Möglicherweise haben wir in Deutschland einen Fehler gemacht

Thomas de Maizière IT-Gipfel

Innenminister de Maizière gegen Einwanderungsgesetz

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich gegen ein Einwanderungsgesetz ausgesprochen.

Im Interview der „Märkischen Oderzeitung“ (Sonnabendausgabe) sagte er: „Wer jetzt ein Einwanderungsgesetz möchte, der soll erst einmal sagen, welche zusätzliche Regelung er möchte.“ Allein die Umwandlung von Qualifikationskriterien in ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild verändere die Zuwanderungsbedingungen nicht. De Maizière betonte, dass Deutschland im vergangenen Jahr eine Nettozuwanderung wie nie zuvor gehabt habe. Davon seien 60 Prozent Zuwanderer aus der EU, so der Minister gegenüber der „Märkischen Oderzeitung“. Gleichzeitig räumte er Probleme mit der Zuwanderung aus der EU in die Sozialsysteme ein.

„Wir müssen dafür sorgen, dass Freizügigkeit heißt, sich seinen Arbeitsplatz in Europa frei wählen zu können, aber nicht die Wahl des Wohnorts danach zu treffen, wo das Kindergeld am höchsten ist“, betonte de Maizière. Der Bundesinnenminister, der am kommenden Montag in Frankfurt (Oder) eine Veranstaltungsreihe unter dem Titel: „Deutschland 2015: Unser Land – unsere Zukunft“ eröffnet, äußerte indirekte Kritik an der bisherigen Integrationspolitik.

„Möglicherweise haben wir in Deutschland einen Fehler gemacht, als wir gesagt haben, Vielfalt ohne Probleme entstünde durch ein einfaches Nebeneinander von Verschiedenheiten. So ist es aber nicht. Es bedarf einer Verbindung, eines gemeinsamen Bandes. So wie eben Schwaben und Brandenburger sich als Deutsche sehen. Und zu dem Gemeinsamen gehören das Grundgesetz und die Werte, die es verkörpert.“ – Märkische Oderzeitung CvD moz.de – presseportal.de

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