AfD wird immer mehr zur Randnotiz

AfD wird immer mehr zur Randnotiz

Der Streit in der Parteispitze führte zuletzt dazu, dass mit Hans-Olaf Henkel ein Mann aus der AfD austrat, auf den viele verunsicherte Wähler zeigen konnten, wenn man ihnen vorwarf, mit einer Populisten-Partei zu sympathisieren.…

Schlechte Nachrichten für Oliver Welke

Schlechte Nachrichten für Oliver Welke

Bernd Lucke, der Gründer und das Gesicht der rechtskonservativen Partei, hält die Flügelkämpfe für unüberbrückbar. In der Tat zeigt die Erfahrung, dass eine Partei explodiert, wenn die Fliehkräfte in ihr zu ausgeprägt sind.…

De Maizière Prü­gel­kna­be in BND-Ausspähaffäre

De Maizière Prü­gel­kna­be in BND-Ausspähaffäre

Bundesjustizminister: Es darf weder für ausländische noch für inländische Nachrichtendienste rechtsfreie Räume geben. Maas nennt Vorwürfe gegen Innenminister de Maizière "äußerst ungerecht" - "Für mich stand seine Glaubwürdigkeit nie in Zweifel".…

Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar

Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar

Der 12. Mai 1965 steht für den Beginn dieser einzigartigen Verbindung. Auf politischer, wissenschaftlicher und kultureller Ebene beider Länder wird diese Beziehung mittlerweile nahezu selbstverständlich gelebt wird.…

Bundeskanzlerin zeigt Verständnis für G7 Kritiker

Bundeskanzlerin zeigt Verständnis für G7 Kritiker

Man dürfe den eigenen Blick nicht generalisieren und müsse vielmehr andere Ansichten berücksichtigen. Stellen wir uns vor, es gäbe kein G7-Treffen mehr, ich glaube nicht, dass die Welt dann besser wäre.…

Bundesrat winkt umstrittene Pkw-Maut durch

Bundesrat winkt umstrittene Pkw-Maut durch

Die umstrittene Pkw-Maut ist endgültig beschlossen. Der Bundesrat verzichtete auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses und billigte das vom Bundestag bereits verabschiedete Gesetz.…

Verfassungsschutz verführt unsere Kinder

Verfassungsschutz verführt unsere Kinder

Unter Etiketten wie »Sicherheitspolitik«, »Arbeitsweise des Verfassungsschutzes« und »Extremismus« übernehmen Mitarbeiter des Verfassungsschutzes stundenweise den Unterricht.…

Kommunen freuen sich über Milliarden Euro Steuereinnahmen

Kommunen freuen sich über Milliarden Euro Steuereinnahmen

Es richtig, dass die große Koalition durch die vorgesehenen 3,5 Milliarden Euro Investitionshilfen für finanzschwache Kommunen damit begonnen hat, etwas gegen diese Unterschiede zu unternehmen.…

Transparenz in der öffentlichen Förderung der Energieforschung

Transparenz in der öffentlichen Förderung der Energieforschung

Das Energiesystem der Zukunft wird sich von dem heutigen grundsätzlich unterscheiden. Zentrale Voraussetzung für einen nachhaltigen Erfolg der Energiewende ist, dass Deutschland ein wettbewerbsfähiger Industriestandort bleibt.…

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