Merkel Alternative – SPD Sigmar muss es machen

Die SPD sagt nicht viel

Merkel Alternative – SPD Sigmar muss es machen

Sigmar muss es machen. Sagen die einen. Wir entscheiden erst in zwei Jahren. Sagen die anderen. Viele sagen gar nichts und halten das für die beste Lösung. Wir lassen uns keine Personaldiskussion aufdrängen. Sagen wieder andere. Wir gewinnen gegen Merkel sowieso nicht. Sagen wenige, aber immerhin einige. Denen sagt man, dass sie das nicht sagen dürfen. Dabei täte die SPD gut daran, zum unbeliebten Thema mal etwas Konkretes zu sagen.

Sigmar Gabriel

Wenn sie vom SPD-Europaspitzenkandidaten Martin Schulz elementar Wichtiges lernen kann, dann die erfolgreiche und rechtzeitige Personalisierung des Wahlkampfes. Aber sie wartet lieber ab. Und das ist falsch. Die SPD und ihre Kanzlerkandidaten: ein oft trostloses Nachkriegskapitel. Erich Ollenhauer hatte 1953 und 1957 gegen den übermächtigen Konrad Adenauer ein deutliches Nachsehen. Mit Hans-Jochen Vogel, Johannes Rau, Oskar Lafontaine und Rudolf Scharping verheizten die Sozialdemokraten in den 80er und 90er Jahren gegen einen populären Helmut Kohl ein prominentes Verlierer-Quartett. Selbst der zurecht hoch geachtete Frank-Walter Steinmeier hatte 2009 nach vier Jahren großer Koalition keine Chance gegen Angela Merkel. 2013 musste Peer Steinbrück ran, weil es keine Alternative mehr gab – der traurige Gipfel sozialdemokratischen Personalmanagements.

Sagen wir es mal so. Die SPD sagt nicht viel – zur Kanzlerkandidatur

Die SPD-Kanzler Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder profitierten und nutzten völlig andere Voraussetzungen zum Sieg, drei unterschiedliche. Willy Brandt besaß trotz seines zögerlichen und introvertierten Wesens Ausdauer und Ehrgeiz. Sein Erfolg basierte auf zwei wichtigen Säulen: Er kandidierte erstmals 1961 mit dem Ziel, den alten Adenauer zumindest zu schwächen, was gelang. Die SPD verbesserte sich um 4,4 Prozent. Brandt gab nicht auf, legte 1965 gegen Ludwig Erhard weitere 3,1 Prozent zu. Zweite Säule: Als er 1969 unverdrossen zum dritten Mal antrat, nun mit dem Amtsbonus des Vizekanzlers und Außenministers, wurde er Sieger, weil der Gegner (Kurt-Georg Kiesinger, CDU) schwächelte und mit der FDP ein neuer Bündnispartner ins Boot stieg. Helmut Schmidt war nach Brandts Rücktritt bereits im Amt, als er zum ersten Mal in den Wahlkampf ziehen musste.

Gerhard Schröder profitierte 1998 vom Überdruss nach der 16-jährigen Kanzlerschaft Kohls, der den richtigen Zeitpunkt des Abgangs verpasst hatte. Deshalb: Sigmar Gabriel ist Parteichef. Er kann kein zweites Mal kneifen, nur weil er Angst hat, gegen Angela Merkel zu verlieren und lieber 2021 die Kanzlerkandidatur vor dem Hintergrund ganz anderer Perspektiven beansprucht. Wenn er nicht kandidieren will, muss er es jetzt sagen; denn ein anderer Kandidat gewinnt 2017 nicht in wenigen Monaten genügend Profil, um wenigstens ein akzeptables Ergebnis zu erzielen. Angesprochen auf einen möglichen Kanzlerkandidaten Martin Schulz sagte Gabriel salopp, das spreche im Gegensatz zur Union, die nur Merkel zu bieten habe, für die personelle Vielfalt der SPD. Dieser Unsinn verdeckt nicht mal ansatzweise die derzeit herrschende Ratlosigkeit. Von Bernd Mathieu Aachener Zeitung

Wagenknecht schreibt Rot-Rot-Grün ab

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht sieht gut zwei Jahre vor der Bundestagswahl keine Wechselstimmung hin zu einer rot-rot-grünen Regierung. Zur Frage nach den Chancen für Rot-Rot-Grün 2017 im Bund sagte die stellvertretende Vorsitzende ihrer Bundestagsfraktion dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe): „Wenn der potenzielle Kanzlerkandidat der SPD selbst noch nicht mal mehr Kanzler werden, geschweige denn eine andere Politik durchsetzen will, sehen die Chancen schlecht aus.“ Gabriel schleife alles weg, was die SPD noch von der CDU unterscheide. Zwar gebe es mit der Linken „wenigstens noch eine politische Alternative“, aber „sie steht eben allein nicht für eine alternative Regierungsoption. Und solange die fehlt, kann auch keine Wechselstimmung entstehen.“ Der Tagesspiegel

