SPD-Vize unterstützt Nahles und will Änderungen an Hartz IV

Schwesig: "Historischer" Parteitag für die SPD

SPD-Vize unterstützt Nahles und will Änderungen an Hartz IV

SPD-Vize Manuela Schwesig hat vor dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten am Sonntag für die Wahl von Andrea Nahles zur Parteivorsitzenden geworben. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, „ich unterstütze Andrea Nahles. Ich halte sie für eine gute Vorsitzende, weil sie viel Erfahrung mitbringt und die Partei nach vorne bringen kann.“

Grundsätzlich bezeichnete Schwesig den Parteitag als „historisch“. Grund: „Die SPD wird nach mehr als 150 Jahren zum ersten Mal eine Parteivorsitzende wählen. Die Gleichstellung von Männern und Frauen ist immer ein zentrales Anliegen unserer Partei gewesen. Es ist Zeit für eine Frau an der Spitze.“

Die Sozialdemokratin sprach sich für Änderungen an Hartz IV aus. „Ich möchte, dass wir zu einer besseren Form der Grundsicherung kommen. Der Sozialstaat muss sich neu aufstellen.“ Dabei müssten Leute, die arbeiten, spürbar mehr haben als die, die nicht arbeiten. „Der Abstand ist immer noch zu gering“, sagte Schwesig. „Wir brauchen aber auch für die, die geringere oder vielleicht gar keine Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt haben, bezahlte Arbeit“, fügte die frühere Bundesfamilienministerin hinzu. Für Menschen, die auf Jahre keine Perspektive hätten, „brauchen wir den sozialen Arbeitsmarkt“, sagte die stellvertretende Parteichefhin. „Sie brauchen ein Grundeinkommen, das höher ausfällt als Hartz IV“, warb Schwesig für Reformen. Neue Osnabrücker Zeitung

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Fast die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger zweifelt an Nahles Fähigkeit, die SPD nach vorne zu bringen

Die Bundes-SPD steht vor einem erneuten Wechsel an ihrer Spitze. Fast jeder zweite Deutsche (47 Prozent) ist skeptisch, ob Andrea Nahles als neue Parteivorsitzende geeignet wäre, die SPD zu einen und nach vorne zu bringen. Jeder Dritte (31 Prozent) traut ihr zu, die SPD wieder zu stärken. Optimistischer sind die SPD-Anhänger. Jeder zweite SPD-Anhänger (50 Prozent) denkt, dass Andrea Nahles in der Lage ist, die Partei aus der aktuell schwierigen Situation herauszuführen. Im Vergleich zum Februar 2018 hat sich die Stimmung kaum verändert. Vor zwei Monaten zweifelten ebenfalls 47 Prozent, 33 Prozent waren zuversichtlich.

Mehrheit spricht sich gegen späteren Schulbeginn aus Schlafforscher gehen davon aus, dass Jugendliche aufnahmefähiger wären, wenn die Schulen später mit dem Unterricht beginnen würden. Die Mehrheit der Deutschen (57 Prozent) spricht sich dennoch gegen einen späteren Schulbeginn aus. 39 Prozent befürworten einen späteren Unterrichtsbeginn. Bei Betroffenen mit Kindern unter 14 Jahren im Haushalt sprechen sich 63 Prozent gegen einen späteren Schulbeginn aus, 31 Prozent befürworten ihn.

Sonntagsfrage: Leichte Verluste für SPD und Union Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 32 Prozent der Wählerstimmen, die SPD auf 17 Prozent. Für die AfD entschieden sich 15 Prozent der Befragten. Die Grünen würden zwölf Prozent der Bürger wählen, die Linke und die FDP jeweils zehn Prozent. Insgesamt würde die Regierungskoalition 49 Prozent erreichen. Im Vergleich zum DeutschlandTrend vom 5. April 2018 verlieren Union und SPD jeweils einen Prozentpunkt, AfD und FDP gewinnen je einen Prozentpunkt hinzu. Die Stimmen für die Grünen und die Linke bleiben unverändert. WDR Pressedesk

Ex-SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück traut Andrea Nahles Erneuerung der Partei zu

Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der Partei eine Erneuerung unter der designierten Vorsitzenden Andrea Nahles gelingen kann.

Steinbrück sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, entscheidend sei dabei, dass sich die „SPD (…) wirklich der Frage stellt, wo sie (…) ihre Organisationsstruktur verbessern muss, wo sie sich strukturell, kommunikativ besser aufsetzen muss und wo sie programmatisch dem Zeitgespräch in der Gesellschaft – bei den Menschen am Esstisch – stärker entspricht, als bisher.“

Für dieses Vorhaben sei der Plan richtig, auf dem Bundesparteitag am Sonntag den Fraktions- und Parteivorsitz auf Andrea Nahles zu vereinen, so Steinbrück.

Darüber hinaus äußerte sich Steinbrück auch zur Kritik an Hartz IV durch Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Mit der Agenda 2010 habe die SPD „in der großen Mehrheit dieses Deutschland modernisiert (…) die Arbeitslosigkeit ist halbiert worden, die Hartz-IV Empfänger sind im Wesentlichen halbiert worden (…). Das schließt nicht aus, dass es damit auch Fehler gegeben hat und auch einen Korrekturbedarf. Aber insgesamt rate ich dazu, endlich aus der Selbsttraumatisierung der SPD über die Agenda 2010 herauszukommen.“ Rundfunk Berlin-Brandenburg

DasParlament

Ihre Meinung ist wichtig!

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.