Maas und de Maizière schieben farbigen Peter zu PEGIDA

Hass, Hetze und Gewalt - Rechtsextreme auf dem Vormarsch

Maas und de Maizière schieben farbigen Peter zu PEGIDA

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die fremdenfeindliche „Pegida“-Bewegung und ihre Mitläufer für Brandanschläge auf geplante Flüchtlingsheime mitverantwortlich gemacht. „Niemand, der da mitläuft, kann sich von der Verantwortung frei machen für die Taten, die diese Hetze inspiriert. Für brennende Heime oder verletzte Flüchtlingshelfer“, sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Es gebe keine Ausreden mehr, sagte der Minister.

„Wer Galgen baut und Menschen daran baumeln sehen will, setzt Hemmschwellen herab“, sagte Maas. Jeder, der da hinterherlaufe, müsse sich vorhalten lassen, radikale Hetze in Kauf zu nehmen. Auch an der Partei AfD übte Maas scharfe Kritik. Auf die Frage, ob die AfD zunehmend deckungsgleich mit „Pegida“ sei, sagte Maas: „Ich habe den Eindruck, dass einige Mitglieder beider Gruppen sich teilweise auch in ihrer Rhetorik überbieten wollen.“ Beide seien rhetorische Brandstifter, sagte der Justizminister der „Rheinischen Post“.

Kontext: Am vergangenen Montag hatte ein „Pegida“-Demonstrant bei einer Kundgebung in Dresden eine Galgen-Attrappe zur Schau gestellt. An zwei daran befestigten Stricken hingen Schilder mit den Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD). Rheinische Post

Mehr Kehrtwenden

Innenminister Thomas de Maizière wettert plötzlich gegen Pegida, deren rechtsextreme Anhänger und warnt alle, die diesen „Rattenfängern“ folgen. Ein wenig spricht er da zu sich selbst. Schließlich ist der Christdemokrat mit seiner bisherigen Flüchtlingspolitik teilweise jenen hinterher gelaufen, die Flüchtlinge lieber von diesem Land fernhalten wollen. Es sind noch viel mehr Kehrtwenden dieser Art nötig, um die Flüchtlingskrise im Sinne eines weltoffenen und toleranten Europas zu lösen.

Die vielbeschworene Bürgergesellschaft muss viel mehr unternehmen als bisher. Viele Kölner haben es am Wochenende verpasst, ein Zeichen zu setzten. Mit einer deutlich höheren Wahlbeteiligung hätten sie mühelos Flagge zeigen können. Viel mehr Politiker müssen zudem wie Thomas de Maizière deutliche Worte finden gegen Rechtsextreme und Rechtspopulisten. Vor allem müssen sie endlich Antworten geben, wie die vielen Flüchtlinge integriert werden sollen, statt über Zäune und Transitzonen zu schwadronieren. Frankfurter Rundschau

Hass, Hetze und Gewalt – Rechtsextreme auf dem Vormarsch

Fremdenhass in Deutschland! – Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht von Rattenfängern, denen man nicht folgen dürfe. Er meint die Organisatoren der Pegida-Demonstrationen, die er jetzt in einem Interview als „harte Rechtsextreme“ definiert hat. Seit einem Jahr protestieren in Dresden und vielen anderen Städten Tausende Sympathisanten der Bewegung vor allem mit deutsch-nationalen Parolen. Im Zuge der Flüchtlingskrise hat Pegida Zulauf bekommen, aber auch Parteien wie die AfD profitieren von einer latenten Unzufriedenheit und Unsicherheit in der Bevölkerung. Am Wochenende dann das Attentat auf die parteilose Kölner Sozialdezernentin Henriette Reker, die für die Unterbringung von Flüchtlingen zuständig ist. Am Sonntag wurde sie zur neuen Oberbürgermeisterin von Köln gewählt. phoenix-Kommunikation

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4 Antworten zu "Maas und de Maizière schieben farbigen Peter zu PEGIDA"

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