicht dazu sagen. Rundfunk Berlin-Brandenburg

Pazderski: Polizeiführung versagt – jetzt radikal aufräumen

AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski fordert nach den jüngsten Berichten über ethnische Konflikte an der Polizeiakademie in Berlin-Spandau und über die Unterwanderung des Berliner LKA durch Kriminelle mit Migrationshintergrund einen harten Schnitt in der Personalpolitik: „Jetzt müssen alle Vorwürfe schonungslos aufgeklärt und beim Namen genannt werden. Eine Sonderermittlungsgruppe ist aufzustellen, um in der Polizeischule und dem LKA aufzuräumen. Die Zeit für politische Korrektheit und Mulitikultiträume ist vorbei. Erforderlich sind jetzt schnelle und konsequente Lösungen:

Jeder Verdächtige muss sofort entwaffnet und vom Dienst oder der Ausbildung beurlaubt werden. Der Zugang zu Polizeiliegenschaften und zu jeglichen Daten ist für alle Verdächtigen umgehend zu unterbinden. Ausweise und Uniformen sind einzuziehen.

Mittelfristig darf der Anteil der Polizisten mit Migrationshintergrund 20 Prozent nicht mehr übersteigen. Sonst droht in Berlin ein kompletter Vertrauensverlust in die Staatsgewalt.

Grundvoraussetzung für den Beginn einer Polizeiausbildung müssen wieder ausnahmslos die deutsche Staatsbürgerschaft und ein eindeutiges Bekenntnis zum Grundgesetz werden. Auch die fehlerfreie Beherrschung der deutschen Sprache ist unabdingbar.

Selbstverständlich muss sich auch die desolate Personalpolitik grundlegend ändern. Statt die Standards bei Einstellungen abzusenken, Niedriglöhne zu zahlen und immer mehr Multikultibewerber einzustellen, weil es so schön bunt aussieht, muss endlich wieder auf Qualifikation, faire Entlohnung und politische Rückendeckung für die Beamten im Einsatz gesetzt werden. Dann werden sich auch wieder ausreichend geeignete Bewerber für den Polizeidienst finden.

Ob dies mit dem gegenwärtigen Senat und der aktuellen Polizeiführung – allen voran Polizei-Vizepräsidentin Margarete Koppers – möglich ist, ist allerdings sehr fraglich, denn sie alle haben offensichtlich versagt. Berlins Polizei braucht jetzt einen harten Schnitt und einen glaubwürdigen Neuanfang!“

Schluss mit der gezielten Anwerbung von Muslimen für den Polizeidienst

„Die Polizei darf nicht als Labor für Multikulti-Experimente missbraucht werden“, warnt der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess. „Sonst gerät irgendwann die staatliche Ordnung ins Wanken.“

Die verzweifelte Sprachnachricht eines Ausbilders an der Polizeiakademie in Berlin-Spandau war nur die Spitze des Eisbergs. Weitere Enthüllungen wecken schlimme Befürchtungen. Sieht so die Polizei von morgen aus? Gewalt, Disziplinlosigkeit, Frauenfeindlichkeit unter Polizeischülern türkischer oder arabischer Herkunft. Für den Bundestagsabgeordneten Martin Hess, der selbst Polizeibeamter ist und an einer Polizeihochschule gelehrt hat, sind diese Zustände das Ergebnis einer verfehlten Einstellungspolitik:

„Schon seit Jahren fordern die Regierungen der Bundesländer, es müssten mehr Polizisten mit Migrationshintergrund angeworben werden. Das Ergebnis: Die persönliche Qualifikation des Polizeischülers tritt in den Hintergrund. Und die unter Muslimen weit verbreitete Mentalität, die durch ein inakzeptables Verhältnis zu Gewalt und zu Freiheits- und Gleichheitsrechten der Frau geprägt ist, schleicht sich in den Polizeidienst ein. Genau dies beweisen die Missstände an der Polizeiakademie in Spandau. Aber die Polizei darf kein Labor für gesellschaftspolitische Experimente sein.“
Noch im Januar 2017 präsentierten die Medien das Berliner Modell als Vorbild für die gesamte Polizei. In der Hauptstadt hatte knapp ein Drittel der neu eingestellten Polizisten Migrationshintergrund. Wie kein anderes Bundesland war Berlin der Forderung der damaligen Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz, nachgekommen, mehr Migranten in den Sicherheitsbehörden zu beschäftigen. So sollte die interkulturelle Kompetenz der Polizei erhöht und ihre Akzeptanz bei muslimischen Straftätern gestärkt werden.

Dazu Martin Hess, AfD: „Jetzt zeigt sich die Realität hinter dem Wunschdenken der Politiker und Kampagnenmacher. Mehr Straftäter aus dem muslimischen Kulturkreis, das bedeutet keineswegs, dass wir auch mehr Polizisten aus diesen Kreisen benötigen. Im Gegenteil. Die Polizei ist eines der wichtigsten Organe der Staatsgewalt. Sie braucht Nachwuchs, der qualifiziert ist, integer und bereit, unserem Land zu dienen.“

Besonders die Anwerbung von Muslimen könnte sich als gefährlich erweisen. In Frankreich sind bereits Fälle von Islamisten bekannt geworden, die Armee, Polizei und Gendarmerie gezielt unterwandern wollten. Dass uns hierzulande ähnliche Zustände bevorstehen, zeigt ein anonymer Brief, aus dem das Wochenmagazin „Focus“ zitiert. Verfasst ist der Brief von einem Beamten des Landeskriminalamtes, die Echtheit sei aus Polizeikreisen bestätigt. Was im Brief steht, lässt erahnen, wie stark unsere staatliche Ordnung durch die Multikulti-Experimente bedroht ist. Die Berliner Polizei werde zunehmend von den Angehörigen arabischer Gangsterclans unterwandert. Wann ethnische Konflikte bei der Polizei in Gewalt ausarteten, sei nur eine Frage der Zeit. Dieser Islamisierung der Polizei müsse sofort ein Riegel vorgeschoben werden, warnt Martin Hess: „Sonst bewahrheitet sich, was der Polizeiausbilder mit drastischen Worten an die Wand malt. Dann hat der Staat den Feind in den eigenen Reihen.“ AfD

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