Gabriel rechnet mit „Jamaika“ in Berlin – Lindner mit Neuwahlen

Christian Lindner erwartet baldige Neuwahlen

Gabriel rechnet mit „Jamaika“ in Berlin – Lindner mit Neuwahlen

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet damit, dass Angela Merkel nach ihrem Verzicht auf den Parteivorsitz bald auch als Kanzlerin abtritt. „Wahrscheinlich ist Angela Merkels Verzicht auf den Vorsitz der CDU deshalb nur der erste Schritt, um am Ende den Weg zu einer ‚Jamaika-Koalition‘ von CDU/CSU, FDP und Grünen durch die Aufgabe auch des Kanzleramtes frei zu machen“, schreibt Gabriel in der Wochenzeitung DIE ZEIT. „Spätestens nach der Europawahl im Mai 2019 dürfte das der Fall sein. Angela Merkel weiß, was sie ihrer CDU schuldet.“ Neuwahlen hält Gabriel im Falle eines Rücktritts von Merkel für unwahrscheinlich.

Seine eigene Partei, die SPD, ruft Gabriel zu einem umfassenden „Neubeginn“ auf. „Die Inhalte sind im Augenblick eher Nebensache, denn alles Reden und gutes Regieren in der Koalition in Sachen Rente, Mieten, Pflege, Vollzeit, Arbeit, Weiterbildung, Schule, Kitas haben der Sozialdemokratie leider nicht geholfen“, schreibt Gabriel und empfiehlt der SPD einen „sozialdemokratisch geprägten radikalen Realismus“. Dafür müsse die SPD auch ihre Parteiarbeit grundlegend neu strukturieren: „Mit hundert jungen Influencern, die Tag und Nacht die sozialen Netzwerke bedienen, wären wir besser aufgestellt als mit einer doppelt so hohen Zahl von Mitarbeitern, die nur die Gruppeninteressen innerhalb der SPD austarieren und verwalten.“¹

FDP-Chef hält Jamaika-Koalition im Bund für eine Option

Der Vorsitzende der Bundes-FDP, Christian Lindner, erwartet in Deutschland baldige Neuwahlen. „Ich gehe davon aus, dass die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Frau Merkel umgehend die Kanzlerschaft anstrebt“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Die Bundeskanzlerin habe das Szenario bislang nicht thematisiert, um „Instabilität zu vermeiden“. Eine Option für einen Neuanfang sei auch eine Jamaika-Koalition. Mit dem Nein zum dem Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 sei das Bündnis nie „prinzipiell abgesagt“ worden, erklärte Linder. Das Verhältnis zwischen FDP und Grünen habe sich seitdem verbessert: „Wir stimmen in vielem nicht überein, aber die Bereitschaft dem anderen zuzuhören ist gewachsen. Das ist ja schon etwas“, sagte Lindner.²

¹DIE ZEIT ²Kölner Stadt-Anzeiger

DasParlament

Eine Antwort auf "Gabriel rechnet mit „Jamaika“ in Berlin – Lindner mit Neuwahlen"

  1. Buerger   Sonntag, 4. November 2018, 10:54 um 10:54

    Neuwahlen sind nach dem ganzen Schmierentheater wohl die einzige Option!

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