SPD: Wieder Engagement für soziale Gerechtigkeit

stern-RTL-Wahltrend: Union und SPD verlieren

SPD: Wieder Engagement für soziale Gerechtigkeit

Die meisten Leute erkennen nicht, dass bei der SPD soziale Gerechtigkeit wieder einen größeren Platz einnimmt. Damit zeigen sie sich als gute Beobachter: Zwar hat die Partei von Sigmar Gabriel mit dem Mindestlohn und Änderungen bei der Rente einige soziale Karten in der Großen Koalition ausgespielt – ansonsten aber werden von der Partei wieder fröhlich jene schiefen »Mitte«-Töne angestimmt, die schon einmal den Soundtrack zur Entsorgung sozialdemokratischer Politik lieferten.

Und da, wo es nach Umdenken ein wenig aussieht – wie bei der Forderung, zur einst von der SPD selbst torpedierten paritätischen Gesundheitsfinanzierung zurückzukehren -, steht wohl bei vielen schlechte Erfahrung vor gutem Glauben. Einerseits. Andererseits hat nicht viel begriffen, wen das zur linken Häme verleitet: Tja, SPD, haben wir doch schon immer gesagt. Und, möchte man zurückfragen, was hat das Besserwissen gebracht? Deshalb mutet das oft in Richtung SPD formulierte »Siehste!« auch falsch an. Denn die Lücke in der Repräsentation, welche die SPD hinterlässt, wird bisher nicht von links gefüllt.

Die Linkspartei hat im großen Krisenjahr 2015 keinen bundespolitischen Boden gutmachen können. Stattdessen wächst das Lager der Nichtwähler und es bedarf keiner Glaskugel, um vorherzusagen, in welchen Milieus vor allem: unter den Ausgestoßenen, den Armen. Das sind jene, die der SPD das Soziale nicht mehr abnehmen – sich aber von wirklich sozialdemokratischer Politik zuallererst eine Verbesserung ihrer Lebensumstände versprechen könnten. neues deutschland

stern-RTL-Wahltrend: Union und SPD verlieren, FDP gewinnt

Die Union büßt im stern-RTL-Wahltrend wieder einen Prozentpunkt ein und kommt jetzt auf 38 Prozent. Auch die SPD verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und sackt auf 23 Prozent ab. Die FDP dagegen legt um einen Punkt auf 5 Prozent zu. Die Werte für die anderen Parteien bleiben unverändert: Die Grünen liegen weiterhin bei 10 Prozent, die Linke behauptet ebenfalls ihre 10 Prozent, und die AfD bleibt bei 8 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt jetzt 33 Prozent.

Bei der Kanzlerpräferenz – wenn also die Spitze des Kanzleramts direkt gewählt werden könnte – rutscht Angela Merkel wieder um einen Prozentpunkt ab, während Sigmar Gabriels Wert unverändert bleibt. Mit 49 Prozent liegt Merkel damit 34 Punkte vor Gabriel mit 15 Prozent. Gleich zwei Punkte verliert die Union wieder bei der politischen Kompetenz – welche Partei also mit den Problemen am besten fertig wird. 29 Prozent aller Bundesbürger trauen dies nun CDU/CSU zu, während die SPD hier auf nur noch 8 Prozent kommt, ein Punkt weniger als in der Vorwoche. 7 Prozent trauen diese politische Kompetenz anderen Parteien zu, 56 Prozent keiner Partei, drei Prozent mehr als in der vergangenen Woche.

Würde der Bundestag Ende 2015 neu gewählt, würde sich immerhin ein Drittel der Wahlberechtigten – und damit mehr als die 28,5 Prozent bei der vergangenen Bundestagswahl im September 2013 – nicht an der Wahl beteiligen. Die Union hätte 3,5 Prozentpunkte weniger, die SPD 2,7 weniger als 2013. Die Grünen und die Linke erhielten mit jeweils 10 Prozent etwas mehr Stimmen. Forsa-Chef Manfred Güllner: „Die FDP wäre, anders als 2013, wieder im Bundestag, in dem mit der AfD zum ersten Mal in der Wahlgeschichte nach dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus auch eine rechtsradikale Partei vertreten wäre.“

Wenn die kleineren Splitterparteien auf zusammen 6 Prozent kämen, wären, so Güllner, mindestens 47 Prozent für eine regierungsfähige Mehrheit nötig. „Damit könnte die Große Koalition mit zusammen 61 Prozent fortgesetzt, aber auch eine schwarz-grüne Regierung mit zusammen 48 Prozent gebildet werden.“ Für eine schwarz-gelbe Koalition mit zusammen 43 Prozent oder ein rot-rot-grünes Bündnis mit zusammen ebenfalls 43 Prozent würde es derzeit allerdings nicht reichen.

Datenbasis: Das Forsa-Institut befragte vom 21. bis 23. Dezember 2015 im Auftrag des Magazins stern und des Fernsehsenders RTL 1501 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger, die durch eine computergesteuerte Zufallsstichprobe ermittelt wurden. Die statistische Fehlertoleranz liegt bei +/- 3 Prozentpunkten. Quellenangabe stern-RTL-Wahltrend | Esther Friede, Gruner + Jahr Unternehmenskommunikation, Matthias Bolhöfer, RTL-Kommunikation

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