Sigmar Gabriels Kritik an der SPD

Ex-SPD-Chef Gabriel rechnet mit SPD ab - "Initiative SPDpur stellt sich gegen Zerfall" - SPD "linker als Linkspartei und grüner als Grüne"

Sigmar Gabriels Kritik an der SPD

Der frühere SPD-Vorsitzende und ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat in scharfen Worten mit seiner Partei abgerechnet. Am Freitag war bekanntgeworden, dass der Politiker der Bewegung „SPDpur“ beigetreten ist, die den Linkskurs der Partei stoppen will. „Ich unterstütze den Kurs von SPDpur, weil sich hier Menschen zusammenfinden, die wieder Klarheit über das schaffen wollen, was Sozialdemokratie eigentlich heißt“, sagte Gabriel dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Die Vertreter aus der Kommunalpolitik stünden „nicht im Rampenlicht“, seien „aber die Einzigen, die noch Mehrheit für die SPD holen und überhaupt sich gegen den Zerfall der Partei wehren“, so der Sozialdemokrat.

Das Konzept der SPD, sich „wie eine Holding von Minderheiteninteressen zu organisieren“, sei gescheitert. „Die SPD ist linker als die Linkspartei geworden und ökologischer als die Grünen. Ich bin sicher, dass die Mehrheit der Mitglieder diese Entwicklung ablehnt“, fügte der frühere Vizekanzler hinzu. Der Kurs der SPD sei in den vergangenen Jahren immer unklarer geworden, kritisierte Gabriel. „Am Ende werden Formelkompromisse gebastelt, in denen sich jeder wiederfindet.“ Die Konzentration von Gruppen- und Minderheitenthemen habe dazu geführt, dass die SPD ihre eigentliche Wählerschaft aus den Augen verloren habe.

„Die breite Schicht der leistungsbereiten Arbeitnehmer fühlte sich in der SPD lange gut aufgehoben. Heute erscheint vielen Menschen diese Idee zu einem Sozialhilfestaat degeneriert zu sein, in dem der Einzelne ohne besondere Anstrengung leben kann.“ Die sozialdemokratische Arbeiterbewegung sei aber „immer auch eine leistungsorientierte“ Idee gewesen. Anstrengung und Solidarität gehörten zusammen. „Ich bin sicher, dass die Mehrheit der Mitglieder das auch heute noch so sieht“, sagte Gabriel, der zugleich erklärte, für eine erneute Kandidatur für den Bundesvorsitz stehe er nicht zu Verfügung.1

Kölner Stadt-AnzeigerWie lange war Sigmar Gabriel gleich SPD-Vorsitzender? Und bis wann? Richtig, der Niedersachse führte die Sozialdemokraten von 2009 bis 2017. Für die kurzatmigen SPD-Krisenverhältnisse ist das ein ganzes Zeitalter. Sein Rücktritt ist noch gar nicht so lange her.

Jetzt hat sich Gabriel, der als Störsender aus dem Off gehässige Kommentare zum Parteileben der SPD abgibt, der parteirechten Gruppierung SPDpur angeschlossen und der Sozialdemokratie vorgeworfen, ihr Kurs sei in den letzten Jahren immer unklarer geworden. Früher habe die SPD sich noch für »leistungsbereite Arbeitnehmer« eingesetzt; heute glaubten viele Menschen, im »Sozialhilfestaat« ohne große Anstrengung leben zu können.

Dass so jemand spricht, der sich Sozialdemokrat nennt, darauf muss man erstmal kommen. Gabriel drischt Phrasen, die die FDP schon längst im Repertoire hat. FDP-Chef Westerwelle schwadronierte einst im Zusammenhang mit dem Sozialstaat von »anstrengungslosem Wohlstand« und »spätrömischer Dekadenz«. Was Gabriel jetzt aufwärmt, ist das fatale Konzept der Neuen Mitte, mit dem Gerhard Schröder und Tony Blair den Niedergang der Sozialdemokratie einleiteten. Diesen alten Quatsch wendet Gabriel gegen seine Nachfolger, die versuchen, von der Sozialdemokratie zu retten, was eben noch zu retten ist. Das ist Niedertracht pur.2

1Kölner Stadt-Anzeiger 2neues deutschland

DasParlament

Eine Antwort auf "Sigmar Gabriels Kritik an der SPD"

  1. Buerger   Dienstag, 6. August 2019, 13:21 um 13:21

    Der „Stinkefinger-Zeiger“ Gabriel hat doch maßgeblich am Niedergang seiner SPD mitgewirkt indem er die etwas Andersdenkenden Leute als Nazis und Pack beschimpft hat.
    Die Quittung ist der momentane Zustand der SPD. Auch ich habe ab diesem Tag eine Wende in meiner persönlichen politischen Meinung vollzogen und die SPD als nicht mehr wählbar eingestuft.

    Antworten

Ihre Meinung ist wichtig!

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.