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Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Der Staat muss in Zukunft investieren

Olaf-Scholz

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Hat Scholz trotz all dieser Probleme noch eine Chance im Rennen um die Kanzlerschaft? Ja, die hat er. Die Volatilität in den Umfragen ist groß. Der Wahlkampf fängt jetzt erst an. Und die Aussage, dass die Wahl offen wie nie ist, stimmt mehr denn je. Er selbst wird das wissen, und er hat die Nerven, sich treu zu bleiben. Ob das für die Partei auch gilt, ist ungewiss. Es ist aber die einzige Chance, die der SPD noch bleibt. Wer jetzt die Nerven verliert, hat die Wahl schon verloren.¹

Deutschland müsse viel investieren, um die Wachstumschancen der 2020er Jahre realisieren zu können, sagt Kanzlerkandidat Olaf Scholz im phoenix-Interview: „Das Eisenbahnwesen in Deutschland wäre nicht entstanden, wenn wir so agieren würden wie heute beim Ausbau der Mobilfunknetze, bei der Breitbandverkabelung, bei der Ladeinfrastruktur der elektrischen Mobilität.“ Es seien staatliche Richtlinien und staatliche Investitionen gefordert, aber auch sehr viele privatwirtschaftliche, die zusammengeführt werden müssten. Scholz habe daher eine Finanzplanung auf den Weg gebracht, die ein Rekordhoch bei den staatlichen Investitionen vorsieht: „Die Grundlage für das, was wir uns vorgenommen haben.“²

Der Landeschef der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, setzt sich für eine sozial ausgestaltete Klimapolitik ein. „Umweltschutz ist aktive Arbeitsmarkt-Politik“, sagte der SPD-Politiker der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. „Wir machen Umweltschutz nicht durch Verbote, sondern durch moderne Technik, mehr Chancen und neue Möglichkeiten“, so Kutschaty weiter. Er setze auf Vernunft statt Verbote. Zur Aufstellung seiner Partei im anstehenden Bundestagswahlkampf sagte Kutschaty: „Die CDU ist unser Gegner und die Grünen sind unsere Konkurrenten.“³

¹Mitteldeutsche Zeitung ²phoenix-Kommunikation ³Neue Westfälische

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