30 Leuchttürme für die SPD – Schwarz-Grün regierungsfähig, Grün-Rot-Rot nicht

SPD ist eine Weltverbesserungspartei

30 Leuchttürme für die SPD – Schwarz-Grün regierungsfähig, Grün-Rot-Rot nicht

Ein Leuchtturm steht meistens allein an einer Küste und leuchtet den Schiffen. Wenn der Landesvorstand der Berliner SPD nun nicht weniger als 30 Leuchtturmprojekte benennt, die die irrlichternde Partei wieder auf den richtigen Kurs bringen sollen, dann hat man sich zunächst mal mit dem Sprachbild vertan. 30 leuchtende Türme nebeneinander gleichen eher einer Gruppe Windräder, auf deren Spitzen rote Lämpchen blinken.

Die Strahlkraft einzelner Vorschläge wird eher gedämpft. Aber die SPD ist eine Weltverbesserungspartei und muss den Mitgliedern aus allen möglichen Politikfeldern die Chance einräumen, sich in ihren Beschlüssen wiederzufinden. Ob dadurch klarer wird, wofür die SPD in erster Linie steht, darf bezweifelt werden. Die vielen Lichter blenden eher, als dass sie der Partei den Weg weisen.¹

RTL/n-tv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Union und SPD 1 Prozentpunkt rauf, Grüne und FDP 1 Prozentpunkt runter – Geringes Interesse an Weltmeisterschaft in Doha

Seit über zehn Wochen ist die politische Stimmung in Deutschland nahezu unverändert, auch das aktuelle RTL/n-tv-Trendbarometer zeigt gegenüber der Vorwoche nur minimale Abweichungen. Union und SPD können sich jeweils um einen Prozentpunkt verbessern, Grüne und FDP verlieren je einen Prozentpunkt. Für AfD, Linke und sonstige kleine Parteien ändert sich nichts.

Nach wie vor hätte ein schwarz-grünes Bündnis mit zusammen 50 Prozent eine klare regierungsfähige Mehrheit im Bundestag. Bei einem Anteil von derzeit 8 Prozent für nicht im Parlament vertretene Splitterparteien würden 47 Prozent für eine „Kanzlermehrheit“ reichen. Für das „linke“ Lager reicht es nicht zum Regieren, weil SPD, Grüne und Linke zusammen nur 43 Prozent erreichen. Die FDP würde derzeit nicht als „Mehrheitsbeschaffer“ gebraucht.

Wenn der Bundestag an diesem Wochenende neu gewählt würde, könnten die Parteien mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 28 Prozent (Bundestagswahl 32,9%), SPD 14 Prozent (20,5%), FDP 8 Prozent (10,7%), Grüne 22 Prozent (8,9%), Linke 7 Prozent (9,2%), AfD 13 Prozent (12,6%). 8 Prozent würden sich für eine der sonstigen Parteien entscheiden (5,2%). 22 Prozent aller Wahlberechtigten sind derzeit unentschlossen oder würden nicht wählen (Nichtwähler 2017: 23,8%).

Klimaschutz schlägt Weltmeisterschaft

Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer sind Umwelt- und Klimaschutz für 35 Prozent der Befragten nach wie vor die am stärksten interessierenden Themen. 18 Prozent halten die Auseinandersetzungen über Brexit und Boris Johnson in Großbritannien, 17 Prozent das Gezerre um Donald Trump in den USA für besonders interessant. Für die Leichtathletik-Weltmeisterschaft in Doha können sich 8 Prozent der Bundesbürger begeistern, ebenso viele wie für den Fußball.

30 Prozent der „Klimaschützer“ wählen grün, 8 Prozent AfD

Die Einstellung zur Bedeutung des Klimaschutzes bestimmt bei vielen auch das Wahlverhalten. Im RTL/n-tv-Trendbarometer würden 30 Prozent derer, die Klimaschutz als zentrale Aufgabe der Politik bewerten, grün wählen. Von den Wählern, denen andere Probleme mindestens genauso wichtig erscheinen wie der Klimaschutz, würden die Grünen 16 Prozent der Stimmen erhalten. Von denen, für die der Klimaschutz höchste Priorität hat, würden 8 Prozent AfD wählen – von denen, die andere Probleme für wichtig halten, jedoch 18 Prozent. Bei allen anderen Parteien hat der Klimaschutz keine derartige Auswirkung auf das Wahlverhalten.

Menschen mit optimistischen Wirtschaftserwartungen tendieren derzeit am stärksten zur CDU/CSU (31%) oder zu den Grünen (26%). Umgekehrt würden Wirtschafts-Pessimisten derzeit fünfmal häufiger die AfD wählen als Befragte mit optimistischen Erwartungen (20 gegenüber 4%).²

¹Joachim Fahrun – Berliner Morgenpost ²RTL/n-tv-Trendbarometer – Mediengruppe RTL Deutschland

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