Ein zu hoher Preis für eine neue Regierung

Ein zu hoher Preis für eine neue Regierung

Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Mit dieser Äußerung hatte der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt einst die in linke Visionen verliebten Genossen auf die Palme gebracht. Zugleich jedoch hatte der pragmatische Hamburger das Land durch allerhand Krisen gesteuert und - alles in allem - vorangebracht. Schmidts zupackender Pragmatismus stünde der nächsten Bundesregierung gut zu Gesicht.…

Elterngeld hilft Familien in Armut nicht

Elterngeld hilft Familien in Armut nicht

Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus ermöglichen Familien mehr Zeit und bessere gegenseitige Unterstützung. Die Linke fordert indes: Die Anrechnung von Elterngeld und Elterngeld Plus auf Hartz-IV-Leistungen muss abgeschafft werden, denn sie führt dazu, dass Eltern nach der Geburt des Kindes häufig in Armut leben.…

Regierung kassiert Klimaschutzziel ein

Regierung kassiert Klimaschutzziel ein

Die bisherige Koalition hat Klimapolitik stets mit angezogener Handbremse betrieben, eine künftige Groko wird das genauso tun. Das Scheitern des 2020er-Klimaziels datiert nicht auf Anfang 2018, sondern auf die vergangene Legislaturperiode. Spätestens nach dem Erfolg der Pariser Klimakonferenz Ende 2015 hätte sich Schwarz-Rot eingestehen müssen, dass die Zeit der Lippenbekenntnisse vorbei ist und der Ausstieg aus der Kohleverstromung eingeleitet werden muss. Thorsten Knuf - Berliner Zeitung…

Linke bietet SPD gemeinsame Regierung an

Linke bietet SPD gemeinsame Regierung an

Nach der nervigen Dampfplauderei und Durchstecherei, die die Jamaika-Verhandlungen begleiteten, hatten sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD ein Schweigegelübde auferlegt, und das war eine gute Idee. Dass der neue sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer dennoch herumstänkern und Armin Laschet aus NRW aus dem Nähkästchen plaudern musste, zeigt: Die Kanzlerin hat an Autorität eingebüßt, die Parteigranden fürchten sich nicht mehr vor dem Zorn Angela Merkels. Straubinger Tagblatt…

Merkel lässt die CSU ungerührt stänkern

Merkel lässt die CSU ungerührt stänkern

Während die SPD mit ihrer Existenzangst ein schwieriger Koalitionskandidat ist, ist das Krawallpotenzial in der Union ungeklärt: Wie groß ist dort der Lindner-Faktor? Wie viele sehen dort ein Beschleunigungspotenzial für den eigenen Aufstieg?…

Groschek rät der SPD zum Verzicht auf „Folklore“

Groschek rät der SPD zum Verzicht auf „Folklore“

NRW-SPD-Chef Michael Groschek rät seiner Partei, sich von "Folklore" zu verabschieden. Auf die Frage, ob der traditionelle Gruß "Glück auf" für die SPD noch zeitgemäß ist, sagte er der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung: "Wir sollten uns davor hüten, die eigene Folklore für reale Politik zu halten. Wir haben sogar in Dortmund bei den Wahlen keine 40 Prozent erreicht. Da noch von der ,Herzkammer der SPD' zu reden, ist vermessen. Nostalgie hält uns nur von der Arbeit ab." Westdeutsche Allgemeine Zeitung…

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