Edathy-Affäre hat Hans-Peter Friedrich den Kopf gekostet

CSU will keine Blutrache in der SPD Edathy-Affäre

Für die SPD-Spitze bedeutet der unentschlossene Schiedsspruch eine Niederlage. Ihr Ansinnen, eine Trennlinie zu ziehen zwischen der Partei und dieser anrüchigen Geschichte, ist vorerst gescheitert.

Edathy-Affäre hat Hans-Peter Friedrich den Kopf gekostet

Viele in der SPD dürfte das Votum der Schiedskommission wurmen. Sebastian Edathy hat illegal kinderpornografisches Material genutzt und kann nicht einmal aus der Partei geworfen werden. Das hängt wohl auch damit zusammen, dass er nicht rechtskräftig verurteilt ist – vor Durchsuchungen war Edathy offenbar gewarnt worden. Sofern sich bestätigen lässt, dass die Warnung von Parteifreunden kam, müssten die eigentlich auch aus der SPD fliegen. Florian Girwert Thüringische Landeszeitung

Für die SPD-Spitze bedeutet der unentschlossene Schiedsspruch eine Niederlage. Ihr Ansinnen, eine Trennlinie zu ziehen zwischen der Partei und dieser anrüchigen Geschichte, ist vorerst gescheitert. Was das Schiedsgericht sich von dieser nur scheinbar salomonischen Entscheidung erhofft, bleibt rätselhaft. Wonach sollte in drei Jahren zu beurteilen sein, ob Edathy für die SPD wieder erträglich ist? Parteien dürfen sich nicht als Sittenwächter aufspielen. Der Entzug des Mitgliedsbuchs würde aber immerhin zum Ausdruck bringen, welches Verhalten sie noch dulden – und welches ihren Werten zuwiderläuft. Edathy hat den Sozialdemokraten so oder so geschadet. Das gilt aber auch für das Ausschlussverfahren. Gabriel & Co. blieb gar nichts anderes übrig, als diesen Weg zu gehen, wodurch die peinliche Affäre jedoch immer wieder Aufsehen erregt. Der Fall Edathy steht da in einer unseligen Tradition. Stuttgarter Zeitung

Parteifreunde müssen raus

Hat die SPD in der Edathy-Affäre den damaligen Bundesminister Hans-Peter Friedrich „wissentlich ins Messer laufen lassen“? Dieser Frage will die Union im Edathy-Untersuchungsausschuss mit den Promi-Zeugen Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und insbesondere Thomas Oppermann nachgehen. Alle stehen, neben dem früheren Bundesminister von der CSU, Friedrich, auf der Zeugenliste für die morgige Ausschusssitzung. Friedrich hat die SPD-Spitze zu Beginn der Edathy-Affäre über Hinweise auf einen Kinderporno-Verdacht gewarnt, später musste er deswegen sein Regierungsamt aufgeben.

Der stellvertretende Vorsitzende des Edathy-Untersuchungsausschusses, Michael Frieser (CSU), sagte der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (Mittwoch-Ausgabe): „Zwar ist der Untersuchungsausschuss keine Arena für eine Vendetta zwischen der Union und der SPD, er ist aber kein Ort, in dem aus Rücksicht auf die Koalition vergessen wird, die entscheidenden Fragen zu stellen.“ Man wisse nun, dass rund 100 Personen allein in Niedersachsen vor den amtlichen Durchsuchungen bei Edathy bescheid gewusst hätten, sagte Frieser. „Dass diese Informationen ihren Weg nicht von Niedersachsen in die SPD-Spitze gefunden haben sollten, ist sehr unwahrscheinlich.“ Also, so schlussfolgert der CSU-Experte in Sachen Edathy, der nicht von „Blutrache“ der Union an der SPD sprechen möchte: „Sollte die SPD tatsächlich nur darauf gewartet haben, dass Herr Friedrich sie informiert, hätten sie ihn wissentlich ins Messer laufen lassen.“ Hannoversche Allgemeine Zeitung

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