Kutschaty entsetzt wie eigene Hartz-IV Partei Armut in Deutschland fördert

Armutslöhne bei H&M

Kutschaty entsetzt wie eigene Hartz-IV Partei Armut in Deutschland fördert

Es war die SPD die Hartz-IV erschaffen und damit eine Verarmung der Menschen in Deutschland zu verantworten hat. Zugunsten des Lohndumpings leben heute nach dem zweiten Weltkrieg mehr Menschen in Armut als jemals zuvor. BZ

SPD-Politiker Kutschaty empört über Hartz-Kritik von Wolfgang Clement

SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty reagiert mit Empörung auf Äußerungen von Ex-Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement zum Thema Hartz IV. „Ich kann verstehen, dass es schwer fällt, sich selbst Fehler einzugestehen. Anders kann ich mir die Äußerungen von Wolfgang Clement nicht erklären. Hartz IV hat dazu geführt, dass aus vielen arbeitslosen Menschen arme Menschen wurden. Und Armut ist in Deutschland mittlerweile erblich“, sagte Kutschaty der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.

Wolfgang Clement hatte gegenüber der Funke Mediengruppe geäußert, dass er die von SPD-Chefin Andrea Nahles und Grünen-Chef Robert Habeck angestoßene Diskussion über die Abschaffung von Hartz IV für „politisch nicht verantwortbar“ halte. Clement warf Nahles und Habeck „Sozialpopulismus“ vor.

Thomas Kutschaty sagte der WAZ, er lade Clement in seinen Wahlkreis im Essener Norden ein. „Da kann er sich seine ,Erfolge‘ persönlich anschauen. Stolz wird er dann nicht mehr sein.“ Clement war als Bundesminister für die Umsetzung der Hartz-Reformen verantwortlich.

Kutschaty kritisierte zudem, es sei „nicht leistungsgerecht“, dass „Hartz IV einen 49 Jahre alten Familienvater nach 33 Berufsjahren nach einem Jahr Arbeitslosigkeit genauso behandelt, wie einen 22-Jährigen, der noch nicht einen Tag gearbeitet hat.“²

Armutslöhne bei H&M / Weltweit gehen Beschäftigte und Aktivist*innen auf die Straße

Aktionen in Berlin, Bonn, Dresden, Görlitz, Greifswald, Hannover, Mannheim, Münster, Neumünster, Stuttgart.

Von Delhi über London und Washington DC bis Zagreb, Aktivist*innen vieler Länder sagen zu H&M „versprochen ist versprochen“. 850.000 Beschäftigte sollten jetzt einen Lohn zum Leben verdienen, hatte H&M am 23. November 2013 angekündigt.

Während jetzt die Modemarken auf den Shopping-Höhepunkt des Jahres zusteuern, fordern Arbeiter*innen und Aktivist*innen weltweit einen existenzsichernden Lohn in H&Ms Lieferkette. Dies ist das neueste Kapitel der Kampagne „Turn Around, H&M!“ (Krieg die Kurve, H&M! – http://saubere-kleidung.de/turnaroundhm/). Vom 23. bis 30. November, pünktlich zum Kauf-nix-Tag, bringt die Kampagne für Saubere Kleidung die Realität der Lohnbedingungen und H&Ms gebrochenes Versprechen zu den Verbraucher*innen. Los geht es in London und Mailand. In Deutschland findet Aktionstheater in 10 Städten statt (https://saubere-kleidung.de/termine/aktionswoche-turn-around-hm/) mit dem Haupt-Act in Neumünster.

H&M hat im November 2013 große mediale Aufmerksamkeit für sein Versprechen erhalten, bis 2018 Existenzlöhne bei seinen Vorzugslieferanten zu zahlen. Bei umgerechnet 98 Euro im Monat liegt jedoch das tatsächliche, durchschnittliche Nettoeinkommen bei einem H&M-Zulieferer im EU-Mitgliedsland Bulgarien – nicht einmal die Hälfte des gesetzlichen Mindestlohns von 204 Euro. Bettina Musiolek, die Autorin der Studie (http://ots.de/UYGbk7) über Lohnbedingungen in H&Ms Produktion, betont: „Beschäftigte berichteten über Armutslöhne und tiefgreifende Verstöße gegen Arbeitsgesetze und Menschenrechte.“. „Die Löhne sind so niedrig, dass wir ohne Überstunden nicht einmal unsere Grundbedürfnisse decken könnten“, wird eine indische Arbeiterin zitiert.

„Meine Schicht beginnt um 4:30 Uhr und wir wissen nicht, wann wir nach Hause gehen können. Manchmal arbeiteten wir 4 Stunden, manchmal 12“, schreibt ein Beschäftigter bei H&Ms riesigem Logistik Hub Stradella in Italien in einem Brief an andere Arbeiterinnen und Arbeiter in H&Ms Lieferkette. Der Beschäftigte zieht es vor anonym zu bleiben, da XPO, der Eigentümer des Logistikzentrums, gerade gegen 147 Kolleg*innen und ihre Gewerkschaft juristisch vorgeht.

Auch H&M-Mitarbeiter*innen in Deutschland und die Gewerkschaft ver.di berichten seit Jahren über Arbeitsdruck, grundlose Entlassungen sowie von Arbeitsverträgen mit geringer Basis-Stundenzahl und zusätzlicher „Arbeit auf Abruf“. Vor Arbeitsgerichten in Berlin und Leverkusen, Tübingen und Trier mussten sich H&M-Betriebsräte – stets erfolgreich – gegen Kündigungen und Repression des Betriebsrates zur Wehr setzen, die ver.di und der DGB als „Union Busting“ bezeichnen – als gezielten Druck des Managements auf aktive Gewerkschaftskolleg*innen.

„Das Business Modell von H&M und anderer Fast Fashion-Marken basiert auf der Ausbeutung der Beschäftigten auf verschiedenen Ebenen ihrer Lieferketten. Schneiderinnen in den Modefabriken, Logistikarbeiter*innen und Verkäufer*innen – alle haben das Grundrecht auf einen Lohn zum Leben“, betont Deborah Lucchetti von der italienischen Kampagne für Saubere Kleidung (Clean Clothes Campaign).³

¹BZ ²Westdeutsche Allgemeine Zeitung ³Clean Clothes Campaign

DasParlament

3 Antworten zu "Kutschaty entsetzt wie eigene Hartz-IV Partei Armut in Deutschland fördert"

  1. Sunny   Freitag, 23. November 2018, 19:39 um 19:39

    Dem kann ich nur zustimmen… Daß die sich überhaupt noch unters Volk wagen…
    Celment, Schröder, Müntefering, die sollte man mit der Mistforke durchs Dorf jagen!!

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  2. Rainer Wunder   Freitag, 23. November 2018, 17:40 um 17:40

    … in welchem „Wolken-Kuckucks-Heim“ lebt dieser Clement denn eigentlich, dass er nach so vielen Jahren verordneter Armut meint er und die Anderen hätten es richtig gemacht mit Hartz4. Und bestimmt kann er sich auch nicht vorstellen warum die SPD so viele Wähler verliert. Aber ich wusste wenn sich jemand von der Partei aus der Deckung wagt, werden sie gnadenlos bestimmt.

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  3. Buerger   Freitag, 23. November 2018, 11:19 um 11:19

    Für die Einführung von Hartz IV bekommt die SPD jetzt die Quittung.
    Aber eigentlich gehören der Erfinder Peter Hartz und der damalige Bundeskanzler Schröder
    ( und noch einige anderen) heute noch für 10 Jahre eingesperrt weil sie das der arbeitenden Bevölkerung angetan haben.

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