SPD Chaos: Ein hoffentlichheilsames Fiasko

Eigentlich ein Fall für den Kinderschutzbund

SPD Chaos: Ein hoffentlichheilsames Fiasko

Nahles sollte es sich allerdings noch nicht allzu bequem machen im Chefsessel des Willy-Brandt-Hauses. Der Druck, den Vorsitz per Urwahl zu vergeben, steigt. Außerdem: Sollten die Mitglieder den schwarz-roten Koalitionsvertrag ablehnen, kann auch Nahles sich schon wieder verabschieden. Wie es dann mit der SPD weitergeht – man möchte es sich kaum vorstellen. Gut möglich, dass sie sich dann vollends zerlegt und um nicht weniger als ihr Überleben kämpft. Straubinger Tagblatt

SPD mit peinlicher Vorstellung

Für den Fall, dass der SPD-Parteivorstand Fraktionschefin Andrea Nahles als künftige Parteichefin vorschlägt, hält der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, auch einen kommissarischen Vorsitz von Nahles für sinnvoll. „Das ist eine politische Entscheidung. Wenn der Parteivorstand Andrea Nahles eh als Parteivorsitzende vorschlagen wird, ist es sinnvoll, sie jetzt gleich zur kommissarischen Vorsitzenden zu ernennen“, sagte Kahrs der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Am Dienstag tagt das SPD-Präsidium. Dann könnte der Wechsel von Noch-Parteichef Martin Schulz zu Andrea Nahles vollzogen werden. Ein Sonderparteitag müsste Nahles jedoch noch in ihrem Amt bestätigen.

Zu beneiden ist derzeit niemand an der SPD-Spitze. Den führenden Genossen dürfte es in den nächsten Wochen schwerfallen, bei den geplanten Diskussionsrunden an der Basis von den Personaldebatten wegzukommen und über die Inhalte des Koalitionsvertrags zu reden. Stattdessen scheint es der SPD wieder nicht vergönnt zu sein, mit eindeutigen Verhandlungserfolgen um Zustimmung werben zu können. Martin Schulz und Andrea Nahles tragen eigene Verantwortung für die brenzlige Lage. Alle spüren, die SPD-Vizechefs und die Funktionäre in den Ländern inbegriffen, dass ein weiterer Fehltritt in Personalfragen das Mitgliedervotum definitiv zum Kippen gegen die große Koalition bringen dürfte. Nun kann man der SPD nur wünschen, dass dieses Fiasko heilsam für sie sein wird. Die Führung steht derzeit zitternd vor ihrer Basis, das sollte ein Momentum sein. Ein Momentum für den Erneuerungsprozess, den alle beschwören und bisher nicht sehen können. Sollte aber auch dieses Gewitter keine reinigende Wirkung haben, ist es wirklich Zeit für einen radikalen Schnitt. Denn dann wäre gewiss, dass die Führung sich meilenweit von der Basis entfernt hat. Jan Drebes – Rheinische Post

Nichts gegen kleine oder große Schwestern. Sie können helfen, menschlich, medizinisch oder finanziell. Eines aber dürfen sie, sollten sie zufällig die Schwester eines angeblichen Spitzenpolitikers sein, nie, nicht mal unter Todesgefahr: Interviews geben und den Bruder verteidigen wollen, so, wie es Doris Harst, Schwester von Martin Schulz, getan hat. Es war sicher gut gemeint, bringt ihn jedoch der Gefahr, lächerlich zu werden, nur noch ein Stück näher. Man stelle sich vor, Roswitha, Ehefrau von Kurt Beck, hätte 2008, als die Genossinnen und Genossen ihren Mann kippten, in einer berühmten deutschen Sonntagszeitung lamentiert! Eines allerdings darf man der Familie Schulz/Harst zugute halten: Sie haben es wenigstens nicht wie Sigmar Gabriel gemacht. Der behauptete, seine kleine Tochter Marie habe über Schulz als den „Mann mit den Haaren im Gesicht“ hergezogen.

Eigentlich ein Fall für den Kinderschutzbund. Vielleicht rächt sich Marie später und wird Kanzlerin – für die CDU. Falls Schulz nun abrupt die Brocken hinwirft und schon am Dienstag geht, mögen das viele als feige empfinden – aber faktisch ist es wohl das Beste, was er derzeit tun kann. Umso mehr muss man/frau in der SPD jetzt die Nerven behalten. Dafür ist Andrea Nahles in jedem Fall die Richtige. Ob sie auch endgültig Chefin werden soll, wofür vieles spricht, dazu mag die Partei, wenn’s der Wahrheitsfindung und dem Frieden dient, eine – weitere – Mitgliederbefragung durchführen. Das Ganze ist im Übrigen keine Privatangelegenheit der SPD. Die Partei wird, auch wenn sie derzeit einem Chaoshaufen gleicht, gebraucht in Deutschland. Reinhard Breidenbach – Allgemeine Zeitung Mainz

DasParlament

Leave a Reply

Your email address will not be published.