Groschek rät der SPD zum Verzicht auf „Folklore“

Südwest-SPD befürchtet viele Parteiaustritte

Groschek rät der SPD zum Verzicht auf „Folklore“

Die SPD ist laut einer aktuellen forsa-Umfrage für das RTL/n-tv-Trendbarometer zum Jahresende unter die 20-Prozent-Marke gerutscht. Mit 19 Prozent liegt sie bei den abgefragten Parteipräferenzen der Bundesbürger einen Prozentpunkt unter der Vorwoche. Die Unionsparteien kommen danach auf 34 Prozent (Vorwoche: 33 %). Die Grünen liegen konstant bei 12 Prozent. Forsa-Chef Prof. Manfred Güllner gegenüber der Mediengruppe RTL: „Die Grünen erleben derzeit eine gewisse Renaissance. Allerdings dürften sich bei ihnen auch wieder einige „Zwischenparker“ finden – also potentielle SPD-Anhänger, die die Schulz-Partei nicht wählen wollen.“

RTL/n-tv-Trendbarometer: SPD rutscht unter 20-Prozent-Marke; Renaissance der Grünen

Die Ergebnisse im Einzelnen: CDU/CSU 34 Prozent (Bundestagswahl 32,9), SPD 19 Prozent (20,5), FDP 8 Prozent (10,7), Grüne 12 Prozent (8,9), Linke 10 Prozent (9,2), AfD 12 Prozent (12,6). 5 Prozent würden sich für eine der sonstigen Parteien entscheiden (5,2). Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt bei 21 Prozent und damit etwas unter dem Anteil der Nichtwähler bei der Bundestagswahl (23,8 Prozent).

Laut RTL/n-tv-Trendbarometer billigen die Deutschen zum Jahresende die größte politische Kompetenz den Unionsparteien zu (mit 28 Prozent). Nur 8 Prozent entscheiden sich in dieser Frage für die SPD. 14 Prozent der Befragten halten eine andere Partei für fähig, die Probleme im Land zu bewältigen – 50 Prozent allerdings halten gar keine Partei für hinreichend kompetent.

Bei der Kanzlerpräferenz liegt Angela Merkel auch zum Jahresende weit vor Martin Schulz. Wenn die Deutschen ihren Kanzler/ihre Kanzlerin direkt wählen könnten, würden sich 47 Prozent für Merkel entscheiden (Vorwoche: 48 %), 19 Prozent würden Martin Schulz wählen (Vorwoche: 21 %). 34 Prozent der Bundesbürger würden sich für keinen von beiden entscheiden. Im Vergleich mit dem Jahresanfang ist SPD-Chef Schulz dramatisch eingebrochen. forsa-Chef Prof. Manfred Güllner gegenüber der Mediengruppe RTL: „Martin Schulz ist der Verlierer des Jahres. Sein Wert bei der Kanzlerpräferenz sinkt von 37 Prozent im Februar 2017 (nach seiner Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten) um 18 Prozentpunkte auf 19 Prozent kurz vor Jahresschluss. Merkels Präferenzwert ist im gleichen Zeitraum um 9 Prozentpunkte von 38 auf 47 Prozent angestiegen.“ Quelle RTL/n-tv-Trendbarometer. – Mediengruppe RTL Deutschland

Südwest-SPD befürchtet viele Parteiaustritte

Die Südwest-SPD besteht darauf, dass Parteichef Martin Schulz die Sondierungen mit der Union ergebnisoffen führt. „Niemand in der SPD Baden-Württemberg will unbedingt eine große Koalition“, sagte die baden-württembergische Generalsekretärin Luisa Boos der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten (Montagausgabe). „Wir waren am Ende der jüngsten Koalition der Meinung, dass keine großen Zukunftsprojekte mehr gemeinsam möglich sind.“ Jetzt gebe es eine neue Situation. So müsse man offen darüber sprechen, „was wir im Sinne der Menschen, die uns vertrauen, gestalten können“.

Sollte die SPD eine Neuauflage der „Groko“ eingehen, drohen in großer Zahl Mitgliederverluste in Baden-Württemberg: „Ich bekomme viele Mails von Mitgliedern, die sich klar positionieren und in denen zum Teil auch Austritte angekündigt werden“, sagte Boos. „Egal, wie man sich entscheidet, verliert man Menschen in der Partei oder langjährige Wähler. Niemand weiß das besser als wir.“ Ihr käme es daher auf den persönlichen Austausch mit diesen Mitgliedern an. Es sei wichtig, den Bezug zur Basis nicht zu verlieren.

Schwere Vorbehalte äußerte sie gegenüber der Union: „Eigentlich dachte ich, dass sich die Union ihrer Verantwortung bewusst wäre“, so Boos. Nun nehme sie mit Verwunderung zur Kenntnis, dass die Union „vermeintlich vor Kraft nicht mehr laufen kann – obwohl sie uns braucht“. Das Vertrauen zu CDU/CSU sei „extrem angeschlagen“, kritisierte die Generalsekretärin etwa mit Blick auf nicht erfüllte Vorhaben aus dem vorigen Koalitionsvertrag, wie die Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit. „Da müsste man vertrauensbildende Maßnahmen ergreifen, doch die Union macht genau das Gegenteil“, sagte Boos. „Die SPD stellt sich ihrer staatspolitischen Verantwortung, während sich CDU und CSU zunehmend verantwortungslos verhalten.“ Stuttgarter Zeitung

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