Sehnsucht nach „starken Männern“

Polen zeigen Flagge

Sehnsucht nach „starken Männern“

Sie präsentieren sich als Stimme des „kleinen Mannes“, sie poltern gegen das Establishment, sie umgeben sich mit dem Nimbus des Siegertypen, sie sind perfekte Show-Master, sie geben sich als „starke Männer“, sie brechen bewusst mit Konventionen und sie nutzen die Wut jener, die in Zeiten der globalisierten Weltwirtschaft an den Rand gedrängt wurden. Und sie waren und sind mit ihrer Art von Politik – mit ihren autoritären Einstellungen, mit ihrer provozierenden Rhetorik, mit der Konzentration der Macht in ihrem engsten Umfeld – äußerst erfolgreich. Zumindest vorübergehend.

In den USA mischt Präsidentschaftskandidat Donald Trump nicht nur seine republikanische Partei gehörig auf, er sägt mit seinen Aussagen auch an den Grundfesten der US-amerikanischen Demokratie. Ein begnadeter Selbstdarsteller bringt eine Großmacht ganz ohne Angriff von außen ins Wanken und führt die etablierten Politiker vor, ohne selbst eine Ahnung davon zu haben, wohin die Reise eigentlich gehen soll. Doch nicht nur in den USA hat die Stunde der Populisten geschlagen. In der Türkei hat sich Präsident Recep Tayyip Erdogan längst zum Sultan aufgeschwungen. Als er 2003 Regierungschef der Türkei wurde, versprach er, die Türkei aus dem Würgegriff der alten Eliten und des Militärs zu befreien. Heute als Präsident will er alle Macht auf sich vereinen und lässt keine Kritik zu.

Auch in Moskau regiert Kremlchef Wladimir Putin mit immer autoritäreren Zügen. Selbst in der EU scheuen sich Populisten wie der mit der absoluten Mehrheit seiner Fidesz-Partei regierende ungarische Regierungschef Viktor Orban nicht, die Rechte der Justiz und der Presse ungeniert in Frage zu stellen und einzuschränken. Dasselbe geschieht derzeit in Polen. Doch im Gegensatz zu ihrer Rhetorik schaut die Erfolgsbilanz der selbst ernannten Retter jenseits ihrer persönlichen Interessen meist dürftig aus. Christian Jentsch, Tiroler Tageszeitung

Durchregieren? Fehlanzeige! – Proteste in Polen

PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński hat die Rechnung offensichtlich ohne einen wachsenden Teil der polnischen Bevölkerung gemacht. Mal eben so durchregieren und dabei im Schnelldurchlauf den Rechtsstaat, demokratische Grundrechte und die Gewaltenteilung aushebeln? Von wegen! Anders als in Ungarn, wo vor allem jüngere Menschen den autoritären Kurs eines Viktor Orbán allenfalls mit einem Verlassen des Landes quittier(t)en, haben am Samstag fast eine Viertelmillion Polen in Warschau eindrucksvoll eins zum Ausdruck gebracht: dass sie nicht bereit sind, tatenlos zuzusehen, wie eine selbstherrliche Regierung die Uhren auf null zurückstellt und das Land politisch an den Rand Europas manövriert.

Diese Sorgen sind nur allzu berechtigt. Nach der „Enthauptung“ des Verfassungsgerichts wurden die Medien auf Linie gebracht und die Überwachungsmöglichkeiten der Polizei ausgeweitet. In der vergangenen Woche musste auch noch der von der Vorgängerregierung geschaffene nationale Rat zum Kampf gegen Rassismus dran glauben. Und das in einem Land, in dem die Regierung in der Flüchtlingsfrage Ressentiments und Ängste der Menschen gezielt schürt und die Anzahl fremdenfeindlicher Verbrechen rapide gestiegen ist.

