SPD: Wieder Engagement für soziale Gerechtigkeit

stern-RTL-Wahltrend: Union und SPD verlieren

SPD: Wieder Engagement für soziale Gerechtigkeit

Die meisten Leute erkennen nicht, dass bei der SPD soziale Gerechtigkeit wieder einen größeren Platz einnimmt. Damit zeigen sie sich als gute Beobachter: Zwar hat die Partei von Sigmar Gabriel mit dem Mindestlohn und Änderungen bei der Rente einige soziale Karten in der Großen Koalition ausgespielt – ansonsten aber werden von der Partei wieder fröhlich jene schiefen »Mitte«-Töne angestimmt, die schon einmal den Soundtrack zur Entsorgung sozialdemokratischer Politik lieferten.

Und da, wo es nach Umdenken ein wenig aussieht – wie bei der Forderung, zur einst von der SPD selbst torpedierten paritätischen Gesundheitsfinanzierung zurückzukehren -, steht wohl bei vielen schlechte Erfahrung vor gutem Glauben. Einerseits. Andererseits hat nicht viel begriffen, wen das zur linken Häme verleitet: Tja, SPD, haben wir doch schon immer gesagt. Und, möchte man zurückfragen, was hat das Besserwissen gebracht? Deshalb mutet das oft in Richtung SPD formulierte »Siehste!« auch falsch an. Denn die Lücke in der Repräsentation, welche die SPD hinterlässt, wird bisher nicht von links gefüllt.

Die Linkspartei hat im großen Krisenjahr 2015 keinen bundespolitischen Boden gutmachen können. Stattdessen wächst das Lager der Nichtwähler und es bedarf keiner Glaskugel, um vorherzusagen, in welchen Milieus vor allem: unter den Ausgestoßenen, den Armen. Das sind jene, die der SPD das Soziale nicht mehr abnehmen – sich aber von wirklich sozialdemokratischer Politik zuallererst eine Verbesserung ihrer Lebensumstände versprechen könnten. neues deutschland

stern-RTL-Wahltrend: Union und SPD verlieren, FDP gewinnt

Die Union büßt im stern-RTL-Wahltrend wieder einen Prozentpunkt ein und kommt jetzt auf 38 Prozent. Auch die SPD verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und sackt auf 23 Prozent ab. Die FDP dagegen legt um einen Punkt auf 5 Prozent zu. Die Werte für die anderen Parteien bleiben unverändert: Die Grünen liegen weiterhin bei 10 Prozent, die Linke behauptet ebenfalls ihre 10 Prozent, und die AfD bleibt bei 8 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt jetzt 33 Prozent.

Bei der Kanzlerpräferenz – wenn also die Spitze des Kanzleramts direkt gewählt werden könnte – rutscht Angela Merkel wieder um einen Prozentpunkt ab, während Sigmar Gabriels Wert unverändert bleibt. Mit 49 Prozent liegt Merkel damit 34 Punkte vor Gabriel mit 15 Prozent. Gleich zwei Punkte verliert die Union wieder bei der politischen Kompetenz – welche Partei also mit den Problemen am besten fertig wird. 29 Prozent aller Bundesbürger trauen dies nun CDU/CSU zu, während die SPD hier auf nur noch 8 Prozent kommt, ein Punkt weniger als in der Vorwoche. 7 Prozent trauen diese politische Kompetenz anderen Parteien zu, 56 Prozent keiner Partei, drei Prozent mehr als in der vergangenen Woche.

Würde der Bundestag Ende 2015 neu gewählt, würde sich immerhin ein Drittel der Wahlberechtigten – und damit mehr als die 28,5 Prozent bei der vergangenen Bundestagswahl im September 2013 – nicht an der Wahl beteiligen. Die Union hätte 3,5 Prozentpunkte weniger, die SPD 2,7 weniger als 2013. Die Grünen und die Linke erhielten mit jeweils 10 Prozent etwas mehr Stimmen. Forsa-Chef Manfred Güllner: „Die FDP wäre, anders als 2013, wieder im Bundestag, in dem mit der AfD zum ersten Mal in der Wahlgeschichte nach dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus auch eine rechtsradikale Partei vertreten wäre.“

Wenn die kleineren Splitterparteien auf zusammen 6 Prozent kämen, wären, so Güllner, mindestens 47 Prozent für eine regierungsfähige Mehrheit nötig. „Damit könnte die Große Koalition mit zusammen 61 Prozent fortgesetzt, aber auch eine schwarz-grüne Regierung mit zusammen 48 Prozent gebildet werden.“ Für eine schwarz-gelbe Koalition mit zusammen 43 Prozent oder ein rot-rot-grünes Bündnis mit zusammen ebenfalls 43 Prozent würde es derzeit allerdings nicht reichen.

