Nahles retten um jeden Preis – SPD hält am Untergang fest

Schneider sagt Nahles Unterstützung zu

Nahles retten um jeden Preis – SPD hält am Untergang fest

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, hat für vorgezogene Vorstandswahlen geworben und Fraktionschefin Andrea Nahles in ihrem Vorstoß bestärkt. „Ich unterstütze Andrea Nahles“, sagte Schneider der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Anhaltende Personaldebatten schwächen die SPD. Wenn es Kritik gibt, sollte das mit offenem Visier an der geeigneten Stelle vorgetragen werden“, sagte Schneider vor einer Sondersitzung der Fraktion an diesem Mittwoch. Man habe jetzt das geordnete Verfahren zur regulären Wahl des Fraktionsvorsitzes eingeleitet. „Wir stehen vor entscheidenden Herausforderungen in den kommenden Wochen. Deshalb ist es wichtig, dass wir Klarheit schaffen und diese lähmenden Debatten beenden“, so der SPD-Politiker.¹

Parteienforscher sehen Grüne mit Kanzlerchancen

Parteienforscher sehen die Grünen nach den Erfolgen bei den Wahlen in Europa und Bremen mit Chancen auf die Kanzlerschaft. „Sie haben den zweiten Platz nicht nur im Blick, sie sind bereits die zweite Kraft im Land und damit werden sie ernsthaft um die Kanzlerschaft kämpfen“, sagte Albrecht von Lucke, Politikwissenschaftler von den „Blättern für deutsche und internationale Politik“, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Politologe Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin sagte: „Bei Neuwahlen wäre die Ökopartei die einzige, die profitieren würde – dann müsste man ernsthaft über einen potenziellen grünen Kanzler oder eine Kanzlerin nachdenken.“

Von Lucke hält einen Bruch der Großen Koalition und damit Neuwahlen im Herbst für möglich: „Spätestens nach den absehbar desaströsen Ergebnissen bei den Wahlen im Osten kann der Druck so groß werden, dass die SPD die Groko verlassen muss, weil die Basis sonst rebelliert“, sagte der Wissenschaftler und Redakteur. Die SPD sei „personell und inhaltlich so ausgehöhlt, dass sie eine langjährige Aufbauphase ohne Regierungsbeteiligung braucht“. Mit einem sofortigen Platzen von Schwarz-Rot rechnet er nicht. „Union und SPD klammern sich momentan wie zwei Ertrinkende aneinander“, sagte er.

Niedermayer warnte Union und SPD vor einem Groko-Aus: „Ein Wahlkampf würde die Spaltung im Land noch vergrößern und die Bundesrepublik politisch lähmen – und das in einer Zeit enormer internationaler Herausforderungen, in der Berlin unbedingt handlungsfähig sein muss“, sagte der Politikwissenschaftler. Überdies sei „in beiden Parteien niemand zu erkennen, der das Ruder übernehmen und den Vertrauensverlust wettmachen könnte.“

Andrea Nahles kann sich laut Lucke vorerst an der Spitze der SPD und ihrer Bundestagsfraktion halten, weil sie keine ernsthafte Konkurrenz habe. „Andrea Nahles wäre längst Geschichte, wenn es jemanden gäbe, der die Partei führen könnte und wollte“, sagte er der NOZ. Allerdings seien „die Verwerfungen in der SPD so groß und der Unwille an der Großen Koalition so maximal, dass es gut möglich ist, dass die SPD-Führungsriege die Wahlen im Osten nicht mehr übersteht“, fügte er hinzu.²

¹Rheinische Post ²Neue Osnabrücker Zeitung

DasParlament

Eine Antwort auf "Nahles retten um jeden Preis – SPD hält am Untergang fest"

  1. Buerger   Samstag, 1. Juni 2019, 10:09 um 10:09

    Schade das man Helmut Schmidt nicht wieder beleben kann.
    Dieses Drama, welches die SPD hier vorführt, hätte ein schnelles Ende.

    Antworten

Ihre Meinung ist wichtig!

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.