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SPD hat mit Gabriel den Anschluss verloren

Martin Schulz|©Connect Euranet|flickr

Der Präsident des Europäischen Parlaments und SPD-Präsidiumsmitglied Martin Schulz hat hinsichtlich des schwachen Votums von nur gut 74 Prozent für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Abstimmungsverhalten der Abweichler kritisiert. „Es ist schon erstaunlich, inwieweit Leute den Eindruck haben, dass sie sich mit einer Mehrheitsmeinung der Partei nicht identifizieren müssen. Man muss jedenfalls nicht sein eigenes Personal in Frage stellen“, monierte Schulz im Fernsehsender phoenix. Dennoch sehe er das Ergebnis als eine „gute Basis“ für eine Kanzlerkandidatur Gabriels und sah den SPD-Chef diesbezüglich nicht geschwächt. „Er ist der Parteivorsitzende und derjenige, der den ersten Zugriff auf dieses Amt hat“, so Schulz weiter.

So weit wollte die neue SPD-Generalsekretärin Katarina Barley nicht gehen. „Die Kanzlerkandidatur legen wir Anfang 2017 fest“, ließ sie sich nicht auf einen Namen festlegen. Das Ergebnis für den Parteivorsitzenden sei nicht so ausgefallen, „wie wir das erwartet hatten, aber Sigmar Gabriel kann so etwas gut verarbeiten“, meinte Barley. Sie verstehe zwar in diesem Zusammenhang, dass der Parteinachwuchs einige Standpunkte des Parteichefs skeptisch bewerte, „aber die Kritik der Jusos an ihm war völlig überzogen“, so Barley weiter. phoenix-Kommunikation

Wenn Parteien dem Zeitgeist nachlaufen, wird es zuweilen peinlich

Das Vorhaben der SPD, die Abstimmung über den Parteivorsitzenden per Tablet durchzuführen, scheiterte kläglich, weil das Prozedere die Technik und offenbar auch manchen der 620 Delegierten überforderte, die allesamt mit Kleincomputern ausgestattet worden waren. So musste dann doch auf den guten alten Stimmzettel zurückgegriffen werden. Eigentlich nicht mehr als eine Fußnote, ist die Panne jedoch symptomatisch für eine Partei, die wirkt, als habe sie den Anschluss verloren an die Gegenwart, die sich mit Rezepten von gestern nicht gestalten lässt. Insofern überrascht es wenig, dass der Kapitän, der das Schlamassel mit zu verantworten hat, zunehmend in Bedrängnis gerät und beim Parteitag das Vertrauen von mehr als einem Viertel seiner Mannschaft entzogen bekam. Nur einmal in der SPD-Geschichte gab es für einen Parteichef ein schlechteres Ergebnis – das erzielte Oskar Lafontaine unter völlig anderen Umständen bei einer Kampfabstimmung gegen Rudolf Scharping im Jahr 1995.

Gabriel, der die SPD aus dem Tief führen wollte, ist vom Hoffnungsträger zum Buhmann geworden – und für Beobachter wird es immer schwieriger zu eruieren, in welche Richtung die Nadel im Kompass der SPD gerade ausschlägt. Was die Partei als ihre Erfolge feiert (Mindestlohn, Rente mit 63 oder Frauenquote), sorgt im Land für Probleme und hat die Wähler keineswegs nachhaltig beeindruckt. In der Flüchtlingskrise und im Kampf gegen den Terror setzt sich die SPD kaum von der CDU ab oder drückt sich vor klaren Antworten. Weil sie nicht wie die CDU über „Obergrenzen“ für Flüchtlinge diskutieren will, spricht sie lieber von „Kontingenten“ – wer soll das noch verstehen? Auch in der Frage eines Bundeswehr-Einsatzes in Syrien positioniert sich die SPD nicht gegen die CDU, sondern mit der CDU. Dass Gabriel ankündigte, vor einem Kampfeinsatz der Bundeswehr eine Mitgliederbefragung durchzuführen, wird einen Großteil der Wählerschaft sicher nicht besänftigen.

So steckt die 25-Prozent-Partei zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl im Dilemma. Der, wie er selbst sagte, „abgestrafte“ Gabriel wird es wohl kaum schaffen, das sinkende Schiff wieder flott zu machen. Eine Alternative zu ihm als Kanzlerkandidat ist jedoch nicht in Sicht. Laut einer Umfrage wünscht sich selbst eine Mehrheit der SPD-Anhänger nicht Gabriel, sondern Steinmeier, der aber nach seiner Niederlage gegen Merkel 2013 nicht nochmal gegen die Kanzlerin antreten wird.

Ergo bleiben der SPD derzeit nur das Prinzip Hoffnung und die Gewissheit, dass in zwei Jahren noch viel Wasser die Spree runterfließt. Gebannt werden die Genossen Anfang der Woche nach Karlsruhe blicken, wo die CDU ebenfalls die Weichen für die zweite Hälfte der Legislaturperiode stellt – wohlwissend, dass ihr abgewatschter Parteichef selbst für eine strauchelnde Kanzlerin derzeit keine Gefahr darstellt. / Bernd Loskant Fuldaer Zeitung

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