DasParlament

Eine Antwort auf "Merkel Alternative – SPD Sigmar muss es machen"

  1. SigismundRuestig   Montag, 13. April 2015, 10:37 um 10:37

    Zielführender wäre es, endlich mal über eine bessere Politik zu diskutieren. Die SPD mag begnadete Strategen haben, im Taktieren ist sie der Union weit unterlegen.
    Fünf aktuelle Beispiele:
    – Die SPD und insbesondere Gabriel eiern bei dem Thema TTIP, CETA etc. herum. Seehofer hat diese kürzlich unter Vorbehalt gestellt: insbesondere die Schiedsgerichte zum Investorenschutz sind nicht tragbar. Das hätte ich so von Gabriel erwartet! Stattdessen: mal uneingeschränkt dafür (sonst Verlust von 100 Tausenden von Arbeitsplätzen, Rückfall ggü. Asien, …), mal rote Linien, mal keine privaten Schiedsgerichte; mal … Was gilt denn jetzt?
    – Bei der Diskussion über den Soli tut sich die SPD als Befürworter einer Fortführung wegen des hohen ungedeckten Finanzbedarfs z.B. bei Infrastrukturen und Bildung hervor. Ja seit ihr denn von allen guten Geistern verlassen? Wollt ihr wirklich den im Bundeshaushalt nicht gedeckten Finanzbedarf („dank“ Scheubles schwarzer Null) durch eine „verkappte“ Steuererhöhung wieder denen aufbürden, die schon über Gebühr belastet sind, anstelle endlich mal Wohlhabendere anzugehen (wie in eurem Wahlprogramm versprochen)? Jetzt plädieren Merkel und Seehofer für einen schrittweisen Abbau des Soli. Merkt Gabriel denn nicht, wie er am Nasenring durch die Manege gezogen wird?
    – Bei der Maut lässt die SPD zu, dass auch, wenn auch aus „technischen Gründen“ die Bundesstraßen einbezogen werden, obwohl dies nicht im Koalitionsvertrag vereinbart ist. Warum nehmt ihr diesen Hebel zur Verhinderung der Maut nicht in die Hand? Warum lasst ihr euch darüberhinaus durch windige Einsparungsrechnungen von einem Verkehrsminister über den Tisch ziehen, der schon als CSU-Generalsekretär dokumentiert hat, dass er die Grundrechenarten zu seinem Gusto auslegt (ich sage nur Passau-Nibelungenhalle). Und jetzt hat Gabriel die Maut durchgewunken, obwohl die vereinbarte Europa-Konformität nicht gegeben ist.
    – Bei dem NSA-Skandal wird immer offensichtlicher, dass die vorherige Regierung getrickst, verschwiegen, geltendes Recht interpretiert/gedehnt/gebeugt/im Notfall angepasst hat. Warum lasst ihr zu, dass die Union sich präsentiert als Partei des Staatswohls, während ihr eure Überzeugungen und euer Programm verratet? Und jetzt plädiert Gabriel auch noch für die Vorratsdatenspeicherung, noch dazu mit dem aberwitzig falschen Hinweis auf den NSU-Skandal, wo derzeit ein Plädoyer für die Bürgerrechte angebrachter wäre!
    Und da wundert ihr euch noch, dass die Umfragen für die SPD im Keller stagnieren und für Merkel abheben, obwohl ihr eure Themen (für die ihr gerade mal 25% bekommen habt) durchgesetzt habt?
    – Die vom Verfassungsgericht durchgesetzte Anpassung der Erbschaftssteuer könnte ein Anfang sein, die Schere zwischen arm und reich einzubremsen. Doch was macht Gabriel? Kotau vor den Familienunternehmern. Da lob ich mir Schäuble.
    Alles nur ein Fake?
    Verkehrte Welt?
    Hört mal an, was Singer Songwriter Sigismund Ruestig dazu zu sagen bzw. zu singen hat:
    http://youtu.be/QqoSPmtOYc8
    Und im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
    http://youtu.be/0zSclA_zqK4
    Viel Spaß beim Anhören!

    PS: Eine neue SPD-Politik muss her: Mehr Gerechtigkeit, mehr Solidaridät für Familien, Alleinerziehende, Rentner, weniger Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen.

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