Armutszeugnis Atommüllendlagersuche
Obwohl in Bayern das erste deutsche Atomkraftwerk ans Netz ging und der Freistaat jahrzehntelang so…
Beatrix von Storch: „Der Presserat irrt, wenn er Hass und Hetze der taz gegen Polizisten als Satire legitimiert“
Der Deutsche Presserat hat Beschwerden gegen eine polizistenverachtende taz-Kolumne als unbegründet zurückgewiesen. Der Text, in…
Kramp-Karrenbauer sieht ihren Verdienst für CDU in Aussöhnung mit der CSU
Die scheidende CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht ihren Verdienst für die Partei in der Aussöhnung mit der Schwesterpartei CSU. „In meiner…
Hubertus Heil betreibt aktive Verarmungspolitik und setzt auf Vereinsamung der Armen
Leistungen der Grundsicherung in Hartz IV in der Höhe ausreichen, soziale und kulturelle Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu…
Frontalangriff auf Grundrechte: SPD Demonstrationsverbot in Berlin
Man kann nur hoffen, dass die Gerichte das Berliner Demonstrationsverbot noch kippen, aber der Schaden ist angerichtet. Ja, bei den…
Pläne des SPD-Spitzenkandidaten Olaf Scholz
„Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern.“ Mit diesem Satz ist Ex-Bundeskanzler Konrad Adenauer…
Laschet hat wieder Tritt gefasst
Die Union steckt in dem Dilemma, dass es für das Erbe Angela…
Hartz-IV-Regelsätze: Heil (SPD) betreibt Verarmungspolitik
Das Kabinett behandelt am Mittwoch den Gesetzentwurf für die Hartz-IV-Regelsätze. Dazu erklärt…
Gefährliche Stimmung gegen Laschet
Für NRW-Ministerpräsident Armin Laschet droht der Corona-Hotspot Gütersloh zu einem negativen Wendepunkt…
Kipping: Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz IV stoppen
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die Pläne der Bundesregierung kritisiert,…