In ihrem Handeln haben sich Kazcyński und seine Leute stets mit einer Kaltschnäuzigkeit über Kritik der Europäischen Union und des Europarates hinweggesetzt, die ihresgleichen sucht. Doch einmal abgesehen davon, dass die Demonstration vom Samstag die größte seit dem Ende des Kommunismus ist: Die Frage ist, wie nachhaltig die Bündelung der oppositionellen Kräfte ist, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Nur anti PiS zu sein reicht nicht. Das gilt insbesondere für die linken Kräfte, die es seit Jahren nicht schaffen, sich neu zu formieren und wieder auf die Füße zu kommen. Jarosław Kaczyński sollte gewarnt sein. Noch sieht er keinen Anlass zur Sorge. Doch das könnte sich als gefährlicher Trugschluss erweisen. Barbara Oertel, taz – die tageszeitung

Massendemonstration in Polen – Hoffnung und Wirklichkeit

Eine Viertelmillion Menschen ging in Warschau auf die Straße, um für, nicht gegen die EU zu demonstrieren. Wo hätte es das zuletzt gegeben? Zugespitzt gefragt: Wo sonst in Europa wäre das überhaupt denkbar? In London sicher nicht, wo die Brexit-Befürworter die Meinungs- und auch die Kampfhoheit besitzen. Paris, Berlin, Rom? Kaum. Wie der Zeitgeist in Europa derzeit tickt, zeigten kürzlich die Bürger in Österreich, die im ersten Wahlgang einen rechtskonservativen Nationalisten zum Favoriten auf den Präsidentenposten kürten. Von Polen geht nun immerhin ein Signal der Hoffnung aus. Hunderttausende vor allem junger Menschen demonstrierten, dass ihnen die EU und vor allem die europäische Idee Herzensanliegen sind.

Als bekennender Europäer würde man sich wünschen, dass die bekennenden Europäer auch andernorts einmal Flagge zeigen! Natürlich hat das Engagement der Pro-Europäer in Polen auch mit Eigeninteressen zu tun. Die osteuropäischen Mitgliedstaaten der EU profitieren am stärksten von Brüsseler Strukturhilfen, und die jungen Polen nutzen all die Chancen, die Europas Freiheiten bieten. Sie studieren in Berlin, Paris oder London, lernen fremde Sprachen und wachsen in eine europäische Elite hinein. Das allerdings trifft auf die Mehrheit der Polen nicht zu. Es ist dieser Widerspruch, von dem Kaczynskis PiS profitiert.

Deshalb sollte sich auch niemand von der beeindruckenden Warschauer Pro-EU-Kundgebung auf die falsche Fährte locken lassen. Wenig deutet darauf hin, dass sich Kaczynski von seinem autoritären Weg abbringen lassen könnte. Einen Entwurf für eine neue Verfassung hat die PiS bereits in der Schublade. Lausitzer Rundschau

Polen zeigen Flagge

Es war ein faszinierendes Zeichen, das viele Polen an diesem Wochenende ausgesandt haben. Eine Viertelmillion Menschen ging in Warschau auf die Straße, um für, nicht gegen die Europäische Union zu demonstrieren. Wo hätte es das zuletzt gegeben? Oder zugespitzt gefragt: Wo sonst in Europa wäre so etwas überhaupt denkbar? In London sicher nicht, wo die Brexit-Befürworter die Meinungs- und auch die Kampfhoheit besitzen. Paris vielleicht, Berlin, Rom? Wohl kaum. Wie der Zeitgeist in Europa derzeit tickt, das zeigten kürzlich die Bürger in Österreich, die im ersten Wahlgang einen rechtskonservativen Nationalisten zum Favoriten für den Präsidentenposten kürten.

Von Polen geht nun immerhin ein deutliches Signal der Hoffnung aus. Hunderttausende vor allem junger Menschen demonstrierten, dass ihnen die Europäische Union und vor allem die europäische Idee Herzensanliegen sind. Als bekennender Europäer würde man sich wünschen, dass die bekennenden Europäer auch andernorts einmal Flagge zeigen. Ulrich Krökel, Rheinische Post

Demonstration der polnischen Opposition: „Wir bleiben in Europa“

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