Heil verteidigt Grundrente gegen Kritik

Steuermittel gegen Altersarmut - wie sinnvoll ist die geplante Grundrente?

Heil verteidigt Grundrente gegen Kritik

Über die Grundrente für Geringverdiener wird derzeit in der Großen Koalition diskutiert. Doch wie blicken die Menschen selbst auf die Rente?

Grundrente für jeden – Können wir uns das leisten?

Für heftige Diskussionen sorgt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) mit seinem Papier zur Grundrente: 900 Euro Rente für jeden, der 35 Jahre gearbeitet hat. Bis zu vier Millionen Rentner könnten davon profitieren, darunter vor allen Dingen Frauen in Ostdeutschland. Viele von ihnen bekommen trotz langem Arbeitsleben oft nur eine geringe Rente.

Kritik an der sogenannten „Respekt-Rente“ kam prompt: Die Union pocht auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte „Bedürftigkeitsprüfung“, die oppositionelle FDP findet die Grundrente ungerecht und Bundesfinanzmister Olaf Scholz, selbst Sozialldemokrat, wies vorsorglich schon einmal auf schrumpfende Einnahmen in der nahen Zukunft hin.

Wie gerecht ist die Grundrente? Wer profitiert, wer verliert? Wie finanzierbar ist sie?¹

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sein Konzept für eine Grundrente gegen Kritik verteidigt. „Bei der Grundrente geht es um Respekt vor Lebensleistung. Es kann nicht sein, dass Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, im Alter zum Sozialamt gehen müssen“, sagte Heil der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Jemand, der über Jahrzehnte etwas geleistet hat, habe das Recht, deutlich mehr Rente zu bekommen als jemand, der nicht gearbeitet hat, so der Minister. „Deshalb soll es auch keine Bedürftigkeitsprüfung geben. Schließlich geht es nicht um Almosen, sondern um Lebensleistung.“ Heil führte das Beispiel von Frisörinnen, Lagerarbeitern, Paketboten und Verkäuferinnen an, die trotz eines Lebens voller Arbeit aufgrund niedriger Löhne keine ordentlichen Renten hätten. Pflege- und Kindererziehungszeiten würden dabei berücksichtigt.

Das helfe drei bis vier Millionen „tüchtigen Menschen und zu 75 Prozent überwiegend Frauen“. Heil weiter: „Ich setze damit die Ziele der Grundrente um, die im Koalitionsvertrag fest verankert sind: Anerkennung von Lebensleistung und Vermeidung von Altersarmut.“ Zur Finanzierung sagte der Arbeitsminister: „Mein Ziel ist es, die Grundrente aus Steuermitteln zu finanzieren. Ich weiß, dass das ein Kraftakt wird, aber die Anerkennung von Lebensleistung muss der gesamten Gesellschaft etwas wert sein.“ Sobald sein Haus einen Referentenentwurf erarbeitet habe, werde man mit der Union Gespräche aufnehmen, sagte Heil. „Ich hoffe, dass der Koalitionspartner weiterhin eine vernünftige Grundrente will, die nicht nur Altersarmut bekämpft, sondern auch Lebensleistung belohnt und somit ihren Namen verdient“, fügte er hinzu.²

Steuermittel gegen Altersarmut – wie sinnvoll ist die geplante Grundrente?

Der Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Einführung einer „Respekt-Rente“ sorgt momentan für Diskussionen. Laut Heil soll, wer nach 35 Beitragsjahren weniger als knapp 900 Euro Rente brutto bekommt, einen Zuschlag von bis zu 447 Euro monatlich erhalten. Das wäre gerechter für Menschen, die ihr ganzes Leben lang im Niedriglohnbereich gearbeitet haben. Kritiker bezweifeln dies. Sie warnen vor einer neuen Ungerechtigkeit und vor zu hohen Kosten für die Steuerzahler. Wie gerecht ist die geplante Grundrente und hilft sie wirklich, Altersarmut zu verhindern? Gast im Studio ist Maria Lenk, Stiftung zukünftiger Generationen Stuttgart.³

¹phoenix-Kommunikation ²Rheinische Post ³SWR – Südwestrundfunk

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