Datenbasis: Das Forsa-Institut befragte vom 21. bis 23. Dezember 2015 im Auftrag des Magazins stern und des Fernsehsenders RTL 1501 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger, die durch eine computergesteuerte Zufallsstichprobe ermittelt wurden. Die statistische Fehlertoleranz liegt bei +/- 3 Prozentpunkten. Quellenangabe stern-RTL-Wahltrend | Esther Friede, Gruner + Jahr Unternehmenskommunikation, Matthias Bolhöfer, RTL-Kommunikation

DasParlament

3 Antworten zu "SPD: Wieder Engagement für soziale Gerechtigkeit"

  1. Die soziale Gerechtigkeit   Freitag, 8. Januar 2016, 12:57 um 12:57

    der SPD sieht konkret so aus:

    – Mit allen Mitteln versuchen, die Unterschicht um ihr Recht auf einen Rechtsbeistand zu bringen
    – Jobcenter bezahlen die Richter beim Sozialgericht, die ihre Fälle verhandeln. Das ist Rechtsbeugung, und die Staatsanwaltschaft schließt Augen und Ohren
    – alleinerziehende Mütter müssen ihr Recht auf ein zweites Set Babybettwäsche für 9,95 € beim Sozialgericht erstreiten
    – Menschenhass und Hetze gegen Randgruppen. Ungestraft!
    – Vollzeitarbeit für einen Hartz4-Regelsatz
    – Behindertenfeindliche Politik. Behinderte benötigen schließlich nicht ein volles Einkommen. Bald wird bei der SPD noch der Regelsatz pro kg Körpergewicht ermittelt, fehlt ein Arm, kann man 13 % abziehen, beide Beine sparen 30 % ein, …
    – Durch Schiedsgerichte kann künftig verfassungsfeindliches Ansinnen durchgesetzt werden
    – Wer nicht spurt, den lässt man verhungern oder erfrieren
    – Sozialgerichte werden bewusst überlastet. So hat ein Mittelloser, der per Eilantrag sein Recht durchsetzt, seine Sanktion, selbst wenn er recht hat…
    – tausende offene Rechtsverstöße der Jobcenter und der Regierung
    – die Unterschicht zahlt den von Lispel-Angie propagierten Wohlstand mit Hunger und Ausgrenzung und nicht selten mit dem Leben

    Die Liste könnte mehrere Kilometer lang werden. Deutschland ist ein Unrechtsstaat, und jeder Demokrat hat Recht und Pflicht zum Widerstand. Ich

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  2. Wir brauchen   Samstag, 2. Januar 2016, 15:42 um 15:42

    eine Mauer. Mit der SPD geht natürlich nichts, wenn man kein tausendjähriges Reich anstrebt… Jeder denkende Mensch weiß das. Mit der CDU ohnehin nicht. Konservative Kräfte haben sich in der gesamten Menschheitsgeschichte gegen die Evolution verweigert. Jetzt aber zwingen sie auch allen anderen ihre Rückentwicklung zum Höhlenmenschen auf… Das führt zum Aussterben, und zwar dann auch zurecht…

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  3. Das ist wie bei Mördern   Donnerstag, 31. Dezember 2015, 12:30 um 12:30

    Die Taten der Vergangenheit bleiben ewig am Täter hängen.

    Nein zu Hartz, TTIP, Voratsdatenspeicherung! Das bleibt aus. Darum ist die SPD Pack, asoziales Pack. Da hilft auch ein Nachbessern nichts… Die SPD gehört verboten, ihre Mitglieder lebenslang eingesperrt.

    Alternativ kann man ihnen eine Waffe auf den Tisch legen und für ein paar Minuten den Raum verlassen. Die SPD ist für alle Zeiten tot, wir auch die Ökofaschisten! Und das wünschen wir ihnen auch! Den Tod! Mögen alle Mitglieder dieser Extremistenvereine al Elend, Krankheit und sozialem und körperlichen Verfall verrecken… Ganz langsam und qualvoll…

    Ich will sie schreien und winseln und betteln hören…

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