Demontage des SPD-Chefs und Möchtegern-Kanzlers Gabriel

Lage der SPD katastrophal

Demontage des SPD-Chefs und Möchtegern-Kanzlers Gabriel

Gabriel hat 2013 Peer Steinbrück die Kandidatur überlassen. Das war ein Fehler, er sollte ihn nicht wiederholen. Was immer man ihm an Sprunghaftigkeit und Leichtfertigkeit vorwerfen mag – jetzt wäre ein schneller, vielleicht einsamer Entschluss mal gut. Damit man weiß, woran man mit der SPD ist. Denn Entschlossenheit schadet nicht in schlechter Lage. Vielleicht nützt sie sogar, nicht nur der Partei. Denn die SPD kann, ganz anders als die AfD, noch einiges dazu beitragen, dass dieses Land ein offenes bleibt. Frankfurter Rundschau

SPD im freien Fall – Taumelnder Chef Gabriel will Kanzler können

Zufall ist das sicher nicht: Am gleichen Wochenende, an dem eine Sonntagszeitung das Gerücht streut, die SPD will ihre Entscheidung in der Kanzlerkandidatenfrage auf Mai 2017 verschieben, erzählt „Focus“-Urgestein Markwort im Fernsehen, Sigmar Gabriel werde in Kürze zurücktreten. Auch wenn einige SPD-Spitzenkräfte diese Behauptung eilig als „Quatsch“ dementieren: Da hatten wohl interessierte Kreise Wochenenddienst. Es scheint, als hätten einige einflussreiche Sozialdemokraten die Demontage des SPD-Chefs und Möchtegern-Kanzlers begonnen. Das Entscheidende ist ja: Völlig aus der Luft gegriffen sind die Gedanken über einen Rückzug des Niedersachsen nicht.

Wären wir überrascht, wenn Gabriel selbst die Konsequenzen ziehen würde aus seiner Parteitagsschlappe, als ihm im Dezember ein Viertel der Delegierten die Gefolgschaft verweigerten? Wenn er aus den Umfragewerten, die seine Partei bei nur gut 20 Prozent sehen, eine persönliche Verantwortung herleiten würde? Wenn er das TTIP-Vermittlungsdesaster einem Wirtschaftsminister zuschreiben würde, der mal für das Abkommen und mal dagegen ist? Über Nachfolger diskutiert die SPD ja schon länger. Gerade auch an diesem Wochenende hat SPD-Vize Olaf Scholz ein Strategiepapier über den Umgang mit der AfD vorgelegt. Zufall?

Und Martin Schulz, dem Präsidenten des Europaparlaments, stehen die Ambitionen bei jedem Auftritt ins Gesicht geschrieben. Die SPD ist eine Volkspartei mit großer Tradition. Sie hat schon Schlimmeres erlebt als die aktuellen Turbulenzen. Aber sie muss jetzt wirklich damit beginnen, ihren Laden aufzuräumen und sich auf ihre Kernkompetenzen zu besinnen. Sonst wird sie bei den nächsten Wahlen ihr Waterloo erleben. Martin Korte, Westfalenpost

Ist der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel tatsächlich amtsmüde, krank und nicht länger willens, seine Partei zu führen? Oder werden wir nur wieder Zeuge einer typischen SPD-Personalie, bei der anonyme Quellen lustvoll Gerüchte in die Welt setzen, um danach alles wieder eilig dementieren zu lassen? Die Antwort auf diese Frage ist im Grunde bedeutungslos, weil das Ergebnis das gleiche ist: Die SPD taumelt führungslos in ihre nächste große Krise und der Vorsitzende besitzt entweder nicht mehr die Kraft oder den Rückhalt, die Genossen in die Schranken zu weisen. Das Verhalten der zweiten Reihe hinter Gabriel ist dabei so schwach wie die SPD-Werte in Wählerumfragen.

Der Diskussion um die Kanzlerkandidatur begegnet man mit Floskeln („es läuft auf den Parteivorsitzenden zu“) oder dem Verweis auf die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017. Ohne die Entscheidung dort – dies betont auch Gabriel – könne man keinen Kandidaten für den Bund küren. Entschiedener Kampf um Wählerstimmen sieht anders aus. Stattdessen versuchen sowohl Gabriel als auch seine innerparteilichen Widersacher, Zeit zu gewinnen – aus Verzweiflung darüber, dass niemand in der SPD ein schlüssiges Konzept gegen die Misere der Sozialdemokratie kennt.

Diese Hinhaltetaktik zeugt nicht nur von Ratlosigkeit, sie könnte für die angeschlagene SPD lebensgefährlich werden. Nur mit einer geschlossenen Partei unter starker Führung haben die Genossen bei den im Herbst anstehenden Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern eine Chance, erneut die Ministerpräsidenten zu stellen. Gelingt dies nicht, droht der Absturz in die Bedeutungslosigkeit. Südwest Presse

Für Sigmar Gabriel, den Chef, wäre es daher dringlich, zu klären, was und wen er aufbieten will. Wenn es stimmt, dass er bis Mai 2017 warten will mit der Kanzlerkandidaten-Kür – wäre das ein falsches Zeichen. Zumal es ohnehin irritierend ist, dass ein Vorsitzender nicht selbstverständlich die Kandidatur für sich reklamiert. Gabriel hat sie schon 2013 Peer Steinbrück überlassen. Das war ein Fehler, er sollte ihn nicht wiederholen. Was immer man Gabriel an Sprunghaftigkeit und Leichtfertigkeit vorwerfen mag, ein schneller, vielleicht einsamer Entschluss wäre jetzt gut. Damit man weiß, woran man ist. Entschlossenheit schadet nicht in schlechter Lage. Vielleicht nützt sie sogar. Denn die SPD kann, anders als die AfD, viel dazu beitragen, dass dieses Land ein offenes bleibt. Mitteldeutsche Zeitung

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