SPD-Rochade: Plötzlich SPD-Landesmutter

Stühlerücken bei der SPD - Partei in Bewegung

In Berlin war Manuela Schwesig ein Stachel im Fleisch der Union. Nun geht sie nach Schwerin. Viele sehen in der blonden Frau aus dem Norden bereits eine mögliche Kanzlerkandidatin der Sozialdemokraten. Aber erst für die Wahlen 2021 oder 2025. Vielleicht aber auch schon früher.

SPD-Rochade: Plötzlich SPD-Landesmutter

Der Anlass ist traurig, aber er bietet der SPD die Chance, neuen Schwung in ihren Wahlkampf zu bringen. Das durch die schwere Erkrankung Erwin Sellerings ausgelöste Stühlerücken hat einen gewissen Charme: Familienministerin Manuela Schwesig wird nun in Mecklenburg-Vorpommern gebraucht, im Falle einer Wahlklatsche bliebe sie unbeschädigt. Generalsekreträrin Katharina Barley, zuletzt heftig kritisiert, wird in der Not ins Ministeramt befördert und kann ihr Gesicht wahren. Und mit Hubertus Heil gibt es einen neuen General-sekretär, der keine Einarbeitungszeit braucht, weil er dieses Amt bereits von 2005 bis 2009 inne hatte.

Am Ende stand allerdings ein Fiasko: Die Genossen holten bei der Bundestagswahl schlappe 23 Prozent. Ob Anlauf Nummer zwei erfolgreicher wird? Der Chefposten im Willy-Brandt-Haus gilt selbst in normalen Zeiten als – gelinde gesagt – herausfordernd. Deshalb könnte sich Heil als kluge Wahl erweisen. Er gilt als geschickter Strippenzieher, ist bestens vernetzt, hat Organisationstalent. Anders gesagt: Heil ist mehr Sekretär denn General. Aber für die Abteilung Attacke sind ohnehin Martin Schulz und Sigmar Gabriel zuständig. Norbert Holst – Weser-Kurier

Reichskanzler Otto von Bismarck soll einmal gesagt haben, wenn die Welt untergehen sollte, dann werde er sich nach Mecklenburg begeben. Dort geschehe alles 100 Jahre später. Gestern allerdings hatte man es im nordöstlichen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern sehr eilig. Der beliebte Landesvater Erwin Sellering, erst im vorigen Herbst wiedergewählt, tritt überraschend wegen einer Krebserkrankung von allen Ämtern zurück.

Sellering, ein gebürtiger Westfale, der als Richter vor 23 Jahren in den Norden ging und sich zur „Stimme des Ostens“ aufschwang, hinterlässt allerdings keine Lücke. An seine Stelle wird die Noch-Familienministerin Manuela Schwesig plötzlich Landesmutter in Schwerin, ihrer Heimatstadt. Nicht diese Personalie kommt überraschend – Schwesig gilt schon lange als mögliche Sellering-Nachfolgerin – sondern der Zeitpunkt des nun abrupten Wechsels in die Landespolitik. Die zweifache Mutter Manuela Schwesig hat in den vergangenen Jahren politisch einiges bewegt, manches nicht erreicht. Manche, vor allem in CDU und CSU sowie der Wirtschaft, hat sie mit ihren ständigen Forderungen nach mehr Gleichberechtigung der Geschlechter, besserer Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Mütter und Väter, mit ihrem Engagement gegen Rechtsextremismus aber auch nur genervt. Schwesigs Wechsel nach Schwerin ist ein Gewinn für das kleine Bundesland im Nordosten, aber ein Verlust für die Bundes-SPD.

Der mangelt es an zugkräftigen, authentischen, frischen Politikerinnen. Die Schulz-Partei muss ausgerechnet im Wahlkampf das bekannteste Gesicht ihrer Familienpolitik an die Landespolitik abgeben. Nach dem Absturz des Kurzzeit-Überfliegers Martin Schulz in den Umfragen hat Schwesigs Wechsel nach Schwerin auch einen bitteren Beigeschmack. Dabei war Schwesig, wie zuvor vielleicht nur die ebenfalls couragierte SPD-Familienministerin Renate Schmidt aus Nürnberg, in eine Domäne der Union eingebrochen. Viele Jahre lang gaben Unions-Ministerinnen in der Familienpolitik den Ton an. Man hatte das beinahe vergessen. Noch als Landesministerin focht die SPD-Frau mit der damaligen Sozialministerin Ursula von der Leyen so manchen Strauß aus, etwa beim bürokratischen Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige Kinder und Jugendliche. Schwesig wandte sich heftig gegen das Betreuungsgeld, das die CSU in der vorangegangenen schwarz-gelben Koalition durchsetzte. Vor dem Verfassungsgericht, das diese Unterstützungsleistung schließlich kippte, weil der Bund nicht zuständig sei, musste ihr Berliner Ministerium das CSU-Gesetz allerdings verteidigen. Ein Treppenwitz.

Viele sehen in der blonden Frau aus dem Norden bereits eine mögliche Kanzlerkandidatin der Sozialdemokraten. Aber erst für die Wahlen 2021 oder 2025. Vielleicht aber auch schon früher. Vorhersagen sind für die gebeutelte SPD noch schwieriger als für andere Parteien. Manuela Schwesig steht so oder so als Reservistin bereit, wenn die SPD sie für noch höhere Ämter brauchen sollte. Als Parteivorsitzende, als Kanzlerkandidatin? Derzeit allerdings scheint Angela Merkel, die ihre Wahlheimat ebenfalls im Nordosten hat, von der SPD nicht ernsthaft bedrängt auf die nächste Kanzlerschaft zuzusteuern. Mit der immer noch relativ jungen, couragierten Schwesig könnte sich das irgendwann ändern. Doch die muss sich nun erst einmal als Landesmutter in Schwerin bewähren. Reinhard Zweigler – Mittelbayerische Zeitung

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